Immobiliarvollstreckung

Name: Immobiliarvollstreckung | Zwangsversteigerung,Teilungsversteigerung, Zwangsverwaltung, Insolvenzverwalterversteigerung, Zwangshypothek, Arresthypothek
Brand: C.F. Müller
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Zwangsversteigerung,Teilungsversteigerung, Zwangsverwaltung, Insolvenzverwalterversteigerung, Zwangshypothek, Arresthypothek

Rainer Hock Daniela Bohner Astrid Bohlander Martin Surges(Author)

C.F. Müller (Publisher)

7th Edition

Published in December 2023

604 pages

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978-3-8114-8932-5 (ISBN)

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Content

Intro
Immobiliarvollstreckung
Impressum
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Einführung
A. Definition
B. Arten der Immobiliarvollstreckung
C. Gegenstände der Immobiliarvollstreckung
D. Gesetzliche Grundlagen
E. Arten der Versteigerung
1. Teil Zwangsversteigerung zum Zwecke der Zwangsvollstreckung (Vollstreckungsversteigerung)
1. Abschnitt Versteigerung eines Grundstücks
§ 1 Verfahren über die Anordnung der Vollstreckungsversteigerung
A. Versteigerungsobjekte
B. Versteigerungsantrag
I. Zuständigkeit
1. Sachliche Zuständigkeit
2. Örtliche Zuständigkeit
3. Funktionelle Zuständigkeit
II. Form und Inhalt des Antrags / Voraussetzungen der Anordnung
1. Form des Antrags
2. Inhalt des Antrags - Allgemeines
3. Schuldner
4. Bezeichnung des Grundstücks
5. Der Anspruch des Gläubigers
a) Rechtsnatur/Rangklasse
b) Hauptforderung
c) Zinsen
d) Kosten der Rechtsverfolgung
aa) Grundsatz
bb) Ausnahme
6. Vollstreckungsvoraussetzungen
a) Allgemeine Vollstreckungsvoraussetzungen
aa) Dinglicher Titel
bb) Vollstreckungsklausel
cc) Zustellung
b) Besondere Vollstreckungsvoraussetzungen
aa) Kalendermäßige Befristung
bb) Sicherheitsleistung
cc) Wartefrist
7. Verwaltungszwangsverfahren
C. Entscheidung über den Antrag
I. Tätigkeit der Geschäftsstelle
II. Prüfung durch das Vollstreckungsgericht
1. Allgemeine Prozessvoraussetzungen
2. Allgemeine und besondere Vollstreckungsvoraussetzungen
3. Entgegenstehende Rechte und Verfügungsbeschränkungen (§ 28 ZVG)
III. Entscheidung des Vollstreckungsgerichts
1. Keine Anhörung des Schuldners
2. Beanstandung des Antrags
a) Aufklärungsverfügung
b) Zurückweisung des Antrags
3. Anordnungsbeschluss
4. Bekanntmachung der Anordnung und Grundbuchersuchen
5. Beitritt weiterer Gläubiger zum Verfahren
D. Rechtsbehelfe im Verfahren über Anordnung und Beitritt
I. Rechtsbehelf des Schuldners
II. Rechtsbehelfe des Gläubigers
E. Kosten im Verfahren über Anordnung und Beitritt
I. Kosten des Gerichts
II. Rechtsanwaltskosten
F. Beschlagnahme
I. Allgemeines
II. Eintritt der Beschlagnahme
III. Wirkung der Beschlagnahme
1. Relatives Veräußerungsverbot
2. Gläubiger mit Grundpfandrecht (Haftungsverband)
3. Gläubiger ohne Haftungsverband
IV. "Mithaftende Gegenstände" (Haftungsverband)
1. Vorbemerkung
2. Haftungsverband der Hypothek
3. Beschlagnahmeumfang in der Zwangsversteigerung
4. Haftungsverband, Beschlagnahme und Mobiliarvollstreckung
§ 2 Einstweilige Einstellung und Aufhebung
A. Das System und seine Anwendung
B. Aufhebung und einstweilige Einstellung aufgrund einer Verfahrenshandlung
I. Antragsrücknahme (§ 29 ZVG)
II. Bewilligung der einstweiligen Einstellung (§ 30 ZVG)
III. Antrag des Schuldners nach § 30a ZVG
1. Schuldnervortrag
2. Gläubigervortrag
3. Verfahren
IV. Antrag des Schuldners nach § 765a ZPO
V. Antrag des Insolvenzverwalters auf einstweilige Einstellung
VI. Entscheidung des Prozessgerichts
VII. Sonstige Einstellungsfälle
C. Gegenrechte und Verfügungsbeschränkungen (§ 28 ZVG)
I. Vorbemerkung
II. Neues Eigentum
III. Auflassungsvormerkung
IV. Testamentsvollstreckung
V. Vor- und Nacherbschaft
VI. Nachlassverwaltung
VII. Rechtsnachfolge auf Gläubigerseite
VIII. Vollstreckungssperre bei Stabilisierungsmaßnahmen
D. Zwangsversteigerung und Insolvenz
I. Insolvenzverfahren als Vollstreckungshindernis
1. Die vollstreckenden Gläubiger
a) Insolvenzgläubiger
b) Gläubiger mit Absonderungsrecht
c) Massegläubiger
d) Berechtigter einer Zwangshypothek
2. Beschlagnahme vor Eröffnung
3. Beschlagnahme zwischen Sicherung und Eröffnung
4. Beschlagnahme nach Eröffnung
a) Insolvenzgläubiger
b) Neugläubiger
c) Absonderungsberechtigte
d) Massegläubiger
5. Vollstreckung aus einer Zwangshypothek
II. Einstweilige Einstellung auf Antrag des Insolvenzverwalters
1. Antrag
2. Einstellungsgründe und Auflagen
a) Einstellungsgründe
