Medienrecht
Presse, Rundfunk, Digitale Medien
7th Edition
Published on 21. April 2023
XV, 358 pages
978-3-8114-8814-4 (ISBN)
Description
Das Buch bietet einen umfassenden Überblick über das gesamte Medienrecht. Gegenstand sind das nationale öffentlich-rechtliche Medienrecht, das Multimedia- und Internetrecht sowie das Telekommunikationsrecht. Vorgestellt werden zudem mit dem Medienrecht verwobene Gebiete wie das Datenschutzrecht, das Wettbewerbs- und Kartellrecht, das Urheber-, Marken- und Werberecht, das Strafrecht sowie das Europäische und Internationale Medienrecht. Das Werk dient der Einarbeitung ebenso wie der zügigen Wiederholung. Dabei helfen besonders Fazit und Glossar am Ende von Sinnabschnitten.
More details
Product info
E-Book
Series
Edition
7., neu bearbeitete und erweiterte Auflage
Language
German
Place of publication
Heidelberg
Germany
Target group
College/higher education
Studierende an Universitäten und sonstigen Hochschulen in Medienstudiengängen sowie an Medienpraktiker
File size
1,16 MB
ISBN-13
978-3-8114-8814-4 (9783811488144)
Schweitzer Classification
Other editions
Additional editions
Book
04/2023
7th Edition
C.F. Müller
€32.00
Available immediately
Persons
Autoren:
Dr. Dieter Dörr, Seniorprofessor und ehemaliger Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht, Medienrecht an der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz
Dr. Rolf Schwartmann, Inhaber der Professur für Bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht, insbesondere Internationales und Öffentliches Wirtschaftsrecht an der Fachhochschule Köln, Leiter der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht, Mitglied in der Datenethikkommission der Bundesregierung, Vorsitzender der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit e.V.
Dr. Robin Lucien Mühlenbeck war von 2017 bis 2022 Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht an der TH Köln sowie Mitglied der Fokusgruppe Datenschutz im Rahmen des Digital-Gipfels. Er ist Autor zahlreicher wissenschaftlicher Beiträge, insbesondere zum Datenschutz und zu Rechtsfragen der Digitalisierung
Content
- Intro
- Medienrecht
- Autoren
- Impressum
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- 1. Teil Einführung
- A. Die Aufgabe des Medienjuristen
- B. Medienrecht als Medienwirtschaftsrecht
- I. Alte und neue Geschäftsmodelle
- II. Konvergenz der Medien und neue Wertschöpfungsmöglichkeiten
- III. Das System der Rundfunk- und Medienregulierung
- IV. Technische Vorgaben
- C. Überblick über Arbeitsmittel im Medienrecht
- I. Textsammlungen
- II. Entscheidungs- und Fallsammlungen
- III. Lehrbücher, Handbücher und ausgewählte Monographien
- 1. Gesamtdarstellungen
- 2. Presserecht
- 3. Rundfunkrecht
- 4. Multimediarecht/Internetrecht/Telekommunikationsrecht/Urheberrecht/Markenrecht
- 5. Übergreifendes Wirtschaftsrecht
- 6. Europäisches und Internationales Medienrecht
- IV. Zeitschriften und Tageszeitungen
- V. Medieninformationsdienste
- VI. Internetadressen und Datenbanken
- VII. Podcasts
- D. Definition des Medienrechts
- I. Mediengattungen
- II. Medienrecht als Querschnittsrecht
- 1. Bürgerliches Recht
- 2. Öffentliches Recht
- 3. Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht
- III. Beteiligte am Medienprozess und Bedeutung der Medien
- E. Rechtsquellen des Medienrechts
- I. Nationale Rechtsquellen
- II. Internationale Rechtsquellen
