Patentgesetz
Description
Das renommierte Standardwerk bietet mit der Kommentierung des Patentgesetzes, des Patentkostengesetzes, des Gebrauchsmustergesetzes, des Halbleiterschutzgesetzes, des Arbeitnehmererfindungsgesetzes sowie des Gesetzes über Internationale Patentübereinkommen die umfassendste Darstellung des gesamten relevanten Patentrechts. Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur hierzu sind vollständig und aktuell erfasst.
Die Neuauflage berücksichtigt sämtliche Änderungen kommentierter Gesetze bis Juni 2016.
Die Autoren sind langjährig mit dem Patentrecht befasste Richter aus der Verletzungsgerichtsbarkeit sowie ein erfahrener Praktiker aus dem Deutschen Patent- und Markenamt.
Reviews / Votes
"Alles in Allem kann somit festgestellt werden, dass die 8. Aoflage im Gegensatz zo der Rezension: Examens Vorauflage sich vor allem in puneto Layoot und visueller Darstellung der Repetitorium Strafprozessreeht Kommentiemng als solche wesentlich verbessert hat. In dieser Hinsicht stellt der Rezension: Sozialrecht Bosse'sche Kommentar nach Auffassung des Verfassers das aktuelle bcste Rezension: Beck'scher Nachschlagewcrk im Bereich des Patentrechts dar. Aus inhaltlicher Sicht vermag das Vergabererhtsknmmentar, Werk durchweg einen hohen Standard zu gewährleisten, was neben der fachlichen Kompetenz der einzelnen Autoren mitunter auch an der umfassenden Auswertung der einschlägigen Patentrechtsliteratur und vor allem der einschlägigen Rechtsprechung liegt. Daher ist die 8. Auflage für jeden Praktiker unerlässlich, um einen guten Zugriff auf die mitunter schwierige Materie des Patentrechts zu bekommen."
Pascal Slotwinski in:
www.dierezensenten.blogspot.de
, 2017
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Content
- Intro
- Vorwort
- Inhalts
- Hinweise auf Datenbanken und Materialien
- Hinweis zur Zitierweise und zur Nomenklatur
- Allgemeine und abgekürzt zitierte Literatur, Lehrbücher, Kommentare und Einführungen
- Abkürzungen
- Patentgesetz
- Einleitung PatG
- Erster Abschnitt. Das Patent 1: § 1 - § 4
- Erster Abschnitt. Das Patent 2: § 4 - § 10
- Erster Abschnitt. Das Patent 3: § 10 - § 16a
- Erster Abschnitt. Das Patent 4: Anhang zu § 16a - § 25
- Zweiter Abschnitt. Patentamt
- Dritter Abschnitt. Verfahren vor dem Patentamt 1: § 34 - § 41
- Dritter Abschnitt. Verfahren vor dem Patentamt 2: § 42 - § 53
- Dritter Abschnitt. Verfahren vor dem Patentamt 3: § 54 - § 64
- Vierter Abschnitt. Patentgericht
- Fünfter Abschnitt. Verfahren vor dem Patentgericht
- 1. Beschwerdeverfahren
- 2. Nichtigkeits- und Zwangslizenzverfahren
- 3. Gemeinsame Verfahrensvorschriften
- Sechster Abschnitt. Verfahren vor dem Bundesgerichtshof
- 1. Rechtsbeschwerdeverfahren
- 2. Berufungsverfahren
- 3. Beschwerdeverfahren
- 4. Gemeinsame Verfahrensvorschriften
- Siebenter Abschnitt. Gemeinsame Vorschriften
- Achter Abschnitt. Verfahrenskostenhilfe
- Neunter Abschnitt. Rechtsverletzungen
- Zehnter Abschnitt. Verfahren in Patentstreitsachen
- Elfter Abschnitt. Patentberühmung
- Zwölfter Abschnitt. Übergangsvorschriften
- Patentkostengesetz
- Gebrauchsmustergesetz
- Gesetz über den Schutz der Topographien von elektronischen Halbleitererzeugnissen
- Einleitung HlSchG
- Erster Abschnitt. Der Schutz der Topographien
- Zweiter Abschnitt. Änderung von Gesetzen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes
- Dritter Abschnitt. Änderung anderer Gesetze
- Vierter Abschnitt. Übergangs- und Schlußvorschriften
- Gesetz über Arbeitnehmererfindungen
- Einleitung ArbEG
- Erster Abschnitt. Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
- Zweiter Abschnitt. Erfindungen und technische Verbesserungsvorschläge von Arbeitnehmern im privaten Dienst
- Dritter Abschnitt. Erfindungen und technische Verbesserungsvorschläge von Arbeitnehmern im öffentlichen Dienst, von Beamten und Soldaten
- Vierter Abschnitt. Übergangs- und Schlussbestimmungen
- Gesetz über internationale Patentübereinkommen
- Einheitlicher Patentschutz in Europa
- Anhang
- Sachregister
