Nord Stream

Gazproms Imperium

Kommunismus und Faschismus sind Geschichte. Der Sieg im Kalten Krieg und der Wunsch der Menschen nach Freiheit werden in Mittel- und Osteuropa zu Demokratie führen. So lautet der Traum vieler westlicher Politiker, während die Geschichte dieses Buches beginnt.

Wladimir Putin ist am Anfang des 21. Jahrhunderts noch kein Diktator. Seine imperialistischen Pläne sind jedoch nicht nur auf den Trümmern Tschetscheniens erkennbar. Nach der Übernahme des Präsidentenamtes errichtet er mit Verbündeten aus gemeinsamen KGB-Zeiten ein System, das ihm und seinen Vertrauten absolute Kontrolle sichern soll.[1] Um die »frühere Macht« Russlands wiederzuerlangen, ist sich Putin sicher, seien »natürliche Ressourcen« der Schlüssel.[2] Sein Gaspipelinesystem, behauptet er, während der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder ihn 2003 in Jekaterinburg besucht, sei »eine Schöpfung der Sowjetunion«. Die Kontrolle darüber werde der russische Staat behalten. Dass etwa 39 000 Kilometer des sowjetischen Gastransportsystems einem anderen Nachfolgestaat der UDSSR gehören, ignorieren Putin und sein Freund aus Deutschland. Kein Wort über die Ukraine. Dafür kündigt der junge russische Präsident etwas an: Sollte die EU Russlands Kontrolle über das Gasimperium nicht anerkennen, werde sie einsehen müssen, dass »Russlands Hände stärker« seien.[3]

Wer Wladimir Putins Kampf um Vergeltung für den Zerfall der Sowjetunion verstehen möchte, muss Gazprom kennen. Russlands größter und mächtigster Staatskonzern ist das bedeutendste Erdgasunternehmen der Welt. Die Konzernzentrale befindet sich bis 2021 in Moskau, danach vor den Toren St. Petersburgs im höchsten Wolkenkratzer Europas. Etwa eine halbe Million Gazoviki, wie Gazproms Manager genannt werden, arbeiten weltweit für den Energie-Giganten, der nicht nur Gas fördert, liefert und verkauft.

Unter dem Namen Gazprom wird auch Erdöl produziert, werden weltweit Banken, Flug-, Bau-, Versicherungs- sowie Investment-Gesellschaften geführt. In der Erdumlaufbahn kreisen Satelliten von Gazprom Space Systems. Eine Privatarmee mit Panzern und Kampfhubschraubern gehört zum Gazprom-Imperium. Und als Stütze von Putins System der Machtvertikale kontrolliert Gazprom-Media die wichtigsten russischen Zeitungen, Fernseh- und Radiosender.

Symbol für die Abschaffung der Pressefreiheit im Putinismus ist der TV-Sender NTW. Das N steht für Nesawissimoje, unabhängig. Besser formuliert: Bei NTW stand es dafür. Während 80 000 Menschen im ersten, von Boris Jelzin begonnenen, Tschetschenien-Krieg sterben, berichtet NTW kritisch darüber und wird zum beliebtesten TV-Sender Russlands. Nachdem Putin im Kreml übernommen hat und NTW über den zweiten Tschetschenienkrieg ähnlich berichten möchte, stürmen maskierte Männer mit Maschinenpistolen die Geschäftsräume des Senders. Der NTW-Geschäftsführer landet im Gefängnis. Er darf es wieder verlassen, nachdem er die Kontrolle über NTW an Gazprom-Media abgegeben hat.[4]

Gazprom ist kein normaler Konzern. Gazprom ist ein postsowjetisches Hybrid-Gebilde, das aus Wirtschaft, Politik und Geheimdienst besteht. Niemand außer Putin weiß, wo das Unternehmen Gazprom endet und die einflussreichste Waffe des Putinismus beginnt. Mit den Worten eines Chefs einer der unzähligen Gazprom-Tochtergesellschaften: »Gazprom ist eine politische Firma«.[5]

Kyjiw, Sonntag, 21. November 2004

Weil vor der Stichwahl zum ukrainischen Präsidenten Wahllisten gestohlen und Wählergruppen bestochen wurden, versammeln sich trotz eisiger Temperaturen immer mehr Demonstranten auf dem Maidan, dem Unabhängigkeitsplatz in der Hauptstadt der Ukraine. Sie fordern eine Wiederholung der gefälschten Abstimmung.

In orange Schals gehüllt, bauen sie binnen weniger Tage eine Bühne samt Leinwand und eine Zeltstadt auf. Ein Schrei nach Demokratie ertönt in Kyjiw. Er ist so laut, dass er auch in Moskau vernommen wird.

Seit dem Zerfall der Sowjetunion hat der Kreml durch ihm gefügige Präsidenten und Gazprom stets den ukrainischen »Bruderstaat« kontrolliert.[6] Die Ukraine hat sich auch deshalb nicht in eine funktionierende, sondern in eine Schein-Demokratie gewandelt - ähnlich wie Russland und Belarus. Doch nun gewinnt nach Wochen des friedlichen Protests am 26. Dezember 2004 nicht Putins Mann, sondern Wiktor Juschtschenko die Wiederholung der Präsidentschaftswahl. Nun hat die Orange Revolution den Kandidaten ins Präsidentenamt gebracht, der im Wahlkampf einen Giftanschlag überlebt hat und für eine von Moskau unabhängige Ukraine eintritt.

