
Immobiliarvollstreckung
Description
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Das komplexe Rechtsgebiet der Immobiliarvollstreckung ist stark von der Rechtsprechung des BGH geprägt und trotz seiner hohen Praxisrelevanz in seinem System schwer verständlich. Das Handbuch „Immobiliarvollstreckung“ stellt alle wichtigen Gebiete der Immobiliarvollstreckung ausführlich und praxisnah dar:
- Versteigerung eines und mehrerer Grundstücke zum Zwecke der Zwangsvollstreckung,
- Versteigerung zur Aufhebung einer Gemeinschaft (Teilungsversteigerung),
- Versteigerung auf Antrag des Insolvenzverwalters,
- Zwangsverwaltung,
- Zwangshypothek,
- Arresthypothek.
Der Aufbau folgt der Chronologie jedes einzelnen Verfahrens, führt also von den verfahrenseinleitenden Schritten bis zur Erlösverteilung und Schlussabwicklung bzw. Eintragung des Rechts. Für den Praktiker sind insbesondere die Berührungspunkte mit dem Insolvenzverfahren, Ansprüchen der Wohnungseigentümer, der Sicherungsgrundschuld sowie die Darstellung des gerichtlichen und anwaltlichen Kostenrechts und der Zwangsverwaltervergütung hilfreich.
Die ab 1.1.2024 durch das MoPeG bei der Gesellschaft bürgerlichen Rechts eintretenden Änderungen wurden berücksichtigt.
Abgerundet wird dieses komprimierte und umfassende Praxisbuch durch viele Tipps, Checklisten, Muster, Beispiele sowie zahlreiche aktuelle (BGH-)Entscheidungen.

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Die VerfasserInnen sind durch ihre Lehrtätigkeit an der Hochschule für Rechtspflege Schwetzingen auf den dargestellten Gebieten besonders erfahren.
Rainer Hock, Daniela Bohner, Astrid Bohlander, Martin Surges.
Content
- Intro
- Immobiliarvollstreckung
- Impressum
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Literaturverzeichnis
- Einführung
- A. Definition
- B. Arten der Immobiliarvollstreckung
- C. Gegenstände der Immobiliarvollstreckung
- D. Gesetzliche Grundlagen
- E. Arten der Versteigerung
- 1. Teil Zwangsversteigerung zum Zwecke der Zwangsvollstreckung (Vollstreckungsversteigerung)
- 1. Abschnitt Versteigerung eines Grundstücks
- § 1 Verfahren über die Anordnung der Vollstreckungsversteigerung
- A. Versteigerungsobjekte
- B. Versteigerungsantrag
- I. Zuständigkeit
- 1. Sachliche Zuständigkeit
- 2. Örtliche Zuständigkeit
- 3. Funktionelle Zuständigkeit
- II. Form und Inhalt des Antrags / Voraussetzungen der Anordnung
- 1. Form des Antrags
- 2. Inhalt des Antrags - Allgemeines
- 3. Schuldner
- 4. Bezeichnung des Grundstücks
- 5. Der Anspruch des Gläubigers
- a) Rechtsnatur/Rangklasse
- b) Hauptforderung
- c) Zinsen
- d) Kosten der Rechtsverfolgung
- aa) Grundsatz
- bb) Ausnahme
- 6. Vollstreckungsvoraussetzungen
- a) Allgemeine Vollstreckungsvoraussetzungen
- aa) Dinglicher Titel
- bb) Vollstreckungsklausel
- cc) Zustellung
- b) Besondere Vollstreckungsvoraussetzungen
- aa) Kalendermäßige Befristung
- bb) Sicherheitsleistung
- cc) Wartefrist
- 7. Verwaltungszwangsverfahren
- C. Entscheidung über den Antrag
- I. Tätigkeit der Geschäftsstelle
- II. Prüfung durch das Vollstreckungsgericht
- 1. Allgemeine Prozessvoraussetzungen
- 2. Allgemeine und besondere Vollstreckungsvoraussetzungen
- 3. Entgegenstehende Rechte und Verfügungsbeschränkungen (§ 28 ZVG)
- III. Entscheidung des Vollstreckungsgerichts
- 1. Keine Anhörung des Schuldners
- 2. Beanstandung des Antrags
- a) Aufklärungsverfügung
- b) Zurückweisung des Antrags
- 3. Anordnungsbeschluss
- 4. Bekanntmachung der Anordnung und Grundbuchersuchen
- 5. Beitritt weiterer Gläubiger zum Verfahren
- D. Rechtsbehelfe im Verfahren über Anordnung und Beitritt
- I. Rechtsbehelf des Schuldners
- II. Rechtsbehelfe des Gläubigers
- E. Kosten im Verfahren über Anordnung und Beitritt
- I. Kosten des Gerichts
- II. Rechtsanwaltskosten
- F. Beschlagnahme
- I. Allgemeines
- II. Eintritt der Beschlagnahme
- III. Wirkung der Beschlagnahme
- 1. Relatives Veräußerungsverbot
- 2. Gläubiger mit Grundpfandrecht (Haftungsverband)
- 3. Gläubiger ohne Haftungsverband
- IV. "Mithaftende Gegenstände" (Haftungsverband)
- 1. Vorbemerkung
- 2. Haftungsverband der Hypothek
- 3. Beschlagnahmeumfang in der Zwangsversteigerung
- 4. Haftungsverband, Beschlagnahme und Mobiliarvollstreckung
- § 2 Einstweilige Einstellung und Aufhebung
- A. Das System und seine Anwendung
- B. Aufhebung und einstweilige Einstellung aufgrund einer Verfahrenshandlung
- I. Antragsrücknahme (§ 29 ZVG)
- II. Bewilligung der einstweiligen Einstellung (§ 30 ZVG)
- III. Antrag des Schuldners nach § 30a ZVG
- 1. Schuldnervortrag
- 2. Gläubigervortrag
- 3. Verfahren
- IV. Antrag des Schuldners nach § 765a ZPO
- V. Antrag des Insolvenzverwalters auf einstweilige Einstellung
- VI. Entscheidung des Prozessgerichts
- VII. Sonstige Einstellungsfälle
- C. Gegenrechte und Verfügungsbeschränkungen (§ 28 ZVG)
- I. Vorbemerkung
- II. Neues Eigentum
- III. Auflassungsvormerkung
- IV. Testamentsvollstreckung
- V. Vor- und Nacherbschaft
- VI. Nachlassverwaltung
- VII. Rechtsnachfolge auf Gläubigerseite
- VIII. Vollstreckungssperre bei Stabilisierungsmaßnahmen
- D. Zwangsversteigerung und Insolvenz
- I. Insolvenzverfahren als Vollstreckungshindernis
- 1. Die vollstreckenden Gläubiger
- a) Insolvenzgläubiger
