AÜG

Das Gesetz zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) vom 28.2.2017 hat die Rahmenbedingungen für den Einsatz von Leiharbeitnehmern erheblich verändert. Das Gesetz ermöglicht die dauerhafte Besetzung jedes Arbeitsplatzes mit Leiharbeitnehmern. Daraus ergeben sich neue Probleme für die betriebliche Beschäftigungspolitik. Der Schutz des Leiharbeitnehmers vor Diskriminierung wird weitgehend aufgehoben.

Der Kommentar enthält vor dem Hintergrund der gesetzlichen Neuregelungen eine fundierte Darstellung des Rechts der Arbeitnehmerüberlassung einschließlich sonstiger Formen des Fremdfirmeneinsatzes. Wegen der Fülle von Verstößen gegen Verfassungs- und Unionsrecht, die für die Praxis eine zurückhaltende Anwendung der gesetzlichen Neueregelungen nahelegen, bildet die Erläuterung der europäischen Richtlinie zur Leiharbeit einen besonderen Schwerpunkt.

Die Kernthemen sind:

• Abgrenzung der Arbeitnhemerüberlassung zu anderen Formen des Einsatzes von Fremdfirmenbeschäftigten
• Formvorschriften zu Werk- und Arbeitnehmerüberlassungsverträgen
• Rechtlicher Rahmen einer vorübergehenden Arbeitnehmerüberlassung
• Tarifrechtliche Möglichkeiten zur Verlängerung der Überlassungshöchstdauer
• Rechtlicher Rahmen zur Diskriminierung von Leiharbeitnehmern
• Personalgestellung im öffentlichen Dienst
• Gesetzliches Arbeitsverhältnis zum Entleiher und Widerspruchsrecht des Leiharbeitnehmers
• Arbeitskampfrecht im Entleiherbetrieb
• Handlungsmöglichkeiten des Betriebsrats und Schwellenwerte