
Arzt und Recht
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Content
- Cover
- Gebrauchsanweisung
- Titel
- Impressum
- Vorwort
- Inhalt
- Abkürzungsverzeichnis
- I Der berufliche Werdegang des Arztes
- 1 Die Approbation
- 1.1 Erteilung der Approbation
- 1.2 Die gegenseitige Anerkennung der Approbation innerhalb und außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR)
- 1.3 Verlust der Approbation
- 1.4 Das Ruhen der Approbation
- 1.5 Die Wiedererteilung der Approbation
- 2 Die Promotion
- 2.1 Verleihung des medizinischen Doktorgrades
- 2.2 Führen des medizinischen Doktorgrades
- 2.3 Anerkennung der ausländischen Doktorwürde und anderer ausländischer akademischer Grade
- 2.4 Das unberechtigte Führen eines Doktorgrades
- 2.5 Entziehung des Doktorgrades
- 3 Die Weiterbildung
- 3.1 Systematik des Weiterbildungsrechts
- 3.2 Die Anerkennung zum Führen einer Arztbezeichnung
- 3.3 Weiterbildungsberechtigung und -stätten
- 3.4 Die Rechtsstellung von Weiterbilder und Weiterzubildendem
- 4 Die Niederlassung und der Praxiskauf
- 4.1 Historie
- 4.2 Rechtsgrundlagen
- 4.3 Die Pflichten aus der Niederlassung
- 4.4 Übernahme eines Praxissitzes oder Gesellschaftsanteils
- 4.5 Exkurs: Notwendigkeit eines Ehevertrages für niedergelassene Ärzte
- 5 Die Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung
- 5.1 Rechtsgrundlagen
- 5.2 Zulassung
- 5.3 Nachbesetzungsverfahren
- 5.4 Teilzulassung
- 5.5 Sonderbedarfszulassung
- 5.6 Belegarztzulassung
- 5.7 Jobsharing
- 5.8 Verzicht zugunsten einer Anstellung
- 5.9 Ermächtigung
- 5.10 Verfahrensfragen
- 6 Die Berufsorganisationen
- 6.1 Die Ärztekammern
- 6.2 Die Kassenärztlichen Vereinigungen
- II Kooperationsformen der Ärzte
- 1 Das Medizinische Versorgungszentrum (MVZ)
- 1.1 Entwicklung, Rechtsgrundlagen
- 1.2 Gründungsvoraussetzungen
- 1.3 Das MVZ als Einrichtung
- 1.4 Die Rechtsform des MVZ
- 1.5 Fachübergreifend
- 1.6 Der ärztliche Leiter
- 1.7 Die Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung
- 1.8 Filialen des MVZ
- 2 Die ärztliche Kooperation mit Krankenhäusern
- 2.1 Allgemeines
- 2.2 Die einzelnen Kooperationsformen
- III Das Arzt-Patientenverhältnis
- 1 Behandlungsvertrag und Vergütung ärztlicher Tätigkeit
- 1.1 Der Behandlungsvertrag
- 1.2 Die stationäre Krankenhausbehandlung
- 1.3 Behandlung von Notfällen
- 2 Dokumentation
- 2.1 Dokumentationszweck
- 2.2 Dokumentationsinhalt
- 2.3 Form der Dokumentation
- 2.4 Dokumentationszeitpunkt
- 2.5 Aufbewahrung und Einsichtsrechte
- 2.6 Rechtliche Konsequenzen von Dokumentationsmängeln
- 3 Aufklärung und Einwilligung
- 3.1 Patientenaufklärung
- 3.2 Arten der Aufklärung
- 3.3 Aufklärungsgespräch
- 3.4 Aufklärungsdokumentation