- b) Gläubiger mit Absonderungsrecht
- c) Massegläubiger
- d) Berechtigter einer Zwangshypothek
- 2. Beschlagnahme vor Eröffnung
- 3. Beschlagnahme zwischen Sicherung und Eröffnung
- 4. Beschlagnahme nach Eröffnung
- a) Insolvenzgläubiger
- b) Neugläubiger
- c) Absonderungsberechtigte
- d) Massegläubiger
- 5. Vollstreckung aus einer Zwangshypothek
- II. Einstweilige Einstellung auf Antrag des Insolvenzverwalters
- 1. Antrag
- 2. Einstellungsgründe und Auflagen
- a) Einstellungsgründe
- b) Einstellung bei vorläufigem Insolvenzverwalter
- c) Auflagen
- 3. Aufhebung der einstweiligen Einstellung
- E. Rechtsbehelfe bei einstweiliger Einstellung und Aufhebung
- F. Kosten bei einstweiliger Einstellung und Aufhebung
- I. Kosten des Gerichts
- II. Rechtsanwaltskosten
- § 3 Verfahren bis zum Versteigerungstermin
- A. Was jetzt zu erledigen ist
- B. Wertfestsetzung
- I. Allgemeines
- II. Vorüberlegung
- III. Verfahren bis zum Gutachten
- IV. Entscheidung
- C. Bestimmung des Versteigerungstermins
- I. Voraussetzungen und Terminstag
- II. Terminsbestimmung
- III. Bekanntmachung
- IV. Zustellungsformen
- V. Die Zeit bis zum Versteigerungstermin
- D. Grundsätze für das weitere Verfahren
- I. Einführung einer Forderung in das Verfahren
- II. Wiederkehrende Leistungen
- E. Rangklassen des § 10 Abs. 1 ZVG
- I. Rangklasse 1
- II. Rangklasse 1a
- III. Rangklasse 2
- IV. Rangklasse 3
- 1. Einmalige Leistungen
- 2. Wiederkehrende Leistungen
- V. Rangklasse 4
- VI. Rangklasse 5
- VII. Rangklasse 6
- VIII. Rangklassen 7 und 8
- IX. "Inoffizielle" Rangklasse 9
- F. Das geringste Gebot (gG)
- I. Begriffsbestimmung
- II. Bestbetreibender Gläubiger
- III. Aufbau
- IV. Bestehen bleibende Rechte
- V. Mindestbargebot
- 1. Kosten des Verfahrens
- 2. Weitere Beträge
- § 4 Versteigerungstermin
- A. Vom Aufruf der Sache bis zur Aufforderung, Gebote abzugeben
- I. Gliederung, Öffentlichkeit, Sitzungsleitung und Protokoll
- II. Feststellung der Beteiligten
- III. Bekanntmachungen
- IV. Feststellung des geringsten Gebots
- V. Anmeldungen und Anträge zum Versteigerungstermin
- 1. Schuldübernahme und Kündigung eines Grundpfandrechts
- 2. Miet- und Pachtverhältnisse
- 3. Abweichende Versteigerungsbedingungen
- 4. Schuldnerfremdes Zubehör
- 5. Zuzahlungsbetrag
- VI. Feststellung der Versteigerungsbedingungen und sonstige Hinweise
- 1. Gesetzliche Versteigerungsbedingungen
- 2. Hinweise für Bietinteressierte
- VII. Aufforderung zur Abgabe von Geboten
- B. Die Bietezeit
- I. Abgabe von Geboten
- II. Zulassung, Zurückweisung, Widerspruch
- III. Sicherheitsleistung
- 1. Grundsätze
- 2. Darf der Beteiligte Sicherheit verlangen?
- 3. Muss der Bieter Sicherheit leisten?
- 4. Wie hoch ist die Sicherheit?
- 5. Welches Sicherungsmittel ist tauglich?
- 6. Sicherheitsverlangen
- Verfahren
- 7. Behandlung der Sicherheit
- IV. Vorzeitige Beendigung des Termins
- 1. Aufhebung oder einstweilige Einstellung
- 2. Zahlung an das Gericht
- 3. Ablösung
- C. Schlussverhandlung
- I. Schluss der Versteigerung
- II. Ergebnisloser Termin
- III. Verhandlung über den Zuschlag
- § 5 Zuschlag
- A. Entscheidung über den Zuschlag
- I. Versagung des Zuschlags
- 1. Grundlagen
- 2. Versagungsgründe
- a) Unzulässiges Gebot
- b) Fehlende Identität von Versteigerungs- und Zuschlagsobjekt
- c) Handlungen nach Schluss der Versteigerung
- d) Nicht ausreichendes Meistgebot
- e) Versagungsgründe nach § 83 ZVG
- 3. Entscheidung
- 4. Fortsetzung des Verfahrens
- II. Erteilung des Zuschlags
- B. Inhalt, Bekanntmachung, Wirkungen
- I. Inhalt des Zuschlagsbeschlusses
- II. Bekanntmachung des Zuschlagsbeschlusses
- III. Wirkungen des Zuschlagsbeschlusses
- 1. Eigentumserwerb
- 2. Erlöschen der Rechte
- 3. Vollstreckungstitel
- C. Rechtsbehelfe bei der Entscheidung über den Zuschlag
- D. Kosten für den Versteigerungstermin und die Entscheidung über den Zuschlag
- I. Kosten des Gerichts
- II. Rechtsanwaltskosten
- § 6 Verteilung des Erlöses
- A. Vorbereitung des Verteilungstermins
- I. Terminsbestimmung
- II. Bekanntmachung des Verteilungstermins
- III. Vorläufiger Teilungsplan
- 1. Begriff
- 2. Grundlagen für die Aufstellung des Plans
- a) Grundbuch
- b) Anmeldungen
- c) Grundlagen für die Berechnung
- B. Teilungsplan
- I. Zweck und Form
- II. Einzelteile des Teilungsplans
- 1. Vorbericht
- 2. Bestehen bleibende Rechte
- 3. Teilungsmasse
- 4. Schuldenmasse
- a) Kosten des Verfahrens
- b) Kostenvorschuss des Gläubigers
- c) Ansprüche der Rangklassen des § 10 Abs. 1 ZVG
- 5. Zuteilung
- III. Bewertung der nicht auf Kapital gerichteten Rechte
- 1. Einteilung
- 2. Wertersatz durch Einmalzahlung
- 3. Wertersatz durch Zahlung einer Geldrente
- 4. Auszahlung des Wertersatzes
- C. Verteilungstermin
- I. Verfahren im Termin
- 1. Terminsverlauf ohne Notwendigkeit einer Planänderung
- 2. Erklärungen im Termin, die zur Planänderung führen
- a) Anmeldungen
- b) Widerspruch
- c) Vereinbarung über das Bestehenbleiben erloschener Rechte
- d) Aussetzung mangels Rechtskraft des Zuschlagsbeschlusses
- 3. Beträge, die nicht ohne Weiteres auszahlbar sind
- a) Briefrechte
- b) Rechte unbestimmten Betrages
- 4. Zuzahlungspflicht
- a) Zuzahlungspflicht steht fest
- b) Zuzahlungspflicht ist ungewiss oder streitig