- F. Fazit und Glossar
- 2. Teil Das Medienrecht im Grundgesetz
- A. Kompetenz für die Regelung des Medienrechts
- I. Presserecht
- II. Rundfunkrecht und sonstige medieninhaltliche Regelungen
- III. Telekommunikationsrecht
- B. Individuelle Kommunikationsfreiheiten des Art. 5 Abs. 1 GG
- I. Formen der Medienfreiheit
- 1. Meinungsfreiheit
- 2. Informationsfreiheit
- 3. Pressefreiheit
- 4. Rundfunkfreiheit
- 5. Filmfreiheit
- II. Die Meinungsfreiheit als allgemeine Basis der Kommunikationsgrundrechte
- 1. Adressaten und Träger der Meinungsfreiheit
- 2. Schutzbereich der Meinungsfreiheit
- a) Werturteile und Tatsachenbehauptungen
- b) Tatsachenbehauptungen
- c) Positive Freiheit und negative Freiheit
- 3. Schrankensystematik und Abwägung
- a) Schranken
- aa) Allgemeine Gesetze
- bb) Jugendschutz
- cc) Persönliche Ehre
- dd) Kollidierende Grundrechte
- b) Weitere besondere Schranken
- c) Schranken-Schranken
- C. Institutionelles Medienrecht aus Art. 5 Abs. 1 GG
- I. Begriff des institutionellen Medienrechts
- II. Schrankensystematik
- III. Pflichten als Kehrseite des Grundrechts
- D. Verwandte Grundrechte
- I. Wirtschaftsgrundrechte
- II. Weitere Grundrechte
- E. Mittelbare Grundrechtswirkung gegenüber Sozialen Netzwerken
- F. Fazit und Glossar
- 3. Teil Medienrecht nach medialen Erscheinungsformen
- A. Allgemeines
- B. Presserecht
- I. Begriff der Presse
- II. Rechtsgrundlagen
- III. Praktische Bedeutung des Presserechts
- IV. Das Presserecht in Art. 5 GG
- 1. Schutzbereich der Pressefreiheit
- a) Träger der Pressefreiheit
- b) Allgemeine Inhalte der Pressefreiheit
- c) Teilhabe an staatlichen Leistungen
- d) Staatliches Funktionsverbot
- 2. Schranken
- 3. Gefahren für die Pressefreiheit durch den DSA
- V. Einfachgesetzliche Ausgestaltung
- 1. Presserecht der Länder
- 2. Ansprüche und Abwehrrechte im Pressebereich
- 3. Verfahren und Prozessuales
- VI. Das Buch- und Verlagswesen
- VII. Fazit und Glossar
- C. Rundfunkrecht
- I. Begriff des Rundfunks
- 1. Der verfassungsrechtliche Rundfunkbegriff
- 2. Der einfachgesetzliche Rundfunkbegriff
- II. Rechtsgrundlagen
- 1. Grundgesetz
- 2. Staatsverträge
- 3. Rundfunk-/Mediengesetze der Länder
- 4. Satzungen und Richtlinien
- III. Praktische Bedeutung und historischer Kontext des Rundfunkrechts
- 1. Praktische Bedeutung
- 2. Historischer Kontext
- IV. Das Rundfunkrecht in Art. 5 GG
- 1. Dienende Freiheit
- 2. Ausgestaltungsbedürftigkeit
- 3. Strukturprinzipien der Rundfunkfreiheit
- a) Staatsferne
- b) Pluralismusgebot
- c) Programmfreiheit
- 4. Träger der Rundfunkfreiheit
- 5. Schutzbereich
- 6. Ausgestaltungen
- 7. Schranken
- V. Einfachgesetzliche Ausgestaltung der Rundfunkfreiheit
- 1. Regelungen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk
- 2. Regelungen für die privaten Rundfunkveranstalter
- a) Die Landesmedienanstalten als Besonderheit des Rundfunkrechts
- b) Vielfaltsicherung
- aa) Verbot vorherrschender Meinungsmacht
- bb) Aufgaben der KEK
- cc) Verfahren und Prozessuales
- 3. Aufsicht über Telemedien
- 4. Medienplattformen, Benutzeroberflächen und Übertragungskapazitäten
- VI. Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
- VII. Vertiefungsthemen des Rundfunkrechts
- 1. Politische Parteien im Rundfunk
- a) Allgemeines
- b) Besetzung von Gremien
- c) Chancengleichheit
- d) Beteiligung politischer Parteien an privaten Rundfunkveranstaltern