- 3.5 Einwilligung
- 4 Die Patientenverfügung
- 4.1 Die gesetzliche Regelung der Patientenverfügung
- 4.2 Grundsätzliches
- 4.3 Die Aufgabe des Betreuers/Bevollmächtigten
- 4.4 Die Aufgabe des Arztes
- 4.5 Einbeziehung von Vertrauenspersonen
- 4.6 Einbeziehung der Gerichte
- 4.7 Das Sachverständigengutachten
- 4.8 Fazit
- 5 Arzthaftung für Behandlungsfehler
- 5.1 Anspruchsgrundlagen
- 5.2 Haftungsverteilung
- 5.3 Facharztstandard
- 5.4 Haftungstatbestände und Beweislast
- 6 Praxis des Arztstrafrechtes
- 6.1 Vorbemerkung
- 6.2 Ermittlungsverfahren
- 6.3 Anklageschrift und Hauptverhandlung
- 6.4 Materielles Arztstrafrecht
- IV Die Berufsausübung des Arztes
- 1 Die Berufsordnung
- 1.1 Rechtsgrundlagen
- 1.2 Freier Beruf
- 1.3 Berufliche Pflichten
- 1.4 Generalklauseln
- 1.5 Verstöße
- 2 Berufsrechtliches Verfahren
- 2.1 Berufsrechtlicher Überhang
- 2.2 Berufsrechtliche Beurteilung von Vorsatzdelikten
- 3 Approbationsverfahren
- 3.1 Unwürdigkeit
- 3.2 Unzuverlässigkeit
- 3.3 Verhältnismäßigkeit
- 3.4 Ruhen der Approbation
- 4 Disziplinarverfahren
- 4.1 Pflichtverstoß
- 4.2 Das Verfahren
- 4.3 Gerichtliche Überprüfung
- 5 Schweigepflicht und Schweigerecht
- 5.1 Entwicklung und gesetzliche Grundlagen
- 5.2 Vertragliche und haftungsrechtliche Ansprüche bei Schweigepflichtsverletzungen
- 5.3 Zweck und Umfang der Schweigepflicht
- 5.4 Grenzen der ärztlichen Schweigepflicht
- 5.5 Meldepflichten - Datenschutzgesetze
- 6 Das Werberecht
- 6.1 Vorgaben des HWG
- 6.2 Das Werberecht nach den Vorgaben der MBO
- 6.3 Das Werberecht nach den Vorgaben des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)
- 6.4 Das Verhältnis der werberechtlichen Vorschriften zueinander
- 6.5 Werberecht der Kliniken und MVZ
- 6.6 Praxisrelevante Fallbeispiele
- 6.7 Der Arzt im Internet
- 6.8 Sponsoring
- 6.9 Rechtsfolgen wettbewerbswidriger Werbung
- 7 Fortbildung und Qualitätssicherung
- 7.1 Rechtliche Rahmenbedingungen
- 7.2 Fortbildung und Sponsoring
- 7.3 Qualitätssicherung
- 7.4 Qualitätssicherung bei der ambulanten Versorgung
- 8 Der Arzt als Gutachter
- 8.1 Die Person des Sachverständigen
- 8.2 Pflicht des Gutachters
- 8.3 Stellungnahme der Parteien zum Gutachten
- 8.4 Pflichten des Gerichts im Umgang mit den Sachverständigen
- 8.5 Das Privatgutachten
- 8.6 Die Haftung des Sachverständigen
- 9 Der Schwangerschaftsabbruch
- 9.1 Geschichtliche Entwicklung
- 9.2 Grundsätzliche Regelungen
- 9.3 Straffreiheit des Schwangerschaftsabbruchs
- 9.4 Keine Verpflichtung des Arztes zum Schwangerschaftsabbruch
- 9.5 Einrichtungen zur Vornahme des Schwangerschaftsabbruchs
- 9.6 Kostentragung
- 9.7 Haftungsrechtliche Problematik