- II. Eigentümerrechte und Erlösverteilung
- 1. Offene und verdeckte Eigentümergrundschuld
- 2. Die Eigentümergrundschuld im Verteilungstermin
- a) Bestehen gebliebene Eigentümergrundschuld
- b) Erloschene Eigentümergrundschuld
- 3. Sicherungsgrundschuld
- a) Grundsätze
- b) Bestehen gebliebene Sicherungsgrundschuld
- c) Erloschene Sicherungsgrundschuld
- III. Außergerichtliche Erlösverteilung
- 1. Allgemeines
- 2. Außergerichtliche Einigung
- 3. Außergerichtliche Befriedigung
- D. Rechtsbehelfe im Verteilungsverfahren
- E. Kosten im Verteilungsverfahren
- I. Kosten des Gerichts
- II. Rechtsanwaltskosten
- F. Pfändungen im Verteilungsverfahren
- I. Erloschenes Grundpfandrecht
- II. Erloschene Eigentümergrundschuld
- III. Hinterlegung und Pfändung
- IV. Pfändung des Rückgewähranspruchs bei erloschener Sicherungsgrundschuld
- 1. Vornahme
- 2. Wirkung der Pfändung
- V. Pfändung des Erlösüberschusses
- § 7 Schlussabwicklung
- A. Auszahlung des Erlöses
- B. Grundbuchersuchen
- I. Umfang des Ersuchens
- II. Form des Ersuchens
- III. Prüfungspflicht des Grundbuchamts
- IV. Kosten
- C. Sonstige Tätigkeiten
- § 8 Nichtzahlung des Bargebots
- A. Allgemeines
- B. Forderungsübertragung
- I. Allgemeines
- II. Übertragungsgegenstand
- III. Begünstigter der Übertragung
- IV. Besonderheiten
- V. Rechtsfolgen der Forderungsübertragung
- VI. Wegfall der Befriedigungswirkung
- 1. Verzicht
- 2. Wiederversteigerung
- C. Sicherungshypotheken
- I. Allgemeines
- II. Besonderheiten
- III. Rangverhältnis
- D. Zwangsvollstreckung aus übertragener Forderung
- I. Zwangsvollstreckung in das sonstige Vermögen
- II. Zwangsvollstreckung in das versteigerte Grundstück (Wiederversteigerung)
- 1. Allgemeines
- 2. Besonderheiten der Wiederversteigerung
- § 9 Erbbaurecht und Wohnungseigentum
- A. Erbbaurecht
- I. Allgemeines
- II. Gemeinsame Regeln für die Zwangsversteigerung des Erbbaurechts
- 1. Anordnung der Zwangsversteigerung
- 2. Einzelfragen
- 3. Grundsätze zum Erbbauzins
- 4. Zuschlag in der Zwangsversteigerung
- 5. Heimfall
- III. Erbbauzins beim "alten" Erbbaurecht
- IV. Erbbauzins beim "neuen" Erbbaurecht
- B. Wohnungs- und Teileigentum
- I. Allgemeines
- II. Wohnungseigentum als Objekt der Zwangsversteigerung
- 1. Allgemeines
- 2. Geld der Wohnungseigentümer
- 3. Vermietung vor Aufteilung
- III. Forderungen der Wohnungseigentümergemeinschaft in der Zwangsversteigerung
- 1. Vorbemerkung
- 2. Vorrecht der Wohnungseigentümergemeinschaft
- 3. Verfolgung des Vorrechts
- 4. Bestehen bleibende Rechte
- 2. Abschnitt Versteigerung mehrerer Grundstücke
- § 10 Grundsatz, Allgemeine Voraussetzungen und Auswirkungen
- A. Grundsatz der Einzelversteigerung
- B. Voraussetzungen für die gemeinsame Versteigerung
- I. Mehrheit von Grundstücken (Versteigerungsgegenständen)
- II. Zuständigkeit
- III. Identität
- C. Allgemeine Auswirkungen
- I. Beschlagnahmezeitpunkt
- II. Grundstückswert (Verkehrswert)
- § 11 Ausgebotsarten, Geringstes Gebot, Zuschlag
- A. Ausgebotsarten und Verfahren
- I. Einzelausgebot
- II. Gesamtausgebot
- III. Gruppenausgebot
- IV. Verfahren
- V. Verhältnis der einzelnen Ausgebotsarten zueinander
- 1. Wegfall der Einzelausgebote
- 2. Reihenfolge der Ausgebotsarten
- B. Das geringste Gebot (gG)
- I. Allgemeines
- II. Grundsätze
- III. Einzelausgebot
- 1. Verfahrenskosten
- a) Gebühren
- b) Auslagen
- 2. Ansprüche der Rangklassen 1 bis 3
- 3. Ansprüche der Rangklasse 4
- 4. Ansprüche der Rangklasse 5
- IV. Gesamtausgebot
- V. Gruppenausgebot
- VI. Erhöhung des geringsten Gebots
- C. Zuschlagsentscheidung
- § 12 Verteilung von Gesamtgrundpfandrechten
- A. Voraussetzungen
- I. Bestehen bleibendes Gesamtgrundpfandrecht
- II. Einzel- oder Gruppenausgebot
- III. Antrag
- B. Durchführung der Verteilung
- C. Gegenantrag
- D. Erhöhung nach § 63 Abs. 3 S. 1 ZVG
- E. Zuschlagsentscheidung
- I. Gesamtsummenvergleich
- II. Einzelerlösvergleich
- § 13 Zuschlagsversagung und Einstellung
- A. Zuschlagsversagung nach §§ 74a, 85a ZVG
- I. Zuschlagsversagung nach § 74a ZVG
- II. Zuschlagsversagung nach § 85a ZVG
- B. Aufhebung und einstweilige Einstellung
- C. Einstellung nach § 76 ZVG
- I. Allgemeines
- II. Voraussetzungen
- III. Verfahren
- IV. Rechtsbehelfe
- § 14 Erlösverteilung
- A. Erlösverteilung nach § 112 ZVG
- I. Allgemeines
- II. Voraussetzungen
- III. Verfahren
- IV. Fehlbetrag
- B. Erlösverteilung bei Gesamtrechten
- I. Wesen des Gesamtrechts
- II. Das Gesamtrecht in der Zwangsversteigerung
- III. Voraussetzungen für die Verteilung
- 1. Gesamtrecht (Gesamtanspruch)
- 2. Anspruch auf Barzahlung
- 3. Einzelmassen
- 4. Ein Versteigerungsverfahren
- 5. Keine Verteilung nach § 1132 BGB
- IV. Durchführung der Verteilung
- 1. Verteilung bei bezahltem Bargebot
- 2. Verteilung bei Nichtzahlung des Bargebots
- § 15 Fallbeispiel zum 1. Teil (Vollstreckungsversteigerung)
- A. Geringstes Gebot
- B. Zuschlagsentscheidung
- C. Teilungsplan
- D. Grundbuch
- 2. Teil Zwangsversteigerung zum Zwecke der Aufhebung einer Gemeinschaft (Teilungsversteigerung)
- § 16 Verfahrenszweck und systematische Einordnung
- A. Verfahrenszweck
- B. Der Begriff "Teilungsversteigerung"
- C. Gesetzessystematik
- D. Teilungsversteigerung als Zwangsvollstreckung?
