Die unsichtbare Hand des Staates
Untersuchung zu Möglichkeiten der Gestaltung hoheitlicher Preisbeeinflussung im Recht
1st Edition
Published in October 2020
XI, 395 pages
978-3-16-159495-3 (ISBN)
Description
Während Gestaltung immer eine Antwort auf ein Problem darstellt, können die Probleme, auf die eine konkrete Gestaltung antwortet, verschiedenartig sein. Dies gilt auch für den gestaltenden Staat, dem es bei der Auswahl seiner Mittel und Formen nicht nur um das Erzielen eines Erfolgs in der Wirklichkeit gehen muss. Nils Grosche behandelt die Begrenzungen des Rechts als denkbaren Problemmittelpunkt gestalterischen Handelns eines Trägers von Hoheitsgewalt. Er wirft die Frage auf, wie die Wirklichkeit durch einen Träger von Hoheitsgewalt beeinflusst werden kann, obwohl das Recht den Zugriff eigentlich zu versperren scheint. Die spezifische, auf das Recht bezogene Art gestalterischen Handelns wird konzeptionell wie terminologisch erschlossen. Dabei zeigt der Autor Muster auf, mit deren Hilfe der gestaltende Hoheitsträger die Sichtbarkeit eines offenen Normwiderspruchs vermeiden kann
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Nils Grosche
Die unsichtbare Hand des Staates
Untersuchung zu Möglichkeiten der Gestaltung hoheitlicher Preisbeeinflussung im Recht
Book
11/2020
1st Edition
Mohr Siebeck
€109.00
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Content
- Cover
- Titel
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- I. Untersuchungsgegenstand und die Perspektiven von Problem und Lösung
- 1. Bedingtheiten der Wirklichkeit und Bedingtheiten des Rechts
- 2. Konstruktions(ohn)macht
- II. Gang der Untersuchung und Erkenntnisanliegen
- B. Symptomatische Rechtsfragen und ihre Entstehung aus einer Konstruktionsperspektive
- I. Preisbeeinflussungsvorgänge im Kontext kompetenzieller Abgrenzung
- 1. Dekonstruierte Klarheit: Preisbeeinflussung in Gestalt unmittelbarer und mittelbarer Käufe
- 2. Charakteristische Ambivalenzen in der juristischen Argumentation
- 3. Fragen jenseits der Beschreibung einer Symptomatik
- II. Preisbeeinflussungsvorgänge im Rahmen allgemeiner Grundrechtsdogmatik
- 1. Vermessung des Freiheitsgehalts der Berufsfreiheit über die mittelbare Beeinträchtigung
- 2. Graubereich des Grundrechtsschutzes
- 3. Implikationen konzeptioneller Neuvermessungen des Gehalts der Berufsfreiheit
- III. Strukturanalogie: Private Konstruktions(ohn)macht
- 1. Steuerungsherausforderung durch reaktiv kreative Konstruktionen
- 2. Zinsverbot als Aufhänger zivilrechtlicher Umgehungsdogmatik
- 3. Private und öffentliche Konstruktionsmacht: Strukturgleichheit eines Effekts und ungleichartige Voraussetzungen
- C. Sichtbarkeit
- I. Begriffliche Abgrenzungen
- 1. Sichtbarkeit als direkte Wahrnehmbarkeit
- 2. Sichtbarkeit als Offenheit eines Zusammenhangs
- 3. Subjektive und objektive Dimensionen von Sichtbarkeit
- II. Sichtbarkeit des ökonomischen Zusammenhangs hoheitlicher Preisbeeinflussung
- III. Sichtbarkeit des rechtlichen Zusammenhangs hoheitlicher Preisbeeinflussung
- 1. Sichtbarkeit von Rechtsverletzungen
- 2. Rechtsverletzungen und rechtliche Zusammenhänge
- 3. Normative Verarbeitung differenzierter Sichtbarkeit rechtlicher Zusammenhänge
- a) Retrospektiv: Rechtsanwendungsfehler und Staatshaftungsrecht
- b) Prospektiv: Öffentlich-rechtlicher Vergleichsvertrag und die Überwindung von Ungewissheit über das Recht
- c) Introspektiv: Erkennbarkeit der Verfassungsrechtslage in der Zeit
- d) Sichtbarkeit als ausschließlich institutionelle Relationsbildung?