b) Einstellung bei vorläufigem Insolvenzverwalter
c) Auflagen
3. Aufhebung der einstweiligen Einstellung
E. Rechtsbehelfe bei einstweiliger Einstellung und Aufhebung
F. Kosten bei einstweiliger Einstellung und Aufhebung
I. Kosten des Gerichts
II. Rechtsanwaltskosten
§ 3 Verfahren bis zum Versteigerungstermin
A. Was jetzt zu erledigen ist
B. Wertfestsetzung
I. Allgemeines
II. Vorüberlegung
III. Verfahren bis zum Gutachten
IV. Entscheidung
C. Bestimmung des Versteigerungstermins
I. Voraussetzungen und Terminstag
II. Terminsbestimmung
III. Bekanntmachung
IV. Zustellungsformen
V. Die Zeit bis zum Versteigerungstermin
D. Grundsätze für das weitere Verfahren
I. Einführung einer Forderung in das Verfahren
II. Wiederkehrende Leistungen
E. Rangklassen des § 10 Abs. 1 ZVG
I. Rangklasse 1
II. Rangklasse 1a
III. Rangklasse 2
IV. Rangklasse 3
1. Einmalige Leistungen
2. Wiederkehrende Leistungen
V. Rangklasse 4
VI. Rangklasse 5
VII. Rangklasse 6
VIII. Rangklassen 7 und 8
IX. "Inoffizielle" Rangklasse 9
F. Das geringste Gebot (gG)
I. Begriffsbestimmung
II. Bestbetreibender Gläubiger
III. Aufbau
IV. Bestehen bleibende Rechte
V. Mindestbargebot
1. Kosten des Verfahrens
2. Weitere Beträge
§ 4 Versteigerungstermin
A. Vom Aufruf der Sache bis zur Aufforderung, Gebote abzugeben
I. Gliederung, Öffentlichkeit, Sitzungsleitung und Protokoll
II. Feststellung der Beteiligten
III. Bekanntmachungen
IV. Feststellung des geringsten Gebots
V. Anmeldungen und Anträge zum Versteigerungstermin
1. Schuldübernahme und Kündigung eines Grundpfandrechts
2. Miet- und Pachtverhältnisse
3. Abweichende Versteigerungsbedingungen
4. Schuldnerfremdes Zubehör
5. Zuzahlungsbetrag
VI. Feststellung der Versteigerungsbedingungen und sonstige Hinweise
1. Gesetzliche Versteigerungsbedingungen
2. Hinweise für Bietinteressierte
VII. Aufforderung zur Abgabe von Geboten
B. Die Bietezeit
I. Abgabe von Geboten
II. Zulassung, Zurückweisung, Widerspruch
III. Sicherheitsleistung
1. Grundsätze
2. Darf der Beteiligte Sicherheit verlangen?
3. Muss der Bieter Sicherheit leisten?
4. Wie hoch ist die Sicherheit?
5. Welches Sicherungsmittel ist tauglich?
6. Sicherheitsverlangen
Verfahren
7. Behandlung der Sicherheit
IV. Vorzeitige Beendigung des Termins
1. Aufhebung oder einstweilige Einstellung
2. Zahlung an das Gericht
3. Ablösung
C. Schlussverhandlung
I. Schluss der Versteigerung
II. Ergebnisloser Termin
III. Verhandlung über den Zuschlag
§ 5 Zuschlag
A. Entscheidung über den Zuschlag
I. Versagung des Zuschlags
1. Grundlagen
2. Versagungsgründe
a) Unzulässiges Gebot
b) Fehlende Identität von Versteigerungs- und Zuschlagsobjekt
c) Handlungen nach Schluss der Versteigerung
d) Nicht ausreichendes Meistgebot
e) Versagungsgründe nach § 83 ZVG
3. Entscheidung
4. Fortsetzung des Verfahrens
II. Erteilung des Zuschlags
B. Inhalt, Bekanntmachung, Wirkungen
I. Inhalt des Zuschlagsbeschlusses
II. Bekanntmachung des Zuschlagsbeschlusses
III. Wirkungen des Zuschlagsbeschlusses
1. Eigentumserwerb
2. Erlöschen der Rechte
3. Vollstreckungstitel
C. Rechtsbehelfe bei der Entscheidung über den Zuschlag
D. Kosten für den Versteigerungstermin und die Entscheidung über den Zuschlag
I. Kosten des Gerichts
II. Rechtsanwaltskosten
§ 6 Verteilung des Erlöses
A. Vorbereitung des Verteilungstermins
I. Terminsbestimmung
II. Bekanntmachung des Verteilungstermins
III. Vorläufiger Teilungsplan
1. Begriff
2. Grundlagen für die Aufstellung des Plans
a) Grundbuch
b) Anmeldungen
c) Grundlagen für die Berechnung
B. Teilungsplan
I. Zweck und Form
II. Einzelteile des Teilungsplans
1. Vorbericht
2. Bestehen bleibende Rechte
3. Teilungsmasse
4. Schuldenmasse
a) Kosten des Verfahrens
b) Kostenvorschuss des Gläubigers
c) Ansprüche der Rangklassen des § 10 Abs. 1 ZVG
5. Zuteilung
III. Bewertung der nicht auf Kapital gerichteten Rechte
1. Einteilung
2. Wertersatz durch Einmalzahlung
3. Wertersatz durch Zahlung einer Geldrente
4. Auszahlung des Wertersatzes
C. Verteilungstermin
I. Verfahren im Termin
1. Terminsverlauf ohne Notwendigkeit einer Planänderung
2. Erklärungen im Termin, die zur Planänderung führen
a) Anmeldungen
b) Widerspruch
c) Vereinbarung über das Bestehenbleiben erloschener Rechte
d) Aussetzung mangels Rechtskraft des Zuschlagsbeschlusses
3. Beträge, die nicht ohne Weiteres auszahlbar sind
a) Briefrechte
b) Rechte unbestimmten Betrages
4. Zuzahlungspflicht
a) Zuzahlungspflicht steht fest
b) Zuzahlungspflicht ist ungewiss oder streitig
II. Eigentümerrechte und Erlösverteilung