- E. Verhältnis von Teilungsversteigerung zur Vollstreckungsversteigerung
- § 17 Dem Verfahren zugängliche Gemeinschaften und der Versteigerung entgegenstehende Rechte
- A. Einleitung
- B. Bruchteilsgemeinschaft
- I. Allgemeines zur Bruchteilsgemeinschaft
- II. Entgegenstehende Rechte
- 1. Naturalteilung (gesetzlicher Ausschluss)
- 2. Treu und Glauben (gesetzlicher Ausschluss)
- 3. Anderweitige Auseinandersetzung vereinbart
- 4. Ausschlussvereinbarung
- III. Sonderfall: Zugewinngemeinschaft
- 1. Zeitpunkt der Anwendung von § 1365 BGB
- 2. Berücksichtigung durch das Vollstreckungsgericht
- 3. Verfahren der Geltendmachung von § 1365 BGB
- 4. Geltungsdauer von § 1365 BGB
- IV. Sonderfall: Lebenspartnerschaft
- V. Sonderfall: Wohnungseigentümergemeinschaft
- C. Gesamthandsgemeinschaft
- I. Allgemeines zur Gesamthandsgemeinschaft
- II. Erbengemeinschaft
- 1. Allgemeines zur Erbengemeinschaft
- 2. Entgegenstehende Rechte
- a) Naturalteilung/Treu und Glauben/Anderweitige Auseinandersetzung vereinbart
- b) Ausschlussvereinbarung
- c) Besondere Gegenrechte bei der Erbengemeinschaft
- d) Nacherbenvermerk
- III. Gütergemeinschaft
- 1. Eheliche Gütergemeinschaft
- 2. Fortgesetzte Gütergemeinschaft
- IV. Gesellschaft bürgerlichen Rechts
- V. Handelsrechtliche Personengesellschaft (OHG, KG)
- VI. Partnerschaft und Europäische Wirtschaftliche Interessenvereinigung
- § 18 Verfahren über die Anordnung der Teilungsversteigerung
- A. Versteigerungsobjekte
- B. Versteigerungsantrag
- I. Zuständigkeit
- II. Antragsrecht und Antragsteller
- 1. Antragsrecht der Teilhaber
- a) Bruchteilsgemeinschaft
- b) Erbengemeinschaft
- 2. Sonderfälle beim Antragsrecht der Teilhaber
- a) Testamentsvollstreckung
- b) Vor-/Nacherbschaft
- c) Insolvenzeröffnung
- d) Vormund/Betreuer
- e) Eltern
- f) Nachlasspfleger/Nachlassverwalter
- g) Nießbrauch
- 3. Antragsrecht eines Gläubigers
- III. Antragsgegner
- IV. Antragsinhalt und Nachweisungen
- 1. Antragsinhalt
- 2. Anlagen zum Antrag
- C. Entscheidung über den Antrag
- I. Gewährung rechtlichen Gehörs
- II. Entgegenstehende Rechte
- III. Beanstandung des Antrags
- IV. Anordnungsbeschluss
- 1. Inhalt des Anordnungsbeschlusses
- 2. Bekanntmachung der Anordnung und Grundbuchersuchen
- D. Beitritt zum Verfahren
- E. Beteiligte
- F. Beschlagnahme
- G. Rechtsbehelfe im Verfahren über Anordnung und Beitritt
- I. Rechtsbehelf des Antragsgegners
- II. Rechtsbehelf des Antragstellers
- H. Kosten im Verfahren über Anordnung und Beitritt
- § 19 Einstweilige Einstellung und Aufhebung des Verfahrens
- A. Das System und seine Anwendung
- B. Gegenrechte (§ 28 ZVG)
- I. Ausschlussvereinbarung bei Bruchteilsgemeinschaften
- II. Eigentumswechsel nach Verfahrensanordnung
- C. Teilungsversteigerung und Insolvenz
- D. Einstweilige Einstellung und Aufhebung aufgrund einer Verfahrenshandlung
- I. Antragsrücknahme
- II. Bewilligung der einstweiligen Einstellung durch den Antragsteller
- III. Einstweilige Einstellung nach § 180 ZVG
- 1. Der allgemeine Schutz (§ 180 Abs. 2 ZVG)
- a) Antragsberechtigung
- b) Antragsfrist
- c) Selbstständigkeit der Einzelverfahren
- d) Materielle Voraussetzungen
- 2. Der Kinderschutz (§ 180 Abs. 3 ZVG)
- a) Antragsberechtigung
- b) Antragsfrist
- c) Materielle Voraussetzungen
- IV. Einstweilige Einstellung nach § 765a ZPO
- E. Einstellung durch das Prozessgericht
- F. Sonstige Einstellungsfälle
- G. Rechtsbehelfe bei einstweiliger Einstellung und Aufhebung
- H. Kosten bei einstweiliger Einstellung und Aufhebung
- § 20 Verfahren bis zum Versteigerungstermin
- A. Die nächsten Schritte (Überblick)
- B. Wertfestsetzung
- C. Beurkundung eines Vergleichs zur Verfahrensbeendigung
- D. Bestimmung des Versteigerungstermins
- E. Das geringste Gebot
- I. Der Deckungsgrundsatz in der Teilungsversteigerung
- II. Sonderfall: Bruchteilsgemeinschaft
- 1. Bestehen bleibende Rechte
- 2. Ausgleichsbetrag
- a) Begründung
- b) Berechnung
- 3. Mehrere Antragsteller
- F. Grundsätze für das weitere Verfahren
- G. Rangklassen
- § 21 Der Versteigerungstermin
- A. Vom Aufruf der Sache bis zur Aufforderung, Gebote abzugeben
- I. Erste Schritte
- II. Ausgebotsarten
- III. Miet- und Pachtverhältnisse
- IV. Begrenzung des Bieterkreises
- V. Weiterer Ablauf und Aufforderung zur Abgabe von Geboten
- B. Die Bietezeit
- I. Abgabe von Geboten, Zulassung, Zurückweisung, Widerspruch
- II. Sicherheitsleistung
- III. Vorzeitige Beendigung des Termins
- 1. Aufhebung oder einstweilige Einstellung
