
MuSchG
Description
Sinn und Zweck des Mutterschutzgesetzes ist es, in einemArbeitsverhältnis stehende schwangere oder stillende Frauen und ihr Kind vor Gefahren, Überforderung und Gesundheitsschädigung am Arbeitsplatz sowie vor finanziellen Einbußen bzw. dem Verlust des Arbeitsplatzes im Zusammenhang mit der Schwangerschaft und der Entbindung zu schützen.
Das Mutterschutzgesetz berührt dabei zugleich die Bereiche des Arbeits-, Verwaltungs- und Sozialversicherungsrechts. Gerade diese Verzahnung der Rechtsgebiete erschwert den Betroffenen oftmals den Überblick über die von ihnen zu beachtenden Vorschriften innerhalb des MuSchG sowie der diversen ergänzenden Regelungen, etwa im Bereich des Arbeitsschutzes.
Die Kommentierung bietet daher einen Überblick über den gesamten Bereich des Mutterschutzes in der Praxis. Besonders eingehend werden dabei dargestellt:
* die Beschäftigungsverbote und die sich hieraus ergebenden Ansprüche der betroffenen Frauen,
* der Sonderkündigungsschutz
* das Verwaltungsverfahren,
* das Bußgeldverfahren.
Um eine finanzielle Absicherung junger Familien auch in der Frühphase der Elternschaft zu bieten, gelten ab dem 1. Januar 2007 die Regelungen des neuen Gesetzes zum Elterngeld und zur Elternzeit (BEEG), die hier komplett erläutert werden. Angesichts der übergangsweise noch geltenden Regelungen sind zudem, soweit erforderlich, im Rahmen der Kommentierung des BEEG auch die Altvorschriften des BErzGG behandelt worden.

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Person
Birgit Willikonsky ist Vizepräsidentin des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein in Kiel. Sie war zunächst fast 3 Jahre als Rechtsanwältin tätig. Seit mehr als 20 Jahren ist sie Richterin in der Arbeitsgerichtsbarkeit und war u.a. wissenschaftliche Mitarbeiterin am Bundesarbeitsgericht.
Content
Inhaltsverzeichnis
Vorwort. V
Literaturverzeichnis. XI
Abkürzungsverzeichnis. XV
Gesetzestext MuSchG. 1
Gesetzestext BEEG. 17
Kommentierung MuSchG
Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Geltungsbereich. 39
§ 2 Gestaltung des Arbeitsplatzes. 47
Zweiter Abschnitt
Beschäftigungsverbote
§ 3 Beschäftigungsverbote für werdende Mütter. 52
§ 4 Weitere Beschäftigungsverbote. 59
§ 5 Mitteilungspflicht, ärztliches Zeugnis. 80
§ 6 Beschäftigungsverbot nach der Entbindung. 96
§ 7 Stillzeit. 105
§ 8 Mehrarbeit, Nacht- und Sonntagsarbeit. 114
Dritter Abschnitt
Kündigung
§ 9 Kündigungsverbot. 126
§ 10 Erhaltung von Rechten. 158
Vierter Abschnitt
Leistungen
§ 11 Arbeitsentgelt bei Beschäftigungsverboten. 165
§ 13 Mutterschaftsgeld. 182
§ 14 Zuschuss zum Mutterschaftsgeld. 199
§ 15 Sonstige Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft. 217
§ 16 Freistellung für Untersuchungen. 221
§ 17 Erholungsurlaub. 227
Fünfter Abschnitt
Durchführung des Gesetzes
§ 18 Auslage des Gesetzes. 232
§ 19 Auskunft. 238
§ 20 Aufsichtsbehörden. 243
Sechster Abschnitt
Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
§ 21 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten. 254
Siebter Abschnitt
Schlussvorschriften
§ 24 In Heimarbeit Beschäftigte. 269
Kommentierung BEEG
Abschnitt 1
Elterngeld
§ 1 Berechtigte. 277
§ 2 Höhe des Elterngeldes. 292
§ 3 Anrechnung von anderen Leistungen. 207
§ 4 Bezugszeitraum. 313
§ 5 Zusammentreffen von Ansprüchen. 319
§ 6 Auszahlung und Verlängerungsmöglichkeit. 322
§ 7 Antragstellung. 323
§ 8 Auskunftspflicht, Nebenbestimmungen. 327
§ 9 Einkommens- und Arbeitszeitnachweis, Auskunftspflicht des Arbeitgebers. 330
§ 10 Verhältnis zu anderen Sozialleistungen. 332
§ 11 Unterhaltspflichten. 335
§ 12 Zuständigkeit; Aufbringung der Mittel; Verordnungsermächtigung. 337
§ 13 Rechtsweg. 339
§ 14 Bußgeldvorschriften. 341
Abschnitt 2
Elternzeit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
§ 15 Anspruch auf Elternzeit. 343
§ 16 Inanspruchnahme der Elternzeit. 358
§ 17 Urlaub. 365
§ 18 Kündigungsschutz. 368
§ 19 Kündigung zum Ende der Elternzeit. 375
§ 20 Zur Berufsausbildung Beschäftigte, in Heimarbeit Beschäftigte. 377
§ 21 Befristete Arbeitsverträge. 379
Abschnitt 3
Statistik und Schlussvorschriften
§ 22 Bundesstatistik. 384
§ 23 Auskunftspflicht; Datenübermittlung. 387
§ 24 Übermittlung. 388
§ 25 Bericht. 389
§ 26 Anwendung der Bücher des Sozialgesetzbuchs. 390
§ 27 Übergangsvorschrift. 391
Anhang
I. Richtlinie 92/85/EWG vom 19.10.1992 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von schwangeren Arbeitnehmerinnen, Wöchnerinnen und stillenden Arbeitnehmerinnen am Arbeitsplatz. 393
II. Richtlinie 89/391/EWG vom 12.6.1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit. 408
III. Gesetz über den Ausgleich der Arbeitgeberaufwendungen für Entgeltfortzahlung (AGG). 428
IV. Bundeserziehungsgeldgesetz (BErzGG) (Auszug). 436
V. Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) (Auszug). 447
VI. Gewerbeordnung (GewO) (Auszug). 451
VII. Verordnung zum Schütze der Mütter am Arbeitsplatz (MuSchRiV) (nur Art. 1 betr. MuSchArbPlVO). 454
VIII. Verordnung über den Mutterschutz für Beamtinnen (MuSchV). 461
IX. Reichsversicherungsordnung (RVO) (Auszug). 467
X. Berufskrankheitenverordnung (BKV). 471
XI. Röntgenverordnung (RöV) (Auszug). 480
XII. Strahlenschutzverordnung (StrlSchVO) (Auszug). 502
Stichwortverzeichnis. 527