1. Offene und verdeckte Eigentümergrundschuld
2. Die Eigentümergrundschuld im Verteilungstermin
a) Bestehen gebliebene Eigentümergrundschuld
b) Erloschene Eigentümergrundschuld
3. Sicherungsgrundschuld
a) Grundsätze
b) Bestehen gebliebene Sicherungsgrundschuld
c) Erloschene Sicherungsgrundschuld
III. Außergerichtliche Erlösverteilung
1. Allgemeines
2. Außergerichtliche Einigung
3. Außergerichtliche Befriedigung
D. Rechtsbehelfe im Verteilungsverfahren
E. Kosten im Verteilungsverfahren
I. Kosten des Gerichts
II. Rechtsanwaltskosten
F. Pfändungen im Verteilungsverfahren
I. Erloschenes Grundpfandrecht
II. Erloschene Eigentümergrundschuld
III. Hinterlegung und Pfändung
IV. Pfändung des Rückgewähranspruchs bei erloschener Sicherungsgrundschuld
1. Vornahme
2. Wirkung der Pfändung
V. Pfändung des Erlösüberschusses
§ 7 Schlussabwicklung
A. Auszahlung des Erlöses
B. Grundbuchersuchen
I. Umfang des Ersuchens
II. Form des Ersuchens
III. Prüfungspflicht des Grundbuchamts
IV. Kosten
C. Sonstige Tätigkeiten
§ 8 Nichtzahlung des Bargebots
A. Allgemeines
B. Forderungsübertragung
I. Allgemeines
II. Übertragungsgegenstand
III. Begünstigter der Übertragung
IV. Besonderheiten
V. Rechtsfolgen der Forderungsübertragung
VI. Wegfall der Befriedigungswirkung
1. Verzicht
2. Wiederversteigerung
C. Sicherungshypotheken
I. Allgemeines
II. Besonderheiten
III. Rangverhältnis
D. Zwangsvollstreckung aus übertragener Forderung
I. Zwangsvollstreckung in das sonstige Vermögen
II. Zwangsvollstreckung in das versteigerte Grundstück (Wiederversteigerung)
1. Allgemeines
2. Besonderheiten der Wiederversteigerung
§ 9 Erbbaurecht und Wohnungseigentum
A. Erbbaurecht
I. Allgemeines
II. Gemeinsame Regeln für die Zwangsversteigerung des Erbbaurechts
1. Anordnung der Zwangsversteigerung
2. Einzelfragen
3. Grundsätze zum Erbbauzins
4. Zuschlag in der Zwangsversteigerung
5. Heimfall
III. Erbbauzins beim "alten" Erbbaurecht
IV. Erbbauzins beim "neuen" Erbbaurecht
B. Wohnungs- und Teileigentum
I. Allgemeines
II. Wohnungseigentum als Objekt der Zwangsversteigerung
1. Allgemeines
2. Geld der Wohnungseigentümer
3. Vermietung vor Aufteilung
III. Forderungen der Wohnungseigentümergemeinschaft in der Zwangsversteigerung
1. Vorbemerkung
2. Vorrecht der Wohnungseigentümergemeinschaft
3. Verfolgung des Vorrechts
4. Bestehen bleibende Rechte
2. Abschnitt Versteigerung mehrerer Grundstücke
§ 10 Grundsatz, Allgemeine Voraussetzungen und Auswirkungen
A. Grundsatz der Einzelversteigerung
B. Voraussetzungen für die gemeinsame Versteigerung
I. Mehrheit von Grundstücken (Versteigerungsgegenständen)
II. Zuständigkeit
III. Identität
C. Allgemeine Auswirkungen
I. Beschlagnahmezeitpunkt
II. Grundstückswert (Verkehrswert)
§ 11 Ausgebotsarten, Geringstes Gebot, Zuschlag
A. Ausgebotsarten und Verfahren
I. Einzelausgebot
II. Gesamtausgebot
III. Gruppenausgebot
IV. Verfahren
V. Verhältnis der einzelnen Ausgebotsarten zueinander
1. Wegfall der Einzelausgebote
2. Reihenfolge der Ausgebotsarten
B. Das geringste Gebot (gG)
I. Allgemeines
II. Grundsätze
III. Einzelausgebot
1. Verfahrenskosten
a) Gebühren
b) Auslagen
2. Ansprüche der Rangklassen 1 bis 3
3. Ansprüche der Rangklasse 4
4. Ansprüche der Rangklasse 5
IV. Gesamtausgebot
V. Gruppenausgebot
VI. Erhöhung des geringsten Gebots
C. Zuschlagsentscheidung
§ 12 Verteilung von Gesamtgrundpfandrechten
A. Voraussetzungen
I. Bestehen bleibendes Gesamtgrundpfandrecht
II. Einzel- oder Gruppenausgebot
III. Antrag
B. Durchführung der Verteilung
C. Gegenantrag
D. Erhöhung nach § 63 Abs. 3 S. 1 ZVG
E. Zuschlagsentscheidung
I. Gesamtsummenvergleich
II. Einzelerlösvergleich
§ 13 Zuschlagsversagung und Einstellung
A. Zuschlagsversagung nach §§ 74a, 85a ZVG
I. Zuschlagsversagung nach § 74a ZVG
II. Zuschlagsversagung nach § 85a ZVG
B. Aufhebung und einstweilige Einstellung
C. Einstellung nach § 76 ZVG
I. Allgemeines
II. Voraussetzungen
III. Verfahren
IV. Rechtsbehelfe
§ 14 Erlösverteilung
A. Erlösverteilung nach § 112 ZVG
I. Allgemeines
II. Voraussetzungen
III. Verfahren
IV. Fehlbetrag
B. Erlösverteilung bei Gesamtrechten
I. Wesen des Gesamtrechts
II. Das Gesamtrecht in der Zwangsversteigerung
III. Voraussetzungen für die Verteilung
1. Gesamtrecht (Gesamtanspruch)
2. Anspruch auf Barzahlung
3. Einzelmassen
4. Ein Versteigerungsverfahren
5. Keine Verteilung nach § 1132 BGB
IV. Durchführung der Verteilung
1. Verteilung bei bezahltem Bargebot
2. Verteilung bei Nichtzahlung des Bargebots
§ 15 Fallbeispiel zum 1. Teil (Vollstreckungsversteigerung)