- 2. Zahlung
- 3. Ablösung
- C. Schlussverhandlung
- § 22 Zuschlag
- A. Entscheidung über den Zuschlag
- I. Versagung des Zuschlags
- II. Erteilung des Zuschlags
- B. Inhalt, Bekanntmachung, Wirkungen
- C. Rechtsbehelfe bei der Entscheidung über den Zuschlag
- I. Allgemeines
- II. Gesamthandsgemeinschaften
- III. Antragsgegner gegen Zuschlagsversagung
- D. Kosten für den Versteigerungstermin und die Entscheidung über den Zuschlag
- I. Allgemeines
- II. Reduzierung des Geschäftswerts bei Zuschlagsgebühr
- § 23 Verteilung des Erlöses und Schlussabwicklung
- A. Allgemeines
- B. Teilungsmasse
- C. Einzelmassenbildung bei Bruchteilseigentum
- D. Erlösüberschuss
- E. Schlussabwicklung
- § 24 Nichtzahlung des Bargebots
- A. Allgemeines
- B. Ehemaliger Miteigentümer als Ersteher
- C. Zuweisung des Erlösüberschusses
- D. Wiederversteigerung
- § 25 Teilungsversteigerung auf Antrag eines Gläubigers
- A. Allgemeines
- B. Schuldner ist Miteigentümer in Bruchteilsgemeinschaft
- I. Pfändung
- II. Das Problem mangelnder Erfolgsaussicht
- III. Hindernisse für die Teilungsversteigerung
- C. Schuldner ist Miteigentümer in Gesamthandsgemeinschaft
- I. Pfändung
- II. Das geringste Gebot
- III. Hindernisse für die Teilungsversteigerung
- D. Gemeinsame Verfahrensregeln
- I. Anordnung und Beitritt
- II. Einstweilige Einstellung des Verfahrens
- III. Verfahren bis zum Verteilungstermin
- IV. Verteilungstermin
- § 26 Fallbeispiel zum 2. Teil (Teilungsversteigerung)
- A. Geringstes Gebot
- B. Teilungsplan
- C. Grundbuch
- § 27 Muster: Gerichtlich protokollierter Vergleich zur Abwendung einer Teilungsversteigerung
- 3. Teil Zwangsverwaltung
- § 28 Systematische Einordnung und Allgemeines
- A. Zwangsverwaltung als Maßnahme der Immobiliarvollstreckung
- B. Verfahrenszweck
- C. Verhältnis der Zwangsverwaltung zur Zwangsversteigerung
- I. Bestimmte Zwangsverwaltungsvorschüsse
- II. Tag der ersten Beschlagnahme i.S.d. § 13 ZVG
- III. Zwangsverwaltung zur Sicherung
- IV. Überleitung einer ergebnislosen Zwangsversteigerung
- V. Zwangsverwaltung und Zuschlag
- VI. Gerichtliche Verwaltung gem. § 94 ZVG
- § 29 Dingliche Mietpfändung - Alternative zur Zwangsverwaltung?
- A. Miete als Vollstreckungsobjekt
- B. Dingliche Beschlagnahme bricht "einfache Pfändung"
- C. Prozessökonomisches Gläubigerverhalten
- § 30 Verfahren über die Anordnung der Zwangsverwaltung
- A. Objekte der Zwangsverwaltung
- B. Antrag auf Zwangsverwaltung
- I. Zuständigkeit
- II. Antragsvoraussetzungen
- 1. Vollstreckungstitel
- 2. Zwangsverwaltung gegen den Eigentümer
- 3. Zwangsverwaltung gegen den Eigenbesitzer
- a) Eigenbesitz
- b) Voraussetzungen
- 4. Sonderfälle
- a) Nießbrauch
- aa) Vorrangiger Grundpfandrechtsgläubiger
- bb) Nachrangiger Grundpfandrechtsgläubiger/Persönlicher Gläubiger
- b) Altenteil (Leibgeding) und Wohnungsrecht
- c) Verfügungsbeschränkungen
- aa) Eröffnung des Insolvenzverfahrens gegen den Eigentümer
- bb) Testamentsvollstreckung
- cc) Vor- und Nacherbschaft
- d) Auflassungsvormerkung
- III. Inhalt des Antrags und Anlagen
- C. Entscheidung über den Antrag
- I. Tätigkeit der Geschäftsstelle
- II. Prüfung durch das Vollstreckungsgericht
- 1. Zuständigkeit
- 2. Allgemeine Prozessvoraussetzungen
- 3. Allgemeine und besondere Vollstreckungsvoraussetzungen
- 4. Besondere Voraussetzungen der Zwangsverwaltung
- a) Voreintragung nach § 17 ZVG
- b) Entgegenstehende Rechte und Verfügungsbeschränkungen (§ 28 ZVG)
- III. Entscheidung des Vollstreckungsgerichts
- 1. Keine Anhörung des Schuldners
- 2. Beanstandung des Antrags
- 3. Anordnungsbeschluss
- 4. Bekanntmachung der Anordnung und Grundbuchersuchen
- 5. Beitritt weiterer Gläubiger zum Verfahren
- D. Beschlagnahme
- I. Eintritt der Beschlagnahme
- II. Wirkung der Beschlagnahme
- 1. Relatives Veräußerungsverbot
- 2. Aktivierung des Haftungsverbandes/Befriedigungsrecht
- 3. Grundstücksverwaltung und -benutzung
- 4. Wirkung gegenüber Drittschuldnern
- III. Umfang der Beschlagnahme
- 1. Grundsätzliches
- 2. Erweiterter Umfang in der Zwangsverwaltung
- 3. Exkurs: Räume des Schuldners
- a) Privaträume
- b) Geschäftsräume
- c) Zwangsräumung wegen Gefährdung
- E. Rechtsbehelfe im Verfahren über Anordnung und Beitritt
- I. Rechtsbehelf des Schuldners
- II. Rechtsbehelfe des Gläubigers
- F. Kosten im Verfahren über Anordnung und Beitritt
- I. Kosten des Gerichts
- II. Rechtsanwaltskosten
- § 31 Der Zwangsverwalter
- A. Bedeutung für das Verfahren
- B. Theorien der Amtsführung
