
Drohende Abschiebung
Handlungsmöglichkeiten und Rechtsschutz
Vandenhoeck & Ruprecht (Publisher)
1st Edition
Published on 11. October 2021
226 pages
978-3-647-40520-9 (ISBN)
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Description
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Sind Sie oder ist eine von Ihnen beratene Person von Abschiebung bedroht? Welche Möglichkeiten es gibt, diese zu verhindern, zeigen zwei ausgewiesene Expert*innen auf. Auf der Basis detaillierter Auseinandersetzung mit den Rechtsgrundlagen des Aufenthalts-/Asylrechts und den vorgesehenen Rechtsschutzmöglichkeiten weisen Christine Graebsch und Martin von Borstel auf Handlungsoptionen in dieser schwierigen Lage hin. Das heutige Aufenthalts- und Asylrecht ist komplexer denn je und Betroffene wie Beratende kommen kaum hinterher, alle neuen Entwicklungen stets im Blick zu behalten. Es gibt diverse Gründe, weshalb drittstaatsangehörige Personen, aber auch EU-Bürger*innen, von Abschiebung bedroht sein können. Um eine Abschiebung juristisch verhindern zu können, ist es notwendig, sich mit ihren rechtlichen Voraussetzungen und den vorhandenen Rechtsschutzmöglichkeiten auseinanderzusetzen. Hierbei kommen sowohl ordentliche als auch außerordentliche Rechtsmittel wie die Verfassungsbeschwerde oder eine Beschwerde bei dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Betracht. In den Blick zu nehmen ist dabei sowohl die Situation von Personen, die in Freiheit sind, als auch jene von Personen, die sich in Straf- oder Abschiebungshaft befinden. Dieses Buch gibt Betroffenen wie Beratenden einen Überblick über die rechtlichen Grundlagen der Aufenthaltsbeendigung und infrage kommende Rechtsmittel.
Prof. Dr. jur. Christine Graebsch, Diplom-Kriminologin, ist Professorin für Recht der Sozialen Arbeit an der Fachhochschule Dortmund und Leiterin des Strafvollzugsarchivs (schriftliche Gefangenenberatung). Nebenberuflich ist sie in einer Kanzlei mit Mandaten v. a. in Strafvollzug und Strafvollstreckung sowie Migrationsrecht beauftragt. Sie ist außerdem Lehrbeauftragte an der Universität Bremen, Fachbereich Rechtswissenschaft für »Rechtsberatung für Gefangene als Legal Clinic« und an der Universität Hamburg im Bereich Kriminologie zum Thema Strafvollzug. Graebsch ist Vorsitzende des Vereins Legal Clinic Dortmund e. V.; des European Prison Litigation Network sowie im Vorstand u. a. des Vereins für Rechtshilfe im Justizvollzug des Landes Bremen e. V.
Prof. Dr. jur. Christine Graebsch, Diplom-Kriminologin, ist Professorin für Recht der Sozialen Arbeit an der Fachhochschule Dortmund und Leiterin des Strafvollzugsarchivs (schriftliche Gefangenenberatung). Nebenberuflich ist sie in einer Kanzlei mit Mandaten v. a. in Strafvollzug und Strafvollstreckung sowie Migrationsrecht beauftragt. Sie ist außerdem Lehrbeauftragte an der Universität Bremen, Fachbereich Rechtswissenschaft für »Rechtsberatung für Gefangene als Legal Clinic« und an der Universität Hamburg im Bereich Kriminologie zum Thema Strafvollzug. Graebsch ist Vorsitzende des Vereins Legal Clinic Dortmund e. V.; des European Prison Litigation Network sowie im Vorstand u. a. des Vereins für Rechtshilfe im Justizvollzug des Landes Bremen e. V.
More details
Series
Edition
1. Auflage
Language
German
Place of publication
Göttingen
Germany
File size
2,76 MB
ISBN-13
978-3-647-40520-9 (9783647405209)
Schweitzer Classification
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Christine M. Graebsch | Martin von Borstel
Drohende Abschiebung
Handlungsmöglichkeiten und Rechtsschutz
Book
10/2021
1st Edition
Vandenhoeck & Ruprecht
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Persons
Prof. Dr. jur. Christine Graebsch, Diplom-Kriminologin, ist Professorin für Recht der Sozialen Arbeit an der Fachhochschule Dortmund und Leiterin des Strafvollzugsarchivs (schriftliche Gefangenenberatung). Nebenberuflich ist sie in einer Kanzlei mit Mandaten v. a. in Strafvollzug und Strafvollstreckung sowie Migrationsrecht beauftragt. Sie ist außerdem Lehrbeauftragte an der Universität Bremen, Fachbereich Rechtswissenschaft für »Rechtsberatung für Gefangene als Legal Clinic« und an der Universität Hamburg im Bereich Kriminologie zum Thema Strafvollzug. Graebsch ist Vorsitzende des Vereins Legal Clinic Dortmund e. V.; des European Prison Litigation Network sowie im Vorstand u. a. des Vereins für Rechtshilfe im Justizvollzug des Landes Bremen e. V.