A. Geringstes Gebot
B. Zuschlagsentscheidung
C. Teilungsplan
D. Grundbuch
2. Teil Zwangsversteigerung zum Zwecke der Aufhebung einer Gemeinschaft (Teilungsversteigerung)
§ 16 Verfahrenszweck und systematische Einordnung
A. Verfahrenszweck
B. Der Begriff "Teilungsversteigerung"
C. Gesetzessystematik
D. Teilungsversteigerung als Zwangsvollstreckung?
E. Verhältnis von Teilungsversteigerung zur Vollstreckungsversteigerung
§ 17 Dem Verfahren zugängliche Gemeinschaften und der Versteigerung entgegenstehende Rechte
A. Einleitung
B. Bruchteilsgemeinschaft
I. Allgemeines zur Bruchteilsgemeinschaft
II. Entgegenstehende Rechte
1. Naturalteilung (gesetzlicher Ausschluss)
2. Treu und Glauben (gesetzlicher Ausschluss)
3. Anderweitige Auseinandersetzung vereinbart
4. Ausschlussvereinbarung
III. Sonderfall: Zugewinngemeinschaft
1. Zeitpunkt der Anwendung von § 1365 BGB
2. Berücksichtigung durch das Vollstreckungsgericht
3. Verfahren der Geltendmachung von § 1365 BGB
4. Geltungsdauer von § 1365 BGB
IV. Sonderfall: Lebenspartnerschaft
V. Sonderfall: Wohnungseigentümergemeinschaft
C. Gesamthandsgemeinschaft
I. Allgemeines zur Gesamthandsgemeinschaft
II. Erbengemeinschaft
1. Allgemeines zur Erbengemeinschaft
2. Entgegenstehende Rechte
a) Naturalteilung/Treu und Glauben/Anderweitige Auseinandersetzung vereinbart
b) Ausschlussvereinbarung
c) Besondere Gegenrechte bei der Erbengemeinschaft
d) Nacherbenvermerk
III. Gütergemeinschaft
1. Eheliche Gütergemeinschaft
2. Fortgesetzte Gütergemeinschaft
IV. Gesellschaft bürgerlichen Rechts
V. Handelsrechtliche Personengesellschaft (OHG, KG)
VI. Partnerschaft und Europäische Wirtschaftliche Interessenvereinigung
§ 18 Verfahren über die Anordnung der Teilungsversteigerung
A. Versteigerungsobjekte
B. Versteigerungsantrag
I. Zuständigkeit
II. Antragsrecht und Antragsteller
1. Antragsrecht der Teilhaber
a) Bruchteilsgemeinschaft
b) Erbengemeinschaft
2. Sonderfälle beim Antragsrecht der Teilhaber
a) Testamentsvollstreckung
b) Vor-/Nacherbschaft
c) Insolvenzeröffnung
d) Vormund/Betreuer
e) Eltern
f) Nachlasspfleger/Nachlassverwalter
g) Nießbrauch
3. Antragsrecht eines Gläubigers
III. Antragsgegner
IV. Antragsinhalt und Nachweisungen
1. Antragsinhalt
2. Anlagen zum Antrag
C. Entscheidung über den Antrag
I. Gewährung rechtlichen Gehörs
II. Entgegenstehende Rechte
III. Beanstandung des Antrags
IV. Anordnungsbeschluss
1. Inhalt des Anordnungsbeschlusses
2. Bekanntmachung der Anordnung und Grundbuchersuchen
D. Beitritt zum Verfahren
E. Beteiligte
F. Beschlagnahme
G. Rechtsbehelfe im Verfahren über Anordnung und Beitritt
I. Rechtsbehelf des Antragsgegners
II. Rechtsbehelf des Antragstellers
H. Kosten im Verfahren über Anordnung und Beitritt
§ 19 Einstweilige Einstellung und Aufhebung des Verfahrens
A. Das System und seine Anwendung
B. Gegenrechte (§ 28 ZVG)
I. Ausschlussvereinbarung bei Bruchteilsgemeinschaften
II. Eigentumswechsel nach Verfahrensanordnung
C. Teilungsversteigerung und Insolvenz
D. Einstweilige Einstellung und Aufhebung aufgrund einer Verfahrenshandlung
I. Antragsrücknahme
II. Bewilligung der einstweiligen Einstellung durch den Antragsteller
III. Einstweilige Einstellung nach § 180 ZVG
1. Der allgemeine Schutz (§ 180 Abs. 2 ZVG)
a) Antragsberechtigung
b) Antragsfrist
c) Selbstständigkeit der Einzelverfahren
d) Materielle Voraussetzungen
2. Der Kinderschutz (§ 180 Abs. 3 ZVG)
a) Antragsberechtigung
b) Antragsfrist
c) Materielle Voraussetzungen
IV. Einstweilige Einstellung nach § 765a ZPO
E. Einstellung durch das Prozessgericht
F. Sonstige Einstellungsfälle
G. Rechtsbehelfe bei einstweiliger Einstellung und Aufhebung
H. Kosten bei einstweiliger Einstellung und Aufhebung
§ 20 Verfahren bis zum Versteigerungstermin
A. Die nächsten Schritte (Überblick)
B. Wertfestsetzung
C. Beurkundung eines Vergleichs zur Verfahrensbeendigung
D. Bestimmung des Versteigerungstermins
E. Das geringste Gebot
I. Der Deckungsgrundsatz in der Teilungsversteigerung
II. Sonderfall: Bruchteilsgemeinschaft
1. Bestehen bleibende Rechte
2. Ausgleichsbetrag
a) Begründung
b) Berechnung
3. Mehrere Antragsteller
F. Grundsätze für das weitere Verfahren
G. Rangklassen
§ 21 Der Versteigerungstermin
A. Vom Aufruf der Sache bis zur Aufforderung, Gebote abzugeben
I. Erste Schritte
II. Ausgebotsarten