- 2. Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien
- a) Verfassungsrechtliche Verankerung des Jugendschutzes
- b) Einfachgesetzliche Ausgestaltung des Jugendschutzes
- c) Schutzpflichten Privater
- d) Netzwerkdurchsetzungsgesetz
- 3. Das Kurzberichterstattungsrecht
- 4. Die Listenregelung des § 13 Abs. 2 MStV
- 5. Die Diskussion um den Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
- 6. Die Reform der Medienaufsicht
- VIII. Fazit und Glossar
- D. Filmrecht
- I. Praktische Bedeutung des Filmrechts
- II. Begriff des Films
- III. Die Freiheit des Films nach Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG
- IV. Einfachgesetzliche Ausgestaltung
- V. Fazit und Glossar
- E. Recht der Telemedien
- I. Praktische Bedeutung der Telemedien
- II. Der Begriff Telemedien
- III. Technische Grundlagen
- IV. Rechtliche Grundlagen - Verankerung in den verfassungsrechtlichen Kommunikationsfreiheiten, Telemedienangebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
- V. Die einfachgesetzliche Mehrfachregulierung der Telemedien
- 1. Die Regelungen im Medienstaatsvertrag
- 2. Die Regelungen im TMG
- a) Anwendungsbereich des TMG
- b) Gestufte Verantwortlichkeit des TMG
- aa) Content-Anbieter
- bb) Access- und Hostprovider
- c) Störerhaftung von Telemediendiensteanbietern
- d) Haftung von Suchmaschinenbetreibern
- 3. Regelungen im TTDSG für Telemedien
- VI. Informationstechnikrecht
- 1. Elektronische Geschäfte und Signaturgesetz
- 2. Verbraucherschutz, insbesondere Fernabsatzverträge
- 3. Domainnamenrecht
- 4. IT-Vertragsrecht und IT-Sicherheit
- VII. Fazit und Glossar
- F. Telekommunikationsrecht
- I. Praktische Bedeutung des Telekommunikationsrechts
- II. Der Begriff der Telekommunikation
- III. Verhältnis des Telekommunikationsrechts zum Medienrecht
- IV. Regulierungsziele und -ausgestaltung
- V. Bundesnetzagentur
- VI. Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetz (TTDSG)
- VII. Fazit und Glossar
- G. Recht der neuen Medien und digitalen Diensteanbieter
- I. Bedeutung der Dienste in der Digitalisierung
- II. Begriffsbestimmung und Abgrenzung
- III. Regulierung digitaler Dienste
- 1. Regulierung von Medienintermediären und digitalen Diensten in Deutschland
- a) Medienstaatsvertrag (MStV)
- b) Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG)
- 2. Regulierung auf europäischer Ebene
- a) Digital Services Act (DSA)
- b) Digital Markets Act (DMA)
- IV. "Virtuelles Hausrecht" und die Reichweite der Grundrechtsbindung Privater
- 4. Teil Allgemeines Persönlichkeitsrecht
- A. Vorbemerkung
- B. Verfassungsrechtliche Verankerung
- I. Schutzbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
- II. Schranken
- 1. Schranken aus Sicht des Betroffenen
- 2. Schranken aus Sicht des Medienschaffenden
- C. Zivilrechtliche Ausgestaltung
- I. Schutz der häuslichen Sphäre und der Privatsphäre
- II. Recht am gesprochenen Wort
- III. Recht am geschriebenen Wort
- IV. Recht am eigenen Bild
- V. Recht auf informationelle Selbstbestimmung
- VI. Recht der persönlichen Ehre
- VII. Recht auf Resozialisierung
- VIII. Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme
- D. Abwehransprüche und Durchsetzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts
- I. Strafrechtliche Sanktionen
- II. Zivilrechtliche Ansprüche
- 1. Gegendarstellungsrecht
- 2. Berichtigungsanspruch
- 3. Unterlassungsanspruch
- 4. Auskunftsanspruch
- 5. Schadensersatzansprüche