Content
- Intro
- Title Page
- Copyright
- Table of Contents
- Geleitwort der Reihenherausgeberinnen
- 1 Einleitung: Beratung von Abschiebung bedrohter Personen
- 1.1 Hintergrund des Buches und der Autor*innen
- 1.2 Drohende Abschiebung als Ausgangspunkt für Beratung
- 1.3 Herangehensweise, Aufbau und empfohlene Benutzung des Buches
- 2 Abschiebung
- 2.1 Begriff der Abschiebung
- 2.2 Voraussetzungen der Abschiebung
- 2.2.1 Vollziehbare Ausreisepflicht und Rückkehrentscheidung
- 2.2.2 Androhung und Ankündigung der Abschiebung
- 2.2.3 Durchführung der Abschiebung
- 3 Gründe für eine drohende Aufenthaltsbeendigung
- 3.1 Erlöschen eines Aufenthaltstitels
- 3.2 Unerlaubte (Wieder-)Einreise
- 3.3 Ablehnung des Asylantrags
- 3.4 Ausweisung
- 3.5 Verlust des Freizügigkeitsrechts
- 4 Schutz vor Abschiebung
- 4.1 Zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse und Asyl(folge)antrag
- 4.1.1 Asylantrag und Hürden des Asylverfahrens
- 4.1.2 § 71 AsylG: Asylfolgeantrag
- 4.2 Duldungsgründe (inlandsbezogene Vollstreckungshindernisse)
- 4.2.1 Familiäre Gründe
- 4.2.2 Weiterer Familienbegriff und faktische Inländer*innen
- 4.2.3 Gesundheitliche Gründe
- 4.3 Rechtliche Situation unter Duldung
- 4.3.1 Räumliche Beschränkung und Wohnsitzauflage
- 4.3.2 Erwerbstätigkeit mit Duldung
- 4.3.3 Sozialleistungen mit Duldung
- 4.3.4 Duldung mit dem schriftlichen Zusatz »für Personen mit ungeklärter Identität«
- 4.4 Ausbildungs- und Beschäftigungsduldung
- 4.4.1 § 60c AufenthG: Ausbildungsduldung
- 4.4.2 § 60d AufenthG: Beschäftigungsduldung
- 4.5 Härtefallkommissionen/Petitionsverfahren
- 4.5.1 Härtefallkommissionen
- 4.5.2 Petitionen
- 5 Rechtsschutz
- 5.1 Antrag bei der Behörde
- 5.2 Gerichtlicher Rechtschutz
- 5.2.1 Klageverfahren
- 5.2.2 Eilrechtsschutz
- 5.2.3 Verfassungs- und menschenrechtlicher Rechtschutz
- 6 Wege aus der Duldung in einen gesicherten Aufenthalt
- 6.1 § 25 Abs. 5 AufenthG: Aufenthalt aus humanitären Gründen
- 6.2 § 25 a AufenthG: Aufenthalt wegen guter Integration von Jugendlichen/Heranwachsenden
- 6.3 § 25b AufenthG: Aufenthalt wegen nachhaltiger Integration
- 6.4 § 19d AufenthG: Aufenthaltserlaubnis für Erwerbstätigkeit nach Berufsqualifizierung
- 7 Beratung in der Abschiebungshaft
- 7.1 Rechtliche Grundlagen
- 7.1.1 Sicherungshaft nach § 62 AufenthG
- 7.1.2 Zurückweisungshaft nach § 15 Abs. 5 AufenthG
- 7.1.3 Überstellungshaft nach der Dublin-III-Verordnung
- 7.1.4 Vorbereitungshaft
- 7.1.5 Ausreisegewahrsam
- 7.1.6 Mitwirkungshaft
- 7.1.7 Behördlicher Gewahrsam
- 7.2 Verfahren
- 7.2.1 Regelungen des FamFG
- 7.2.2 Ankündigung der Abschiebung
- 7.2.3 Rechtsschutz
- 7.2.4 Person des Vertrauens
- 7.3 Vollzug
- 8 Strafrecht, Strafvollzug, >Gefährder*innen< und Aufenthaltsrecht
- 8.1 Auswirkungen strafrechtlicher Beschuldigung auf den Aufenthalt
- 8.2 Strafvollzug und Aufenthaltsrecht
- 8.2.1 Abschiebung aus dem Strafvollzug
- 8.2.2 Vollzugsöffnende Maßnahmen bei eventuell drohender Abschiebung
- 8.3 Rechtsfolgen einer Einstufung als >Gefährder<
- 8.3.1 Abschiebungsanordnung nach § 58a AufenthG
- 8.3.2 Aufenthaltsgebote und Überwachungsmaßnahmen
- 8.3.3 Abschiebung von >Gefährdern< ohne Anordnung nach § 58a AufenthG
- 9 Ethische Dilemmata in der Arbeit mit von Abschiebung Bedrohten
- 9.1 Integrations-Dilemma
- 9.2 Reform-Dilemma
- 9.3 Krimmigrations-Dilemma
- 9.4 Gefährder-Dilemma
- 10 Schluss
- 11 Anhang
- 11.1 Abkürzungsverzeichnis
- 11.2 Literaturverzeichnis
- 11.3 Glossar
- Body
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