- 10 Der Umgang mit natürlichen und künstlichen Körperteilen
- 10.1 Der zivilrechtliche Sachbegriff
- 10.2 Das Transplantationsgesetz
- 10.3 Neuregelungen durch das Gewebegesetz
- 10.4 Verwendung von Blutprodukten
- 11 Das Medizinproduktegesetz (MPG)
- 11.1 Das MPG
- 11.2 Die Medizinprodukte-Betreiberverordnung (MPBetreibV)
- 12 Die Sterbehilfe
- 12.1 Aktive Sterbehilfe
- 12.2 Passive Sterbehilfe
- 12.3 Behandlungsabbruch
- 12.4 Früheuthanasie
- 13 Die Leichenschau
- 13.1 Grundsätze
- 13.2 Der Totenschein
- 14 Strahlenschutz und Röntgen
- 14.1 Die Strahlenschutzverordnung (StrlSchV)
- 14.2 Die Röntgenverordnung (RöV)
- V Arbeitsrecht der Ärzte
- 1 Die arbeitsvertraglichen Strukturen im Krankenhaus
- 1.1 Der Arbeitsvertrag
- 1.2 Die kollektivrechtlichen Vertragsgrundlagen
- 1.3 Die berufsrechtlichen Regelungen
- 1.4 Die arbeitsvertraglichen Grundlagen kirchlicher Einrichtungen
- 1.5 Der Inhalt des Arbeitsvertrages
- 2 Die Kündigung des Arbeitsvertrages
- 2.1 Die außerordentliche, fristlose Kündigung
- 2.2 Die ordentliche Kündigung
- 2.3 Spezielle Kündigungssachverhalte
- 2.4 Die Kündigung ordentlich unkündbarer Arbeitnehmer
- 2.5 Die isolierte Kündigung bei Hochschullehrern
- 2.6 Die Abmahnung
- 2.7 Die Kündigung ohne Abmahnung
- 2.8 Die Angabe des Kündigungsgrundes
- 2.9 Die Betriebsratsanhörung
- 2.10 Die Kündigung vor Beschäftigungsbeginn
- 2.11 Die Kündigungsfristen
- 2.12 Der Kleinbetrieb
- 2.13 Die Probezeit
- 2.14 Die Eigenkündigung
- 2.15 Checklisten
- 3 Die Befristung
- 3.1 Die Befristung nach § 14 TzBfG
- 3.2 Die Befristung nach dem ÄArbVtrG
- 3.3 Die befristeten Arbeitsverträge in der Wissenschaft
- 3.4 Die Klagefrist
- 3.5 Die Erstberufung auf Zeit bei Hochschullehrern
- 4 Der Aufhebungsvertrag (im Chefarztdienstvertragsrecht)
- 4.1 Der Inhalt eines Aufhebungsvertrages
- 4.2 Die Anfechtung eines Aufhebungsvertrages
- 5 Ruhestand mit 65
- 5.1 Im Vertrag wird auf das 65. Lebensjahr abgestellt
- 5.2 Im Vertrag wird auf das jeweilige gesetzliche Rentenalter verwiesen
- 5.3 Im Vertrag wird auf die Regelungen des BAT verwiesen
- 5.4 Keine Festschreibung des Renteneintrittsalters
- 5.5 Zusammenfassung
- 6 Das Chefarztdienstvertragsrecht
- 6.1 Der Chefarzt als Leitender Angestellter
- 6.2 Das Arbeitszeitrecht
- 6.3 Die Geltung von Tarifverträgen
- 6.4 Die Entwicklungsklausel
- 6.5 Die steuerrechtliche Behandlung von Liquidationseinnahmen
- 6.6 Der verbeamtete Chefarzt
- 7 Der Chefarztdienstvertrag
- 7.1 Die Präambel
- 7.2 Das Dienstverhältnis
- 7.3 Die Stellung des Chefarztes
- 7.4 Das Wirtschaftlichkeitsgebot
- 7.5 Die Dienstaufgaben
- 7.6 Die Durchführung der Dienstaufgaben
- 7.7 Die Mitwirkung in Personalangelegenheiten
- 7.8 Die Vergütung