- C. Bestellung
- I. Bestellung durch das Vollstreckungsgericht
- II. Person und Qualifikation
- III. Zeitpunkt der Bestellung
- IV. Ausweis
- V. Rechtsbehelf gegen die Auswahl
- D. Aufgaben
- I. Allgemeines
- II. Rechnungslegung
- 1. Pflicht zur Rechnungslegung
- 2. Inhalt der Rechnungslegung
- 3. Prüfung und Einwendungen
- E. Haftung
- I. Allgemeines
- II. Haftung nach § 154 ZVG
- III. Haftung nach dem BGB
- IV. Geltendmachung der Ansprüche und Verjährung
- F. Besondere Verwalter
- I. Institutsverwalter
- 1. Vorschlagsrecht und Bestellung
- 2. Rechtsstellung
- II. Schuldner als Verwalter
- 1. Zweck der Regelung
- 2. Aufsichtsperson
- G. Vergütung
- I. Allgemeines
- II. Regelvergütung
- III. Verminderung/Erhöhung der Regelvergütung
- IV. Vergütung nach Zeitaufwand
- 1. Voraussetzungen
- 2. Berechnung
- V. Mindestvergütung
- 1. Bei erlangtem Besitz
- 2. Ohne Besitzerlangung
- VI. Auslagen
- VII. Besonderheiten
- 1. Fertigstellung von Bauvorhaben
- 2. Besondere Sachkunde
- VIII. Vorschuss
- IX. Festsetzung durch das Gericht
- X. Durchsetzung des Anspruchs
- § 32 Einstweilige Einstellung und Aufhebung
- A. Das System und seine Anwendung
- B. Aufhebung und einstweilige Einstellung aufgrund einer Verfahrenshandlung
- I. Antragsrücknahme (§ 29 ZVG)
- II. Bewilligung der einstweiligen Einstellung (§ 30 ZVG)
- III. Antrag des Schuldners nach § 30a ZVG
- IV. Antrag des Schuldners nach § 765a ZPO
- V. Entscheidung des Prozessgerichts und sonstige Einstellungsfälle
- C. Gegenrechte und Verfügungsbeschränkungen (§ 28 ZVG)
- I. Vorbemerkung
- II. Neues Eigentum
- III. Auflassungsvormerkung
- IV. Eigenbesitz
- V. Testamentsvollstreckung
- VI. Vor- und Nacherbschaft
- VII. Nachlassverwaltung
- D. Zwangsverwaltung und Insolvenz
- I. Insolvenzeröffnung als Vollstreckungshindernis
- II. Einstweilige Einstellung auf Antrag des Insolvenzverwalters
- 1. Materielle Voraussetzungen
- 2. Verfahren
- 3. Entscheidung
- 4. Folgen der (einstweiligen) Einstellung
- 5. Rechtsbehelfe
- III. Fortsetzung der Zwangsverwaltung
- 1. Materielle Voraussetzungen
- 2. Verfahren
- E. Aufhebung der Zwangsverwaltung nach § 161 ZVG
- I. Befriedigung des Gläubigers (§ 161 Abs. 2 ZVG)
- 1. Befriedigung durch Zahlung des Zwangsverwalters
- 2. Befriedigung durch Zahlung außerhalb des Verfahrens
- 3. Befriedigung aus dem Erlös der Zwangsversteigerung
- II. Aufhebung mangels Vorschusszahlung (§ 161 Abs. 3 ZVG)
- F. Zuschlag in der Zwangsversteigerung
- I. Allgemeines
- II. Wirkung des Zuschlagsbeschlusses
- III. Verwaltungsbefugnis zwischen Zuschlag und Aufhebung
- IV. Nicht versteigerte Gegenstände
- § 33 Verfahren bis zum Verteilungstermin
- A. Inbesitznahme des Grundstücks
- I. Allgemeines
- II. Schuldner ist unmittelbarer Besitzer
- 1. Freiwillige Besitzübergabe
- 2. Zwangsweise Besitzeinweisung
- III. Schuldner ist mittelbarer Besitzer
- IV. Bericht über die Besitzerlangung
- B. Erhaltung und Verbesserung des Grundstücks
- C. Ordnungsgemäße Nutzung des Grundstücks
- D. Geltendmachung beschlagnahmter Ansprüche
- I. Miete und Pacht
- II. Mietverträge des Zwangsverwalters
- III. Zubehör
- IV. Weitere beschlagnahmte Gegenstände
- V. Prozessführung
- 1. Übergang der Prozessführungsbefugnis
- 2. Neue Prozesse
- 3. Laufende Prozesse
- 4. Ende der Prozessführungsbefugnis
- a) Aufhebung nach Antragsrücknahme
- b) Aufhebung nach Befriedigung des Gläubigers oder mangelnder Vorschussleistung
- c) Aufhebung nach Zuschlag in der Zwangsversteigerung
- E. Verwaltung des beschlagnahmten Objekts
- I. Einzelheiten zur Verwaltung
- II. Fortführung eines Gewerbebetriebs
- F. Zahlungen aus dem Erlös
- I. Allgemeines
- II. Allgemeines zu § 155 Abs. 1 ZVG
- III. Einzelheiten zu § 155 Abs. 1 ZVG
- 1. Die Kosten des Verfahrens
- 2. Ausgaben der Verwaltung
- IV. Öffentliche Lasten
- V. Überschüsse
- G. Bestimmung des Verteilungstermins
- H. Anmeldungen zum Verteilungstermin
- I. Allgemeines
- II. Anzumeldende Ansprüche
- III. Rechtsanwaltskosten für die Anmeldung
- § 34 Verteilung der Überschüsse
- A. Die Rangklassen in der Zwangsverwaltung
- I. Rangklassen 1 und 1a
- II. Rangklasse 2
- III. Rangklasse 3
- IV. Rangklasse 4
- V. Rangklasse 5
- VI. Weitere Rangklassen
- B. Aufstellung des Teilungsplans
- I. Allgemeines
- II. Verhandlung über den Teilungsplan
- III. Rechtsbehelfe
- 1. Sofortige Beschwerde
- 2. Widerspruch
- 3. Änderung des Teilungsplans
- C. Zahlungen auf das Kapital
- § 35 Bericht/Rechnungslegung
- A. Bericht/Rechnungslegung
