Bitcoin-Eigentum
Zur Notwendigkeit rechtlicher Zuweisung außer-rechtlicher außer-subjektiver Vermögenspositionen durch subjektive Rechte
1st Edition
Published on 4. January 2022
269 pages
978-3-16-160985-5 (ISBN)
Description
Anlässlich des neuen Phänomens der Kryptowerte wirft Johannes Arndt einen Blick auf die deutsche Eigentumsordnung. Er stellt die wesentlichen Eigenschaften des Bitcoin als prominentestem Vertreter der Kryptowerte heraus und prüft die herrschende Meinung, dass kein Eigentum an ihnen bestehe, kritisch. Zuerst arbeitet er die Funktion des privatrechtlichen Eigentums am Beispiel von Bitcoins in den verschiedenen Rechtsgebieten heraus und setzt dann seinen Fokus auf das verfassungsrechtliche Eigentum. Er stellt die Theorie auf, dass eine gesicherte Herrschaftsstellung über außer-rechtliche und außer-subjektive Gegenstände in den Schutzbereich des Art. 14 GG fällt. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass Kryptowerte weitestgehend wie Sachen zu behandeln sind. Das Eigentum an Bitcoins wird analog §§ 929 ff., 873 ff. BGB übertragen. Auch Teilrechte an ihnen sind möglich und werden durch Einigung und Eintragung begründet und übertragen.
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Johannes Arndt
Bitcoin-Eigentum
Zur Notwendigkeit rechtlicher Zuweisung außer-rechtlicher außer-subjektiver Vermögenspositionen durch subjektive Rechte
Book
01/2022
1st Edition
Mohr Siebeck
€89.00
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Person
Author
Geboren 1992; Studium der Rechtswissenschaft an der Bucerius Law School, Hamburg, sowie am Trinity College (University of Cambridge); 2016 Erstes Juristisches Staatsexamen; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht und Zivilprozessrecht sowie am Zentrum für Juristisches Lernen an der Bucerius Law School; seit 2020 Wissenschaftlicher Mitarbeiter bei einer Rechtsanwaltsgesellschaft; seit 2021 Rechtsreferendar am Kammergericht; 2021 Promotion.
Content
- Cover
- Titel
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- § 1 Einführung
- I. Das neue Phänomen Bitcoin
- II. Die alte Zuordnungsproblematik
- § 2 Gegenstand Bitcoin
- I. Grundlegend zur Funktionsweise
- II. Bezugsobjekt
- III. Charakteristika
- § 3 Methode und Ausblick
- 1. Teil: Realakt-Theorie: Kein Recht an Bitcoins
- § 4 (Neu-)Zuordnung
- I. Übertragung Realakt
- II. Tatbestand der (Neu-)Zuordnung
- III. Terminologie: Bitcoin-Besitz
- § 5 Belastungen und Teilrechte (smart contracts)
- § 6 Zwangsvollstreckung nach der ZPO
- § 7 Insolvenz
- I. Relevanz der Massezugehörigkeit
- II. Massezugehörigkeit
- III. Rechte und Besitz Dritter
- § 8 Erbschaft
- § 9 Schuldrecht
- § 10 Wertpapierrecht: Token
- § 11 Schutz des Vermögensgegenstands Bitcoin
- I. Deliktsrecht
- 1. Bitcoins und Schaden i.S.d. §§ 249 ff. BGB
- 2. Schutz über §§ 823 Abs. 2, 826 BGB
- a) Zerstörung oder Wegnahme des Schlüsselpaars
- b) Ausspähen des Schlüsselpaars
- c) Zwischenergebnis
- 3. §§ 823 Abs. 1, 1004 BGB
- II. Sonstige Vorschriften
- 1. Bereicherungsrecht
- 2. Besitzschutzvorschriften
- III. Zwischenergebnis und Bewertung
- § 12 Zusammenfassung
- § 13 Bewertung
- 2. Teil: Rechtsgeschäfts-Theorie: Bitcoin-Eigentum
- § 14 Vorüberlegungen
- I. Richterliche Zuordnungskompetenz für Bitcoins
- 1. Kein Analogieverbot
- a) Sachenrechtlicher numerus clausus unproblematisch
- b) Möglicher immaterialgüterrechtlicher numerus clausus unproblematisch
- c) Zwischenergebnis
- 2. Regelungslücke als Raum für richterliche Rechtsfortbildung
- 3. Zwischenergebnis
- II. Mögliche Anknüpfungspunkte einer Analogie
- § 15 (Neu-)Zuordnung des Bitcoins zu einem Rechtssubjekt und dessen Vermögen
- I. Auf rechtlicher Ebene
- 1. Neuzuordnung Rechtsgeschäft
- 2. Bitcoin-Eigentum als Vollrecht entsprechend § 903 BGB
- II. Auf tatsächlicher Ebene
- 1. Bitcoin-Besitz analog §§ 854 ff. BGB
- 2. Übertragung Realakt
- III. Problem des Auseinanderfallens von rechtlicher und tatsächlicher Verfügungsmacht
- IV. Lösung desselben Problems im Sachenrecht