- 6. Verfahren und Prozessuales
- E. Fazit und Glossar
- 5. Teil Übergreifende Regelungen zur Ausgestaltung und Beschränkung
- A. Medienstraf- und -ordnungswidrigkeitenrecht
- I. Strafrecht
- 1. Anwendbarkeit deutschen Strafrechts
- 2. Delikte gegen den demokratischen Rechtsstaat
- 3. Ehrschutzdelikte
- 4. Nebenstrafrecht
- 5. Mittels der Medien begangene Delikte
- 6. Gesetzespaket gegen Hass und Hetze im Netz
- II. Ordnungswidrigkeiten
- B. Jugendschutz
- I. Verfassungsrechtliche Verankerung und Kompetenzproblematik
- II. Europarechtliche Ausgestaltung
- III. Einfachgesetzliche Ausgestaltung in Bund und Ländern
- IV. Praxisprobleme
- V. Glossar
- C. Wettbewerbs- und Kartellrecht
- I. Regulatorischer Rahmen
- II. Gesetzliche Grundlagen
- 1. Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)
- 2. Das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)
- 3. Aktuelle europarechtliche Entwicklungen
- a) Printmedien
- b) Rundfunk
- c) Neue Medien
- III. Verfahren und Prozessuales
- 1. Rechtsschutz gegen Wettbewerbsverletzungen
- 2. Rechtsschutz gegen Fusions- und Konzentrationskontrolle
- a) Bundeskartellamt
- b) KEK
- IV. Fazit und Glossar
- D. Urheberrecht, Marken- und Werberecht
- I. Urheberrecht
- 1. Gegenstand und Träger des Urheberrechts
- a) Der Werkbegriff
- b) Der Urheber
- 2. Inhalte des Urheberrechts
- a) Urheberpersönlichkeitsrechte
- b) Verwertungsrechte
- c) Sonstige Rechte
- 3. Einschränkungen des Urheberrechts
- 4. Leistungsschutzrechte
- 5. Durchsetzung des Urheberrechts
- II. Markenrecht
- 1. Markenrecht im Allgemeinen
- 2. Markenrechtlicher Schutz von Internetdomainnamen
- III. Werberechtliche Vorschriften
- 1. UWG
- 2. Medienstaatsvertrag
- 3. Influencer Marketing
- IV. Fazit und Glossar
- E. Sport und Medienrecht
- I. Mediale Rechte an Sportveranstaltungen
- II. Werbung im Sport
- III. eSports
- F. Arbeitsrecht
- 6. Teil Die völker- und europarechtliche Dimension des Medienrechts
- A. Europarechtliche Grundlagen
- I. Primärrechtliche Verankerung der Kommunikationsfreiheiten
- 1. Überblick über den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
- 2. Grundfreiheiten und Grundrechte
- 3. Harmonisierungs-"Auftrag"
- 4. Wettbewerbsrecht
- II. Sekundärrechtliche Ausgestaltung
- 1. Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste
- a) Audiovisuelle Mediendienste
- b) Abgestufte Regulierung
- c) Kurzberichterstattungsrecht
- d) Werberegelungen, Sponsoring und Produktplatzierungen
- e) Umsetzung
- 2. Vom Neuen Rechtsrahmen zum Kodex für elektronische Kommunikation
- 3. Weiteres Sekundärrecht
- a) Urheberrecht
- b) Telekommunikation
- 4. Der Digital Services Act (DSA)
- 5. Der vorgeschlagene Media Freedom Act
- III. Das Medienrecht in der EuGH-Rechtsprechung
- 1. Kompetenz der Union
- 2. Fernsehen und EU
- IV. Grenzen europarechtlicher Kompetenz
- B. Völkerrechtliche Grundlagen
- I. Allgemeines Völkerrecht
- II. Wirtschaftsvölkerrecht
- III. Völkerrecht im Europarat
- 1. Europarat
- 2. Art. 10 EMRK als Ausgangspunkt
- 3. Die Medienfreiheiten in der Auslegung des EGMR
- a) Bedeutung des EGMR
- b) Medienrechtliche Entscheidungen
- 4. Das Verhältnis zur Rechtsprechung des EuGH
- 5. Das Verhältnis zur Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
- a) Bundesverfassungsgericht
- b) EGMR
- c) Verhältnis der Entscheidungen zueinander
- C. Fazit und Glossar
- Stichwortverzeichnis
