
Überwachung ohne Grenzen
Zu den rechtlichen Grundlagen nachrichtendienstlicher Tätigkeiten in den USA
Thomas Wischmeyer(Author)
Nomos (Publisher)
1st Edition
Published on 7. April 2017
Book
Paperback/Softback
260 pages
978-3-8487-4025-3 (ISBN)
Description
Personenbezogene Daten dürfen nur dann aus der EU in Drittstaaten transferiert werden, wenn dort ein angemessener Datenschutz gewährleistet ist. 2015 hat der EuGH mit Blick auf die USA entschieden, dass es dabei auch auf die drittstaatlichen Regeln für die geheimdienstliche Informationsbeschaffung ankommt.
In diesem Sinne arbeitet die Studie die Anforderungen auf, die das U.S.-Recht an die Massenüberwachung von Telefon- und Internetdaten durch die U.S.-Nachrichtendienste stellt. Sie widerlegt das Missverständnis, die NSA handle in einem rechtsfreien Raum, und zeigt zugleich, welche strukturellen Defizite das U.S.-Recht aufweist. Im Lichte der Reformen, die die USA in Reaktion auf die Snowden-Enthüllungen durchgeführt haben, diskutiert sie schließlich, welche Bedeutung spezifisch Verfassungsrecht und Verfassungsrechtsprechung im ebenso sensiblen wie dynamischen Feld der Überwachung haben. Ein Annex dokumentiert die für die Materie wichtigsten Normen und Gerichtsentscheidungen.
More details
Series
Language
German
Place of publication
Baden-Baden
Germany
Product notice
Paperback (trade)
Unsewn / adhesive bound
Dimensions
Height: 22.7 cm
Width: 15.3 cm
Weight
382 gr
ISBN-13
978-3-8487-4025-3 (9783848740253)
Schweitzer Classification