- 1. Vergleichbare Ausgangslage bei beweglichen Sachen
- 2. Vergleichbare Ausgangslage bei unbeweglichen Sachen
- 3. Lösungsmechanismen
- V. Übertragung der Lösung auf Bitcoins
- 1. Bitcoin-Besitz zwischen Sach-Besitz und Voreintragung
- a) Große Nähe zu Grundbuchposition
- b) Dennoch Nähe zu Sach-Besitz
- 2. Bitcoin-Besitz als tauglicher Publizitätsträger
- a) Öffentlichkeit
- b) Integrität und Richtigkeitsgewähr
- 3. Gleicher Interessenkonflikt
- 4. Ergebnis: Gesamtanalogie zu §§ 873 ff., 929 ff. BGB
- a) Im Grundsatz Übertragung entsprechend § 873 Abs. 1 BGB
- b) Außerdem Übertragung entsprechend §§ 930, 931 BGB
- c) Gutgläubiger Erwerb analog §§ 892, 932 ff. BGB
- d) Exkurs: Gesetzlicher Eigentumserwerb
- VI. Bewertung
- § 16 Belastungen und Teilrechte (smart contracts)
- I. Rechtliche Möglichkeit beschränkter Rechte
- II. Die durch die Blockchain vermittelte Teilmacht zwischen Besitz und Eintrag
- III. Übertragung des Teilrechts
- IV. Wirkung gegen spätere Vollrechtserwerber
- Möglichkeit des gutgläubig lastenfreien Erwerbs
- V. Ergebnis
- § 17 Andere Zuordnungsfragen
- I. Zwangsvollstreckung nach der ZPO
- 1. Zwangsvollstreckung wegen einer Geldforderung
- 2. Zwangsvollstreckung eines Bitcoin-Titels
- 3. Grenzen der Rechtsfortbildung - de lege ferenda
- 4. Exkurs: Beschlagnahme nach der StPO
- 5. Ergebnis
- II. Gesamtvollstreckung in der Insolvenz
- III. Erbrecht
- IV. Wertpapierrecht: Token
- V. Schuldrecht
- § 18 Umfassender Schutz
- I. Ansprüche aus Delikt und Bereicherungsrecht
- II. Schutz vor Usurpation und Herausgabeanspruch
- III. Besitzschutz
- § 19 Vergleich von Realakt- und Rechtsgeschäfts-Theorie und Zusammenfassung
- 3. Teil: Entscheidung für Rechtsgeschäfts-Theorie
- § 20 Rechtliche Praktikabilität und Praxistauglichkeit
- I. Interessen der Parteien
- II. Systematik des Privatrechts
- III. Andere Rechtsgebiete
- IV. Exkurs: Zum Gesetz zur Einführung von elektronischen Wertpapieren
- § 21 Gesetzesmaterialien
- § 22 Verfassungsrechtliches Zuordnungsgebot
- I. Vorbemerkungen
- II. Weniger Freiheit durch Zuordnung
- 1. Zuordnung von Sachen
- 2. Zuordnung von Immaterialgütern
- 3. Zuordnung von Bitcoins
- 4. Ergebnis
- III. Streit um ein allgemeines Zuordnungsgebot
- 1. Reaktion auf neue Güter und Nutzungskonflikte
- a) Nutzungskonflikte ohne rivalisierende Nutzungsmöglichkeit
- b) Von Dritten abhängige Nutzungsmöglichkeiten
- c) Persönlichkeitsmerkmale
- d) Das technische Geheimnis insb. nach Pfister
- 2. Argumente für und wider ein allgemeines verfassungsrechtliches Zuordnungsgebot
- IV. Zuweisungsgebot für Bitcoins
- 1. Einordnung von Bitcoins in Debatte um allgemeines Zuordnungsgebot
- 2. Zur Terminologie des Zuweisungsgebots
- 3. Bitcoins als verfassungsrechtliches Eigentum
- a) Eigentum als geronnene Freiheit, als vergegenständlichte Macht
- b) Zur Normativität des Eigentums und Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG
- c) Gleichheit als Maßstab der Rechtsfortbildung
- d) Zwischenergebnis
- 4. Konsequenzen der Einordnung als verfassungsrechtliches Eigentum
- a) Problemaufriss: Mehrere Schutzsuchende
- b) Institutsgarantie
- c) Anwendung der Rechtsgeschäftslehre
- d) Weitere Konsequenzen im Privatrecht
- e) Ergebnis
- § 23 Zusammenfassung
- Schluss
- § 24 Zusammenfassung der Arbeit
- § 25 Thesen
- § 26 Ausblick
- Abstract (english)
- Anhänge
- Anhang 1: Zuständigkeit
- Anhang 2: Internationale Implikationen
- I. Andere Rechtsordnungen
- II. Kollisionsrecht
- Anhang 3: Technische Funktionsweise der Distributed-Ledger-Technologie am Beispiel der Bitcoin-Blockchain
- I. Hash-Funktionen
- II. Blockchain
- III. Erweiterung der Blockchain und Schaffung neuer Werteinheiten
- IV. Schlüsselpaar: öffentlicher und privater Schlüssel
- V. Transaktion
- VI. Forks
- VII. Exkurs: Andere Distributed-Ledger-Anwendungen
- 1. smart contracts
- 2. Token
- 3. Stable Coins
- 4. Diem (Libra)
- 5. Digitales Zentralbankgeld
- VIII. Zusammenfassung: Wesentliche Merkmale und Schlüsselbegriffe
- Literaturverzeichnis
- Glossar
- Register