- B. Prüfung durch das Gericht
- § 36 Wohnungseigentum
- A. Allgemeines
- B. Verfahren
- I. Zustimmung
- II. Verfahrensverbindung
- C. Beschlagnahme
- D. Forderungen der Wohnungseigentümergemeinschaft in der Zwangsverwaltung
- E. Grundsteuer und Nebenkosten
- F. Vergütung des Zwangsverwalters
- 4. Teil Zwangsversteigerung auf Antrag des Insolvenzverwalters
- § 37 Einordnung, Gesetzessystematik, Zweck
- A. Einordnung des Verfahrens
- B. Gesetzliche Systematik
- C. Zweck des Verfahrens - Insolvenzrechtliches
- I. Aufgaben eines Insolvenzverwalters
- II. Verwertung nach Wahl des Insolvenzverwalters
- D. Verhältnis zu anderen Versteigerungsverfahren
- § 38 Verfahren über die Anordnung der Insolvenzverwalterversteigerung
- A. Versteigerungsobjekte
- B. Versteigerungsantrag
- I. Zuständigkeit
- II. Antragsberechtigung
- III. Voraussetzungen und Inhalt des Antrags
- C. Entscheidung über den Antrag
- I. Anordnungsbeschluss
- II. Bekanntmachung der Anordnung und Grundbuchersuchen
- III. Beitritt zum Verfahren
- D. Beschlagnahme
- I. Kein Veräußerungsverbot
- II. Wirkungen
- E. Rechtsbehelfe im Verfahren über die Anordnung
- § 39 Einstweilige Einstellung und Aufhebung
- A. Aufhebung und einstweilige Einstellung aufgrund einer Verfahrenshandlung
- I. Antragsrücknahme
- II. Bewilligung der einstweiligen Einstellung
- III. Einstweilige Einstellung auf Antrag nach § 30a ZVG
- B. Besondere Beendigungsgründe
- I. Freigabe des Grundbesitzes
- II. Aufhebung des Insolvenzverfahrens
- § 40 Weiteres Verfahren
- A. Wertfestsetzung
- B. Bestimmung des Versteigerungstermins
- C. Das geringste Gebot
- I. Umsetzung des Deckungsgrundsatzes
- II. Abweichende Feststellung auf Antrag eines Gläubigers (§ 174 ZVG)
- 1. Zweck der Regelung
- 2. Voraussetzungen und Verfahren
- a) Antrag und Antragsberechtigung
- b) Zeitpunkt der Antragstellung
- c) Antragsrücknahme
- d) Rechtsfolge der Antragstellung
- e) Antragstellung durch mehrere Gläubiger
- f) Zuschlagsentscheidung
- III. Abweichende Feststellung auf Antrag des Insolvenzverwalters (§ 174a ZVG)
- 1. Zweck der Regelung und Kritik
- 2. Voraussetzungen und Verfahren
- a) Antrag und Antragsberechtigung
- b) Zeitpunkt der Antragstellung
- c) Anspruch nach § 10 Abs. 1 Nr. 1a ZVG
- d) Antragsrücknahme
- e) Rechtsfolge
- f) Antrag nach § 174a ZVG neben Antrag nach § 174 ZVG
- g) Zuschlagsentscheidung
- 5. Teil Zwangshypothek
- § 41 Rechtsnatur, Zweck
- A. Rechtsnatur
- B. Zweck
- § 42 Eintragungsvoraussetzungen
- A. Allgemeines
- B. Vollstreckungsantrag
- I. Zuständigkeit
- 1. Sachliche Zuständigkeit
- 2. Örtliche Zuständigkeit
- 3. Funktionelle Zuständigkeit
- II. Form und Inhalt des Antrags
- 1. Form
- 2. Inhalt
- 3. Antragstellung bei mehreren Gläubigern
- III. Vollmacht
- C. Allgemeine Prozessvoraussetzungen
- D. Allgemeine Vollstreckungsvoraussetzungen
- I. Vollstreckungstitel
- 1. Zustand und Inhalt
- 2. Vollstreckungskosten
- a) Bisherige Vollstreckungskosten
- b) Kosten der Eintragung
- II. Vollstreckungsklausel
- 1. Allgemeines
- 2. Parteienidentität
- a) Allgemeines
- b) Einzelkaufmann
- c) Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR)
- d) Wohnungseigentümergemeinschaft
- e) Änderung der Parteienbezeichnung
- f) Rechtsnachfolgeklausel
- III. Zustellung
- E. Besondere Vollstreckungsvoraussetzungen
- I. Eintritt eines Kalendertages
- II. Wartefrist
- III. Sicherheitsleistung/Sicherungsvollstreckung
- IV. Zug um Zug zu bewirkende Leistungen
- F. Keine Vollstreckungshindernisse
- I. Allgemeines
- II. Einzelne Vollstreckungshindernisse
- 1. Insolvenzeröffnung
- 2. Nachlassverwaltung
- 3. Vollstreckungsverbote nach § 775 ZPO
- G. Besondere Voraussetzungen für Zwangshypothek
- I. Mindestbetrag
- II. Belastungsgegenstand
- III. Belastung mehrerer Grundstücke
- 1. Verteilungsgebot
- 2. Belastung von Gebäudeeigentum im Beitrittsgebiet
- 3. Nachträgliche Grundstücksteilung
- 4. Gesamtschuldner/Gesamtzwangshypothek
- 5. Erstreckung auf Miteigentumsanteil
- 6. Besonderes Rechtsschutzbedürfnis
- IV. Minderjähriger Schuldner
- V. Vormundschaft/Betreuung/Pflegschaft
- VI. Erbbaurecht
- VII. Wohnungs-/Teileigentum
- VIII. Umlegung, Sanierung, Entwicklungsbereich
- IX. Weitere Sonderfälle
- X. Relative Verfügungsbeschränkungen
- XI. Auflassungsvormerkung
- XII. Vor- und Nacherbschaft
- XIII. Vollstreckung gegen Ehegatten
- 1. Zugewinngemeinschaft und Gütertrennung
- 2. Gütergemeinschaft
- XIV. Zwangsvollstreckung in den Nachlass/das Eigenvermögen der Erben