- 7.9 Der Urlaub/die Dienstreisen/die Krankheit
- 7.10 Die Vertreterregelung
- 7.11 Der Versicherungsschutz
- 7.12 Die Entwicklungsklausel
- 7.13 Die Vertragsstrafenregelung/die Abwerbeverbote
- 7.14 Die Freistellung während der Kündigungsfrist
- 7.15 Die Belohnungen und sonstige Zuwendungen
- 7.16 Die Kündigungsfristen
- 7.17 Checkliste der wichtigsten Fallstricke
- 8 Die (arbeitsrechtliche) Stellung des Oberarztes
- 8.1 Die statusbegründenden Merkmale des Oberarztes
- 8.2 Die haftungsrechtlichen Konsequenzen des Oberarztstatus
- 8.3 Der Oberarzt und das Arbeitszeitgesetz
- 8.4 Die Eingruppierung der Oberärzte
- 8.5 Der ständige Vertreter des Chefarztes
- 9 Die Ärzte in der Weiterbildung
- 9.1 Grundsätzliches zur Weiterbildung
- 9.2 Die Eingruppierung
- 10 Der Bereitschaftsdienst und die Rufbereitschaft
- 10.1 Die Regelungen im Arbeitszeitgesetz
- 11 Die Poolbeteiligung
- 11.1 Die Regelungen der Berufsordnung
- 11.2 Die Regelungen der Landeskrankenhausgesetze
- 11.3 Der vertragliche Anspruch
- 11.4 Die Rechtswegzuständigkeit
- 11.5 Die Anrechnung des Poolgeldes auf Überstunden
- 11.6 Fazit
- 12 Die Delegation ärztlicher Aufgaben auf das Pflegepersonal
- 12.1 Die arbeitsrechtliche Einschätzung der Delegationsfähigkeit
- 12.2 Die haftungsrechtliche Betrachtung der Delegation ärztlicher Tätigkeiten auf Pflegepersonal
- 12.3 Die Reaktionsmöglichkeiten des Arbeitnehmers
- 13 Der Arbeitsschutz
- 13.1 Das Arbeitsschutzgesetz
- 13.2 Die Gefahrstoffverordnung
- 13.3 Die Biostoffverordnung
- 13.4 Die Arbeitsstättenverordnung
- 13.5 Die Röntgenverordnung
- 13.6 Die Strahlenschutzverordnung
- 13.7 Die Betriebssicherheitsverordnung
- 14 Der Mutterschutz
- 14.1 Die Pflichten der Arbeitnehmerin
- 14.2 Die Pflichten der Arbeitgeber
- 14.3 Die Beschäftigungsverbote
- 14.4 Das ärztliche Attest
- 14.5 Die Schwangerschaft in der Probezeit bzw. Befristung
- 14.6 Die Entgeltzahlung während bestehender Beschäftigungsverbote
- 15 Das Arbeitszeitgesetz
- 15.1 Die Höchstarbeitszeit
- 15.2 Die Ruhezeit
- 15.3 Die Reaktionsmöglichkeit des Arbeitnehmers
- 15.4 Die Verantwortlichkeit für das ArbZG
- 15.5 Die Abweichungsmöglichkeiten vom Arbeitszeitgesetz
- 15.6 Der Arbeitszeitausgleich
- 15.7 Die Haftung wegen Arbeitszeitverletzung
- 15.8 Zusammenfassung
- 16 Die Haftung im Arbeitsrecht
- 16.1 Die Haftung des Arbeitnehmers
- 16.2 Die Abdeckung des Schadensrisikos
- 16.3 Die Richtlinien der Länder zum Regress im Schadensfall
- 16.4 Die Haftung des Arbeitgebers
- 16.5 Der Freistellungsanspruch gegen den Arbeitgeber
- 16.6 Das Mobbing
- Literaturverzeichnis
- Sachwortverzeichnis
- Der Autor
- Leere Seite
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