Public Private Partnership
Description
In den Zeiten knapper öffentlicher Mittel wird nach Lösungsmöglichkeiten gesucht, öffentliche Vorhaben kostengünstig zu verwirklichen. Dabei bieten sich Public Private Partnership (PPP)-Modelle an, in denen private Investoren die Finanzierung solcher Vorhaben übernehmen und dafür die wirtschaftliche Nutzung der Anlagen übertragen bekommen.
Das Werk stellt die Voraussetzungen der einzelnen Vorhaben dar und beleuchtet neben den wirtschaftlichen und rechtlichen Voraussetzungen auch Fragen zur politischen Umsetzung der Planung in den kommunalen Entscheidungsgremien.
Schwerpunkt der Darstellung ist dabei die Wirtschaftlichkeitsberechnung als Grundlage für alle PPP-Entscheidungen und die nachfolgende Finanzierung der einzelnen Vorhaben. In einem weiteren Kapitel werden die einzelnen Anwendungsbereiche von PPP-Projekten und ihre Besonderheiten vorgestellt.
Vorteile auf einen Blick
- anschauliche Erläuterung der Struktur von PPP-Projekten
- Planung und Umsetzung eines PPP-Projekts
- anschauliche Erfahrungsberichte zu erfolgreichen PPP-Projekten
In der Neuauflage wird die Darstellung an die geänderten rechtlichen Rahmenbedingungen angepasst, hier ist vor allem das novellierte Vergaberecht zu nennen.
Zusätzlich werden neue PPP-Modelle vorgestellt, das sind:
- Stadtentwicklung und Städtebau,
- Instandhaltungsstrategien im öffentlichen Gebäudemanagement,
- Betrieb von Hafenanlagen und
- Informationstechnologie.
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Herausgegeben von Prof. Dr. Martin Weber, Rechtsanwalt, Dr. Michael Schäfer, Rechtsanwalt, und Dr. Friedrich L. Hausmann, Rechtsanwalt.
Mitherausgeber: Prof. Dr.-Ing. Hans Wilhelm Alfen, Dipl.-Wirtsch.-Ing., und Dr. Dietrich Drömann, Dipl. Kfm..
Bearbeitet von Prof. Dr.-Ing. Hans Wilhelm Alfen, Dipl.-Wirtsch.-Ing., Falk Bachhuber, Dipl.-Vw., Christian Bunsen, LL.M., Rechtsanwalt, Dr. Peter Claudy, William Boyd McCleary, Generalkonsul, Dr. Dietrich Drömann, Rechtsanwalt, Katrin Fischer, Dipl.-Ing., Dr. Eckhard Gührs, Dr. Friedrich L. Hausmann, Rechtsanwalt, Dr. Jörn Heimlich, Michael Henk, Günter Hoffmann, Dr. Reinhard Kalenda, Hochtief AirPort GmbH Communications, Essen, Dr. Arnim Karthaus, Detlef Knop, Torsten Kunze, Oberstaatsanwalt, Oliver Moß, Dipl.-Kfm. FH, Dr. Annette Mutschler-Siebert, Rechtsanwältin, Dr. Dieter Neumann, Rechtsanwalt, Dr. Erik Ohde, Steuerberater, Rechtsanwalt, Andreas Parzych, Markus Pohlmann, Dr. Michael Schäfer, Rechtsanwalt, Dr. Christian Schede, Rechtsanwalt, Dr. Ulrike Schweibert, Rechtsanwältin, Prof. Dr. Dr. Peter Sester, Istvan Szabados, Rechtsanwalt, Dr. Stephanie Thiersch, Rechtsanwältin und Prof. Dr. Martin Weber, Steuerberater und Wirtschaftsprüfer.
Content
Inhaltsübersicht
Vorwort, 2. Auflage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . V
Inhaltsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . IX
Abkürzungsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . XX
Literaturverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XXVII
1. Teil: Einführung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1
2. Teil Rechtliche Rahmenbedingungen . . . . . . . . . 7
§ 1 Verfassungsrechtlicher Rahmen . . . . . . . . . . . . . 7
§ 2 Kommunalrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19
§ 3 Vergaberecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 82
§ 4 Steuerrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 182
§ 5 Arbeitsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 250
§ 6 Vertragsrechtliche Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . 295
§ 7 Recht der öffentlichen Förderung/Beihilferecht . . . . . . .345
3. Teil. Wirtschaftlichkeitsuntersuchung . . . . . . . . . . . . .361
§ 8 Wirtschaftlichkeitsuntersuchung . . . . . . . . . . . . . . . . . . .361
4. Teil Finanzierung – Beratung . . . . . . . . . . . . . . . 395
§ 9 Finanzierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .395
§ 10 Finanzierungsverträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . 425
§ 11 Hilfestellung durch öffentliche ÖPP-Beratungseinrichtungen bei Projektvorbereitung
und Projektrealisierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 446
5. Teil. PPP in einzelnen Bereichen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 463
§ 12 Bestandsbeurteilung und Instandhaltungsstrategien im Hochbau . . . . . . . .. 463
§ 13 Lebenszyklus-Konzepte in Schulbauvorhaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 471
§ 14 Verwaltungsgebäude als PPP-Projekt – ein Erfolgsmodell? . . . . . . . . . . . . . . . . 483
§ 15 Die privatwirtschaftliche Realisierung von benutzerfreundlichen Parkhäusern . . . . . . 496
§ 16 Justizvollzugsanstalten. Betrieb und Gefangenbeschäftigung in der JVA Bremervörde –
keine alltägliche Leistung für einen privaten Dienstleister . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 503
§ 17 Privatwirtschaftliches Lebenszyklusmanagement für Kreisstraßen und kommunale Straßen
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 516
§ 18 Voraussetzungen für das Gelingen eines PPP-Projekts im IT-Bereich . . . . . . . . . . . . . . 538
Sachverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 559