III. Miet- und Pachtverhältnisse
IV. Begrenzung des Bieterkreises
V. Weiterer Ablauf und Aufforderung zur Abgabe von Geboten
B. Die Bietezeit
I. Abgabe von Geboten, Zulassung, Zurückweisung, Widerspruch
II. Sicherheitsleistung
III. Vorzeitige Beendigung des Termins
1. Aufhebung oder einstweilige Einstellung
2. Zahlung
3. Ablösung
C. Schlussverhandlung
§ 22 Zuschlag
A. Entscheidung über den Zuschlag
I. Versagung des Zuschlags
II. Erteilung des Zuschlags
B. Inhalt, Bekanntmachung, Wirkungen
C. Rechtsbehelfe bei der Entscheidung über den Zuschlag
I. Allgemeines
II. Gesamthandsgemeinschaften
III. Antragsgegner gegen Zuschlagsversagung
D. Kosten für den Versteigerungstermin und die Entscheidung über den Zuschlag
I. Allgemeines
II. Reduzierung des Geschäftswerts bei Zuschlagsgebühr
§ 23 Verteilung des Erlöses und Schlussabwicklung
A. Allgemeines
B. Teilungsmasse
C. Einzelmassenbildung bei Bruchteilseigentum
D. Erlösüberschuss
E. Schlussabwicklung
§ 24 Nichtzahlung des Bargebots
A. Allgemeines
B. Ehemaliger Miteigentümer als Ersteher
C. Zuweisung des Erlösüberschusses
D. Wiederversteigerung
§ 25 Teilungsversteigerung auf Antrag eines Gläubigers
A. Allgemeines
B. Schuldner ist Miteigentümer in Bruchteilsgemeinschaft
I. Pfändung
II. Das Problem mangelnder Erfolgsaussicht
III. Hindernisse für die Teilungsversteigerung
C. Schuldner ist Miteigentümer in Gesamthandsgemeinschaft
I. Pfändung
II. Das geringste Gebot
III. Hindernisse für die Teilungsversteigerung
D. Gemeinsame Verfahrensregeln
I. Anordnung und Beitritt
II. Einstweilige Einstellung des Verfahrens
III. Verfahren bis zum Verteilungstermin
IV. Verteilungstermin
§ 26 Fallbeispiel zum 2. Teil (Teilungsversteigerung)
A. Geringstes Gebot
B. Teilungsplan
C. Grundbuch
§ 27 Muster: Gerichtlich protokollierter Vergleich zur Abwendung einer Teilungsversteigerung
3. Teil Zwangsverwaltung
§ 28 Systematische Einordnung und Allgemeines
A. Zwangsverwaltung als Maßnahme der Immobiliarvollstreckung
B. Verfahrenszweck
C. Verhältnis der Zwangsverwaltung zur Zwangsversteigerung
I. Bestimmte Zwangsverwaltungsvorschüsse
II. Tag der ersten Beschlagnahme i.S.d. § 13 ZVG
III. Zwangsverwaltung zur Sicherung
IV. Überleitung einer ergebnislosen Zwangsversteigerung
V. Zwangsverwaltung und Zuschlag
VI. Gerichtliche Verwaltung gem. § 94 ZVG
§ 29 Dingliche Mietpfändung - Alternative zur Zwangsverwaltung?
A. Miete als Vollstreckungsobjekt
B. Dingliche Beschlagnahme bricht "einfache Pfändung"
C. Prozessökonomisches Gläubigerverhalten
§ 30 Verfahren über die Anordnung der Zwangsverwaltung
A. Objekte der Zwangsverwaltung
B. Antrag auf Zwangsverwaltung
I. Zuständigkeit
II. Antragsvoraussetzungen
1. Vollstreckungstitel
2. Zwangsverwaltung gegen den Eigentümer
3. Zwangsverwaltung gegen den Eigenbesitzer
a) Eigenbesitz
b) Voraussetzungen
4. Sonderfälle
a) Nießbrauch
aa) Vorrangiger Grundpfandrechtsgläubiger
bb) Nachrangiger Grundpfandrechtsgläubiger/Persönlicher Gläubiger
b) Altenteil (Leibgeding) und Wohnungsrecht
c) Verfügungsbeschränkungen
aa) Eröffnung des Insolvenzverfahrens gegen den Eigentümer
bb) Testamentsvollstreckung
cc) Vor- und Nacherbschaft
d) Auflassungsvormerkung
III. Inhalt des Antrags und Anlagen
C. Entscheidung über den Antrag
I. Tätigkeit der Geschäftsstelle
II. Prüfung durch das Vollstreckungsgericht
1. Zuständigkeit
2. Allgemeine Prozessvoraussetzungen
3. Allgemeine und besondere Vollstreckungsvoraussetzungen
4. Besondere Voraussetzungen der Zwangsverwaltung
a) Voreintragung nach § 17 ZVG
b) Entgegenstehende Rechte und Verfügungsbeschränkungen (§ 28 ZVG)
III. Entscheidung des Vollstreckungsgerichts
1. Keine Anhörung des Schuldners
2. Beanstandung des Antrags
3. Anordnungsbeschluss
4. Bekanntmachung der Anordnung und Grundbuchersuchen
5. Beitritt weiterer Gläubiger zum Verfahren
D. Beschlagnahme
I. Eintritt der Beschlagnahme
II. Wirkung der Beschlagnahme
1. Relatives Veräußerungsverbot
2. Aktivierung des Haftungsverbandes/Befriedigungsrecht
3. Grundstücksverwaltung und -benutzung
4. Wirkung gegenüber Drittschuldnern
III. Umfang der Beschlagnahme
1. Grundsätzliches
2. Erweiterter Umfang in der Zwangsverwaltung
3. Exkurs: Räume des Schuldners
a) Privaträume
b) Geschäftsräume
c) Zwangsräumung wegen Gefährdung
E. Rechtsbehelfe im Verfahren über Anordnung und Beitritt