- 4. Sichtbarkeit rechtlicher Zusammenhänge auch bei indirekten, mittelbaren Einflussdimensionen
- D. Funktionale Merkmale der unsichtbaren Hand des Staates
- I. Zweiseitige Funktionalität: Wirklichkeitsgestaltung und Obfuskationsgestaltung
- 1. Wirklichkeitsgestaltung
- 2. Obfuskationsgestaltung
- a) Allgemein zur Funktion von Obfuskation
- b) Obfuskation rechtlicher Zusammenhänge
- c) Wirklichkeitsdimension von Obfuskation
- d) Effektive Möglichkeit der Obfuskation rechtlicher Zusammenhänge
- e) Kreationskosten von Obfuskation
- II. Abgrenzung zur Gestaltung im Lichte sichtbarer normativer Differenzierung
- E. Muster der unsichtbaren Hand des Staates
- I. Beschreibung als Standardmuster: Gestaltungsperspektive
- II. Einzelne Konstruktionsmuster
- 1. Nadel-im-Nadelhaufen-Effekte-Muster
- a) Grundstruktur des Musters
- b) Entstehung der unsichtbaren Hand durch das Muster
- c) Voraussetzungen für die Entstehung des Musters
- d) Implikationen der Verwendung des Musters
- 2. Nebenfolgeneffekte-Muster
- a) Grundstruktur des Musters
- b) Entstehung der unsichtbaren Hand durch das Muster
- c) Voraussetzungen für die Entstehung des Musters
- d) Implikationen der Verwendung des Musters
- 3. Aliud-Effekte-Muster
- a) Grundstruktur des Musters
- b) Entstehung der unsichtbaren Hand durch das Muster
- c) Voraussetzungen für die Entstehung des Musters
- d) Implikationen der Verwendung des Musters
- 4. Chimäreneffekte-Muster
- a) Grundstruktur des Musters
- b) Entstehung der unsichtbaren Hand durch das Muster
- c) Voraussetzungen für die Entstehung des Musters
- d) Implikationen der Verwendung des Musters
- 5. Trajektorieeffekte-Muster
- a) Grundstruktur des Musters
- b) Entstehung der unsichtbaren Hand durch das Muster
- c) Voraussetzungen für die Entstehung des Musters
- d) Implikationen der Verwendung des Musters
- 6. Summierungseffekte-Muster
- a) Grundstruktur des Musters
- b) Entstehung der unsichtbaren Hand durch das Muster
- c) Voraussetzungen für die Entstehung des Musters
- d) Implikationen der Verwendung des Musters
- e) Sonderfall: Muster der retroaktiven Summierungseffekte
- 7. Muster eines Musterverbunds
- a) Grundstruktur eines Musterverbunds
- b) Entstehung der unsichtbaren Hand durch den Musterverbund
- c) Voraussetzungen für die Entstehung eines Musterverbunds
- F. Hoheitliche Konstruktionsmacht als Thema normativer Reaktion
- I. Orientierung an Möglichkeit oder Wille?
- II. Allgemeines Umgehungsverbot
- 1. Anerkennung eines allgemeinen Grundsatzes des Umgehungsverbots als Reaktion
- 2. Umgehungsszenarien und ihre Komponenten
- 3. Unsicherheit bei der Auswertung von Umgehungszenarien in komplexen Normstrukturen
- a) Polytelie: Freiheit und hoheitliche Aufgabenwahrnehmung
- b) Abwehr von Umgehungszenarien und die Abgrenzung unterschiedlicher Funktionsbereiche der Gewalten
- 4. Zusammenfassung
- III. Normatives Kriterium der funktionalen Äquivalenz
- 1. Verhältnis zum allgemeinen Umgehungsverbot
- 2. Funktionale Äquivalenz im Kontext von Polyfunktionalität
- 3. Zusammenfassung
- IV. Normatives Kriterium von Intensität und Schwere der Wirkung
- G. Bedeutung der unsichtbaren Hand für die Effektivität des Rechts
- I. Erkennbarer Normwiderspruch und Effektivität als Rechtsfrage
- II. Unsicherheit als Möglichkeit und Effektivität als Rechtsfrage
- III. Effektivität und die Rolle verdeckter Flexibilitätsreserven
- H. Interdisziplinäre Verweisungszusammenhänge
- I. Disziplineigene Explikation im Kontext ökonomischer Informiertheit
- II. Überzeichnung kognitiver Dichotomie: "Ökonomische Gesetze und juristisches Denken"
- I. Metapher der "unsichtbaren Hand" als Beschreibungsfolie
- I. Preismechanismus des freien Marktes als Verfahren ohne Entwurf - staatliche Handlungsmacht als Störfaktor
- II. "Unsichtbare Hand" als Ausdruck oder Folge dezentraler, marktlicher Ordnungsmodelle
- III. Beschreibungsfolie der unsichtbaren Hand des Staates und nichtökonomische Zusammenhänge
- IV. Besonderheit hoheitlicher Gestaltungs(ohn)macht bei ökonomischen Zusammenhängen
- J. Rück- und Ausblick
- Literaturverzeichnis
- Sachregister
