Stoffschutz

Ralf Uhrich widmet sich einer der zentralen Fragestellungen des Patentrechts: dem Schutz chemischer Stoffe und dessen Ausgestaltung. Nach einer grundlegenden Auseinandersetzung mit der Geschichte des Stoffschutzes sowie den rechtsökonomischen Implikationen analysiert er umfassend die nationalen, europäischen und völkerrechtlichen Rahmenbedingungen. Untersuchungsgegenstand sind dabei neben chemischen auch biotechnologische, pharmazeutische sowie nanotechnologische Stofferfindungen.

Der Autor gelangt zu dem Ergebnis, dass weniger der absolute Stoffschutz selbst als vielmehr die Handhabung der Patenterteilungsvoraussetzung der erfinderischen Tätigkeit problematisch ist. Ausgehend davon entwickelt er einen technologieunabhängigen Lösungsansatz, der grundsätzlich am absoluten Stoffschutz festhält, gleichwohl aber diesen durch eine Neuausrichtung der Prüfung der erfinderischen Tätigkeit korrigiert.