I. Rechtsbehelf des Schuldners
II. Rechtsbehelfe des Gläubigers
F. Kosten im Verfahren über Anordnung und Beitritt
I. Kosten des Gerichts
II. Rechtsanwaltskosten
§ 31 Der Zwangsverwalter
A. Bedeutung für das Verfahren
B. Theorien der Amtsführung
C. Bestellung
I. Bestellung durch das Vollstreckungsgericht
II. Person und Qualifikation
III. Zeitpunkt der Bestellung
IV. Ausweis
V. Rechtsbehelf gegen die Auswahl
D. Aufgaben
I. Allgemeines
II. Rechnungslegung
1. Pflicht zur Rechnungslegung
2. Inhalt der Rechnungslegung
3. Prüfung und Einwendungen
E. Haftung
I. Allgemeines
II. Haftung nach § 154 ZVG
III. Haftung nach dem BGB
IV. Geltendmachung der Ansprüche und Verjährung
F. Besondere Verwalter
I. Institutsverwalter
1. Vorschlagsrecht und Bestellung
2. Rechtsstellung
II. Schuldner als Verwalter
1. Zweck der Regelung
2. Aufsichtsperson
G. Vergütung
I. Allgemeines
II. Regelvergütung
III. Verminderung/Erhöhung der Regelvergütung
IV. Vergütung nach Zeitaufwand
1. Voraussetzungen
2. Berechnung
V. Mindestvergütung
1. Bei erlangtem Besitz
2. Ohne Besitzerlangung
VI. Auslagen
VII. Besonderheiten
1. Fertigstellung von Bauvorhaben
2. Besondere Sachkunde
VIII. Vorschuss
IX. Festsetzung durch das Gericht
X. Durchsetzung des Anspruchs
§ 32 Einstweilige Einstellung und Aufhebung
A. Das System und seine Anwendung
B. Aufhebung und einstweilige Einstellung aufgrund einer Verfahrenshandlung
I. Antragsrücknahme (§ 29 ZVG)
II. Bewilligung der einstweiligen Einstellung (§ 30 ZVG)
III. Antrag des Schuldners nach § 30a ZVG
IV. Antrag des Schuldners nach § 765a ZPO
V. Entscheidung des Prozessgerichts und sonstige Einstellungsfälle
C. Gegenrechte und Verfügungsbeschränkungen (§ 28 ZVG)
I. Vorbemerkung
II. Neues Eigentum
III. Auflassungsvormerkung
IV. Eigenbesitz
V. Testamentsvollstreckung
VI. Vor- und Nacherbschaft
VII. Nachlassverwaltung
D. Zwangsverwaltung und Insolvenz
I. Insolvenzeröffnung als Vollstreckungshindernis
II. Einstweilige Einstellung auf Antrag des Insolvenzverwalters
1. Materielle Voraussetzungen
2. Verfahren
3. Entscheidung
4. Folgen der (einstweiligen) Einstellung
5. Rechtsbehelfe
III. Fortsetzung der Zwangsverwaltung
1. Materielle Voraussetzungen
2. Verfahren
E. Aufhebung der Zwangsverwaltung nach § 161 ZVG
I. Befriedigung des Gläubigers (§ 161 Abs. 2 ZVG)
1. Befriedigung durch Zahlung des Zwangsverwalters
2. Befriedigung durch Zahlung außerhalb des Verfahrens
3. Befriedigung aus dem Erlös der Zwangsversteigerung
II. Aufhebung mangels Vorschusszahlung (§ 161 Abs. 3 ZVG)
F. Zuschlag in der Zwangsversteigerung
I. Allgemeines
II. Wirkung des Zuschlagsbeschlusses
III. Verwaltungsbefugnis zwischen Zuschlag und Aufhebung
IV. Nicht versteigerte Gegenstände
§ 33 Verfahren bis zum Verteilungstermin
A. Inbesitznahme des Grundstücks
I. Allgemeines
II. Schuldner ist unmittelbarer Besitzer
1. Freiwillige Besitzübergabe
2. Zwangsweise Besitzeinweisung
III. Schuldner ist mittelbarer Besitzer
IV. Bericht über die Besitzerlangung
B. Erhaltung und Verbesserung des Grundstücks
C. Ordnungsgemäße Nutzung des Grundstücks
D. Geltendmachung beschlagnahmter Ansprüche
I. Miete und Pacht
II. Mietverträge des Zwangsverwalters
III. Zubehör
IV. Weitere beschlagnahmte Gegenstände
V. Prozessführung
1. Übergang der Prozessführungsbefugnis
2. Neue Prozesse
3. Laufende Prozesse
4. Ende der Prozessführungsbefugnis
a) Aufhebung nach Antragsrücknahme
b) Aufhebung nach Befriedigung des Gläubigers oder mangelnder Vorschussleistung
c) Aufhebung nach Zuschlag in der Zwangsversteigerung
E. Verwaltung des beschlagnahmten Objekts
I. Einzelheiten zur Verwaltung
II. Fortführung eines Gewerbebetriebs
F. Zahlungen aus dem Erlös
I. Allgemeines
II. Allgemeines zu § 155 Abs. 1 ZVG
III. Einzelheiten zu § 155 Abs. 1 ZVG
1. Die Kosten des Verfahrens
2. Ausgaben der Verwaltung
IV. Öffentliche Lasten
V. Überschüsse
G. Bestimmung des Verteilungstermins
H. Anmeldungen zum Verteilungstermin
I. Allgemeines
II. Anzumeldende Ansprüche
III. Rechtsanwaltskosten für die Anmeldung
§ 34 Verteilung der Überschüsse
A. Die Rangklassen in der Zwangsverwaltung
I. Rangklassen 1 und 1a
II. Rangklasse 2
III. Rangklasse 3
IV. Rangklasse 4
V. Rangklasse 5
VI. Weitere Rangklassen
B. Aufstellung des Teilungsplans
I. Allgemeines
II. Verhandlung über den Teilungsplan
III. Rechtsbehelfe