Hannover, Montag, 11. April 2005

Keine fünf Monate später: Zum Auftakt der Hannover Messe ist Wladimir Putin zu Gerhard Schröder gereist. Die beiden Regierungschefs essen gemeinsam Steinbutt, klönen bis ein Uhr nachts und freuen sich, dass eine Idee Wirklichkeit wird.[7]

Obwohl schon drei mehrgliedrige Röhrensysteme russisches Gas in die EU transportieren (durch die Ukraine, Belarus und die Republik Moldau), beschließen Gazprom und die deutschen Unternehmen Eon Ruhrgas sowie BASF (über das Tochter-Unternehmen Wintershall) in Schröders Wohnort eine Grundsatzplanung. Sie wirkt wie eine russische Reaktion auf das Unabhängigkeitsvotum in Kyjiw und wird später den Namen Nord Stream 1 bekommen: eine neue Gaspipeline, die Russland und Deutschland mit zwei Strängen direkt verbinden und auf dem Grund der Ostsee verlaufen soll.

Noch während er lebe, soll die Umgehung der Ukraine fertiggestellt werden, hat der Vorstandsvorsitzende von Gazprom schon vor der Wahlwiederholung in der Ukraine gesagt.[8] Danach geht alles sehr schnell. Schröder und Putin wollen den Deal, weshalb sich Gazprom und die deutschen Energie-Unternehmen schnell einigen. Das Milliarden-Projekt wird mit der von Gazprom in der Schweiz gegründeten Nord Stream AG umgesetzt. Und fast zeitgleich kündigt der Konzern an, den eigentlich bis 2009 gültigen Liefervertrag mit der Ukraine[9] einseitig zu ändern. Statt weiter russisches Erdgas zum Fixpreis von 50 Dollar je 1000 Kubikmeter zu erhalten, soll die Ukraine im kommenden Winter 230 Dollar zahlen - mehr als das Vierfache.[10] Putins Reaktion auf den ukrainischen Wunsch nach Unabhängigkeit ist eindeutig. Am Sonntag, dem 1. Januar 2006 führen in der Moskauer Dispatching-Zentrale Gazproms Mitarbeiter einen Befehl von ganz oben aus. Die Gaslieferungen an die Ukraine werden gedrosselt.[11] Der Energie-Krieg der beiden ehemaligen Sowjetrepubliken hat begonnen.

Geheimdienstarbeit sei Informations-Beschaffungsarbeit, Agenten müssten Informationen nicht nur sammeln, sondern zu etwas Neuem zusammenführen. Das hat der ehemalige KGB-Offizier und FSB-Chef Putin kurz nach seiner Machtübernahme als Präsident verraten.[12] Im Kampf gegen die Ukraine nutzt der Kreml nun diese Methode. Gegenüber der deutschen Öffentlichkeit rechtfertigt Gazprom die neue Pipeline mit einem neuen Gasfeld nördlich des Polarkreises. Die Vorkommen im arktischen Stockmann-Feld, angeblich das größte Gasfeld der Erde, werden auf 3,7 Billionen Kubikmeter geschätzt. Putin spricht von Reserven, die für die nächsten fünfzig bis siebzig Jahre reichen und »eine absolut stabile Lage in Europas Wirtschaft und Energiepolitik herstellen würden, besonders in Deutschland«.[13] Die Realität wird anders aussehen: Beide Stränge von Nord Stream 1 werden bis 2012 gebaut, doch das Stockmann-Feld ist bis heute nicht erschlossen.

Für eine andere »Zusammenführung« von Informationen nutzt der Kreml einen Gehilfen in Deutschland. »Gigant Gazprom« lautet der Titel einer erfolgreichen TV-Dokumentation des Filmemachers Hubert Seipel, die durch den öffentlich-rechtlichen TV-Sender ARD an Millionen Zuschauer ausgestrahlt wird. Zwischen markigen Worten von Wladimir Putin, Gerhard Schröder und dem ehemaligen Stasi-Agenten Matthias Warnig lässt Seipel darin Gazproms stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden Alexander Medwedew ausführlich zu Wort kommen. Die Ukraine habe »angefangen, unser Gas aus der Pipeline zu klauen«, behauptet Medwedew vor der Kamera, ohne dass Seipel diese Aussage hinterfragt. Keine Stimme aus der Ukraine kommt in seinem Film zu Wort. Die vertragswidrigen Preiserhöhungen durch Gazprom werden nicht erwähnt. Im deutschen Fernsehen wird Kyjiw vor einem Millionenpublikum zum Schuldigen des Gasstreits erklärt. Nord Stream 1 erscheint dadurch als eine logische Konsequenz, um das angebliche Problem einer angeblich stehlenden Ukraine zu umkurven. Für Seipel, der Putin mehrfach trifft, lohnt sich der Gazprom-PR-Film doppelt. Er wird neben seinen Honoraren von deutschen TV-Sendern über eine Briefkastenfirma mehr als 600 000 Euro von einem Putin-nahen Oligarchen aus Russland kassieren.[14]

Nord Stream 1 wird so der perfekte Vorgänger für Nord Stream 2. Und in Gerhard Schröder hat Wladimir Putin den perfekten »nützlichen Idioten« für beide Projekte gefunden.[15]

Schröder genießt es, als Putins Vertreter in Berlin die Ausstellung...