- XV. Testamentsvollstreckung
- H. Grundbuchrechtliche Voraussetzungen
- I. Antrag
- II. Bewilligung
- III. Grundstücksbezeichnung
- IV. Voreintragung des Schuldners/Eigentümers
- V. Berechtigter und Bezeichnung des Gläubigers
- 1. Allgemeines
- 2. Einzelkaufmann
- 3. Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR)
- 4. Wohnungseigentümergemeinschaft
- 5. Partei kraft Amtes
- 6. Vorerbe/Nacherbe
- 7. Verein ohne Rechtspersönlichkeit
- 8. Politische Parteien
- 9. Zahlung an Dritten
- 10. Gläubigerwechsel vor Eintragung
- VI. Mehrheit von Gläubigern
- VII. Materiell-rechtliche Einwendungen
- I. Verfahren bei Eintragungshindernissen
- I. Grundbuchrechtliche Hindernisse
- 1. Erlass einer Zwischenverfügung
- 2. Vormerkung nach § 18 Abs. 2 GBO
- II. Vollstreckungsrechtliche Hindernisse
- 1. Nicht behebbare Mängel
- 2. Behebbare Mängel
- III. Grundbuchrechtliche und vollstreckungsrechtliche Mängel
- § 43 Eintragung, Rechtsbehelfe, Umschreibung, Löschung
- A. Eintragung im Grundbuch
- I. Keine Anhörung des Schuldners
- II. Inhalt
- III. Vermerk auf dem Vollstreckungstitel
- IV. Eintragung eines unrichtigen Geldbetrages
- V. Kosten im Eintragungsverfahren
- 1. Kosten des Grundbuchamts
- a) Eintragung
- b) Zurückweisung des Antrags
- c) Antragsrücknahme
- 2. Rechtsanwaltskosten
- 3. Keine Grundbucheintragung
- B. Rechtsbehelfe
- I. Rechtsbehelf des Gläubigers
- II. Rechtsbehelf des Schuldners
- III. Rechtsbehelf eines Dritten
- C. Mängel bei Grundbucheintragung
- I. Verletzung grundbuchrechtlicher Vorschriften
- II. Verletzung vollstreckungsrechtlicher Vorschriften
- 1. Löschung wegen inhaltlicher Unzulässigkeit
- 2. Eintragung eines Amtswiderspruchs
- D. Erwerb der Zwangshypothek durch den Eigentümer
- I. Nicht entstandene Forderung
- II. Erloschene Forderung
- III. Verzicht des Gläubigers
- IV. Umwandlung nach § 868 ZPO
- 1. Voraussetzungen
- 2. Folgen des Rechtserwerbs
- 3. Grundbuchberichtigung
- 4. Gesamtzwangshypothek und § 868 ZPO
- E. Aufhebung/Löschung der Zwangshypothek
- I. Materielle Aufhebungsvoraussetzungen
- II. Formelle Löschungsvoraussetzungen
- III. Löschungsfähige Quittung
- IV. Löschung bei Gesamtgläubigerschaft
- V. Löschung bei Hypothek für Wohnungseigentümergemeinschaft
- § 44 Verwaltungsvollstreckung (Verwaltungszwangsverfahren)
- A. Ersuchen nach der Abgabenordnung
- I. Allgemeines
- II. Form
- III. Inhalt
- B. Anwendbare Vorschriften
- C. Erbgangsähnliche Gesamtrechtsnachfolge
- D. Eintragung im Grundbuch
- E. Kosten der Eintragung
- F. Mängel des Ersuchens
- G. Rechtsbehelfe
- I. Rechtsbehelf der Vollstreckungsbehörde
- II. Rechtsbehelf des Eigentümers (Schuldners)
- H. Wechsel der örtlichen Zuständigkeit (anderes Bundesland)
- I. Beitreibung anderer öffentlicher Zahlungsansprüche
- 6. Teil Arresthypothek
- § 45 Allgemeines, Rechtsnatur
- A. Allgemeines
- B. Rechtsnatur
- § 46 Eintragungsvoraussetzungen
- A. Allgemeines
- B. Verweisung auf Zwangshypothek
- C. Besonderheiten
- I. Vollstreckungstitel (Arrestbefehl)
- II. Vollziehungsfrist
- III. Vollstreckungsklausel
- IV. Zustellung
- § 47 Eintragung, Umwandlung, Löschung
- A. Eintragung im Grundbuch
- B. Aufhebung des Arrestbefehls
- C. Umwandlung der Arresthypothek in eine Zwangshypothek
- I. Allgemeines
- II. Vorteile
- III. Voraussetzungen
- § 48 Verwaltungsvollstreckung (Verwaltungszwangsverfahren) und Vermögensabschöpfung
- A. Ersuchen nach der Abgabenordnung
- B. Andere öffentliche Zahlungsansprüche
- C. Vermögensabschöpfung nach der StPO
- § 49 Die Arresthypothek in der Zwangsversteigerung
- Anhang
- § 1 Stellung
- § 2 Ausweis
- § 3 Besitzerlangung über das Zwangsverwaltungsobjekt, Bericht
- § 4 Mitteilungspflicht
- § 5 Nutzungen des Zwangsverwaltungsobjektes
- § 6 Miet- und Pachtverträge
- § 7 Rechtsverfolgung
- § 8 Rückstände, Vorausverfügungen
- § 9 Ausgaben der Zwangsverwaltung
- § 10 Zustimmungsvorbehalte
- § 11 Auszahlungen
- § 12 Beendigung der Zwangsverwaltung
- § 13 Masseverwaltung
- § 14 Buchführung der Zwangsverwaltung
- § 15 Gliederung der Einnahmen und Ausgaben
- § 16 Auskunftspflicht
- § 17 Vergütung und Auslagenersatz
- § 18 Regelvergütung
- § 19 Abweichende Berechnung der Vergütung
- § 20 Mindestvergütung
- § 21 Auslagen
- § 22 Festsetzung
- § 23 Grundstücksgleiche Rechte
- § 24 Nichtanwendbarkeit der Verordnung
- § 25 Übergangsvorschrift
- § 26 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
- Stichwortverzeichnis
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