1. Sofortige Beschwerde
2. Widerspruch
3. Änderung des Teilungsplans
C. Zahlungen auf das Kapital
§ 35 Bericht/Rechnungslegung
A. Bericht/Rechnungslegung
B. Prüfung durch das Gericht
§ 36 Wohnungseigentum
A. Allgemeines
B. Verfahren
I. Zustimmung
II. Verfahrensverbindung
C. Beschlagnahme
D. Forderungen der Wohnungseigentümergemeinschaft in der Zwangsverwaltung
E. Grundsteuer und Nebenkosten
F. Vergütung des Zwangsverwalters
4. Teil Zwangsversteigerung auf Antrag des Insolvenzverwalters
§ 37 Einordnung, Gesetzessystematik, Zweck
A. Einordnung des Verfahrens
B. Gesetzliche Systematik
C. Zweck des Verfahrens - Insolvenzrechtliches
I. Aufgaben eines Insolvenzverwalters
II. Verwertung nach Wahl des Insolvenzverwalters
D. Verhältnis zu anderen Versteigerungsverfahren
§ 38 Verfahren über die Anordnung der Insolvenzverwalterversteigerung
A. Versteigerungsobjekte
B. Versteigerungsantrag
I. Zuständigkeit
II. Antragsberechtigung
III. Voraussetzungen und Inhalt des Antrags
C. Entscheidung über den Antrag
I. Anordnungsbeschluss
II. Bekanntmachung der Anordnung und Grundbuchersuchen
III. Beitritt zum Verfahren
D. Beschlagnahme
I. Kein Veräußerungsverbot
II. Wirkungen
E. Rechtsbehelfe im Verfahren über die Anordnung
§ 39 Einstweilige Einstellung und Aufhebung
A. Aufhebung und einstweilige Einstellung aufgrund einer Verfahrenshandlung
I. Antragsrücknahme
II. Bewilligung der einstweiligen Einstellung
III. Einstweilige Einstellung auf Antrag nach § 30a ZVG
B. Besondere Beendigungsgründe
I. Freigabe des Grundbesitzes
II. Aufhebung des Insolvenzverfahrens
§ 40 Weiteres Verfahren
A. Wertfestsetzung
B. Bestimmung des Versteigerungstermins
C. Das geringste Gebot
I. Umsetzung des Deckungsgrundsatzes
II. Abweichende Feststellung auf Antrag eines Gläubigers (§ 174 ZVG)
1. Zweck der Regelung
2. Voraussetzungen und Verfahren
a) Antrag und Antragsberechtigung
b) Zeitpunkt der Antragstellung
c) Antragsrücknahme
d) Rechtsfolge der Antragstellung
e) Antragstellung durch mehrere Gläubiger
f) Zuschlagsentscheidung
III. Abweichende Feststellung auf Antrag des Insolvenzverwalters (§ 174a ZVG)
1. Zweck der Regelung und Kritik
2. Voraussetzungen und Verfahren
a) Antrag und Antragsberechtigung
b) Zeitpunkt der Antragstellung
c) Anspruch nach § 10 Abs. 1 Nr. 1a ZVG
d) Antragsrücknahme
e) Rechtsfolge
f) Antrag nach § 174a ZVG neben Antrag nach § 174 ZVG
g) Zuschlagsentscheidung
5. Teil Zwangshypothek
§ 41 Rechtsnatur, Zweck
A. Rechtsnatur
B. Zweck
§ 42 Eintragungsvoraussetzungen
A. Allgemeines
B. Vollstreckungsantrag
I. Zuständigkeit
1. Sachliche Zuständigkeit
2. Örtliche Zuständigkeit
3. Funktionelle Zuständigkeit
II. Form und Inhalt des Antrags
1. Form
2. Inhalt
3. Antragstellung bei mehreren Gläubigern
III. Vollmacht
C. Allgemeine Prozessvoraussetzungen
D. Allgemeine Vollstreckungsvoraussetzungen
I. Vollstreckungstitel
1. Zustand und Inhalt
2. Vollstreckungskosten
a) Bisherige Vollstreckungskosten
b) Kosten der Eintragung
II. Vollstreckungsklausel
1. Allgemeines
2. Parteienidentität
a) Allgemeines
b) Einzelkaufmann
c) Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR)
d) Wohnungseigentümergemeinschaft
e) Änderung der Parteienbezeichnung
f) Rechtsnachfolgeklausel
III. Zustellung
E. Besondere Vollstreckungsvoraussetzungen
I. Eintritt eines Kalendertages
II. Wartefrist
III. Sicherheitsleistung/Sicherungsvollstreckung
IV. Zug um Zug zu bewirkende Leistungen
F. Keine Vollstreckungshindernisse
I. Allgemeines
II. Einzelne Vollstreckungshindernisse
1. Insolvenzeröffnung
2. Nachlassverwaltung
3. Vollstreckungsverbote nach § 775 ZPO
G. Besondere Voraussetzungen für Zwangshypothek
I. Mindestbetrag
II. Belastungsgegenstand
III. Belastung mehrerer Grundstücke
1. Verteilungsgebot
2. Belastung von Gebäudeeigentum im Beitrittsgebiet
3. Nachträgliche Grundstücksteilung
4. Gesamtschuldner/Gesamtzwangshypothek
5. Erstreckung auf Miteigentumsanteil
6. Besonderes Rechtsschutzbedürfnis
IV. Minderjähriger Schuldner
V. Vormundschaft/Betreuung/Pflegschaft
VI. Erbbaurecht
VII. Wohnungs-/Teileigentum
VIII. Umlegung, Sanierung, Entwicklungsbereich
IX. Weitere Sonderfälle
X. Relative Verfügungsbeschränkungen
XI. Auflassungsvormerkung
XII. Vor- und Nacherbschaft
XIII. Vollstreckung gegen Ehegatten
1. Zugewinngemeinschaft und Gütertrennung
2. Gütergemeinschaft
XIV. Zwangsvollstreckung in den Nachlass/das Eigenvermögen der Erben
XV. Testamentsvollstreckung
H. Grundbuchrechtliche Voraussetzungen
I. Antrag
II. Bewilligung
III. Grundstücksbezeichnung
IV. Voreintragung des Schuldners/Eigentümers
V. Berechtigter und Bezeichnung des Gläubigers
1. Allgemeines
2. Einzelkaufmann
3. Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR)
4. Wohnungseigentümergemeinschaft
5. Partei kraft Amtes
6. Vorerbe/Nacherbe
7. Verein ohne Rechtspersönlichkeit
8. Politische Parteien
9. Zahlung an Dritten
10. Gläubigerwechsel vor Eintragung
VI. Mehrheit von Gläubigern
VII. Materiell-rechtliche Einwendungen
I. Verfahren bei Eintragungshindernissen
I. Grundbuchrechtliche Hindernisse
1. Erlass einer Zwischenverfügung
2. Vormerkung nach § 18 Abs. 2 GBO
II. Vollstreckungsrechtliche Hindernisse
1. Nicht behebbare Mängel
2. Behebbare Mängel
III. Grundbuchrechtliche und vollstreckungsrechtliche Mängel
§ 43 Eintragung, Rechtsbehelfe, Umschreibung, Löschung
A. Eintragung im Grundbuch
I. Keine Anhörung des Schuldners
II. Inhalt
III. Vermerk auf dem Vollstreckungstitel
IV. Eintragung eines unrichtigen Geldbetrages
V. Kosten im Eintragungsverfahren
1. Kosten des Grundbuchamts
a) Eintragung
b) Zurückweisung des Antrags
c) Antragsrücknahme
2. Rechtsanwaltskosten
3. Keine Grundbucheintragung
B. Rechtsbehelfe
I. Rechtsbehelf des Gläubigers
II. Rechtsbehelf des Schuldners
III. Rechtsbehelf eines Dritten
C. Mängel bei Grundbucheintragung
I. Verletzung grundbuchrechtlicher Vorschriften
II. Verletzung vollstreckungsrechtlicher Vorschriften
1. Löschung wegen inhaltlicher Unzulässigkeit
2. Eintragung eines Amtswiderspruchs
D. Erwerb der Zwangshypothek durch den Eigentümer
I. Nicht entstandene Forderung
II. Erloschene Forderung
III. Verzicht des Gläubigers
IV. Umwandlung nach § 868 ZPO
1. Voraussetzungen
2. Folgen des Rechtserwerbs
3. Grundbuchberichtigung
4. Gesamtzwangshypothek und § 868 ZPO
E. Aufhebung/Löschung der Zwangshypothek
I. Materielle Aufhebungsvoraussetzungen
II. Formelle Löschungsvoraussetzungen
III. Löschungsfähige Quittung
IV. Löschung bei Gesamtgläubigerschaft
V. Löschung bei Hypothek für Wohnungseigentümergemeinschaft
§ 44 Verwaltungsvollstreckung (Verwaltungszwangsverfahren)
A. Ersuchen nach der Abgabenordnung
I. Allgemeines
II. Form
III. Inhalt
B. Anwendbare Vorschriften
C. Erbgangsähnliche Gesamtrechtsnachfolge
D. Eintragung im Grundbuch
E. Kosten der Eintragung
F. Mängel des Ersuchens
G. Rechtsbehelfe
I. Rechtsbehelf der Vollstreckungsbehörde
II. Rechtsbehelf des Eigentümers (Schuldners)
H. Wechsel der örtlichen Zuständigkeit (anderes Bundesland)
I. Beitreibung anderer öffentlicher Zahlungsansprüche
6. Teil Arresthypothek
§ 45 Allgemeines, Rechtsnatur
A. Allgemeines
B. Rechtsnatur
§ 46 Eintragungsvoraussetzungen
A. Allgemeines
B. Verweisung auf Zwangshypothek
C. Besonderheiten
I. Vollstreckungstitel (Arrestbefehl)
II. Vollziehungsfrist
III. Vollstreckungsklausel
IV. Zustellung
§ 47 Eintragung, Umwandlung, Löschung
A. Eintragung im Grundbuch
B. Aufhebung des Arrestbefehls
C. Umwandlung der Arresthypothek in eine Zwangshypothek
I. Allgemeines
II. Vorteile
III. Voraussetzungen
§ 48 Verwaltungsvollstreckung (Verwaltungszwangsverfahren) und Vermögensabschöpfung
A. Ersuchen nach der Abgabenordnung
B. Andere öffentliche Zahlungsansprüche
C. Vermögensabschöpfung nach der StPO
§ 49 Die Arresthypothek in der Zwangsversteigerung
Anhang
§ 1 Stellung
§ 2 Ausweis
§ 3 Besitzerlangung über das Zwangsverwaltungsobjekt, Bericht
§ 4 Mitteilungspflicht
§ 5 Nutzungen des Zwangsverwaltungsobjektes
§ 6 Miet- und Pachtverträge
§ 7 Rechtsverfolgung
§ 8 Rückstände, Vorausverfügungen
§ 9 Ausgaben der Zwangsverwaltung
§ 10 Zustimmungsvorbehalte
§ 11 Auszahlungen
§ 12 Beendigung der Zwangsverwaltung
§ 13 Masseverwaltung
§ 14 Buchführung der Zwangsverwaltung
§ 15 Gliederung der Einnahmen und Ausgaben
§ 16 Auskunftspflicht
§ 17 Vergütung und Auslagenersatz
§ 18 Regelvergütung
§ 19 Abweichende Berechnung der Vergütung
§ 20 Mindestvergütung
§ 21 Auslagen
§ 22 Festsetzung
§ 23 Grundstücksgleiche Rechte
§ 24 Nichtanwendbarkeit der Verordnung
§ 25 Übergangsvorschrift
§ 26 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Stichwortverzeichnis

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