Smart Devices und Smart Contracts

§ 1 Einführung in die Problemstellung
A. Basiskapitel (§§ 2-5)
§ 2 Begrifflichkeiten und Ausgestaltungsoptionen der technischen Infrastruktur
§ 3 Kollisionsrechtliche Analyse; keine Möglichkeit eines Besitzschutzes an Steuerungssoftware
§ 4 Methodische Grenzen von Smart Contracts im Rechtssystem der Wertungsjurisprudenz; keine kollisionsrechtliche Wahlmöglichkeit eines Code-Law-Systems
§ 5 Selbsthilferechte des Firmwareanbieters und -urhebers; Rechtsfolgen unzulässiger Selbsthilfehandlungen; Vereinbarungen eigenmächtig durchsetzbarer Befugnisse
B. Nutzungsrechte des Gerätebesitzers und Leistungspflichten der Anbieter von Smart Device-Komponenten (§§ 6-13)
§ 6 Rechtsgeschäftlicher Erwerb von Nutzungsrechten und Ansprüchen auf digitale Dienstleistungen; Verkehrsfähigkeit von Smart Devices
§ 7 Anfängliche zeitliche Nutzungsbeschränkungen (durch Zuschnitt des Leistungsversprechens)
§ 8 Inhaltliche Nutzungsbeschränkungen
§ 9 Verwirkung von Rechtspositionen aufgrund von Verfallabreden ("Vertragsstrafen")
§ 10 Erlöschen von Nutzungsrechten durch Gestaltungserklärung
§ 11 Insolvenzfestigkeit von Leistungsansprüchen und Nutzungsrechten
§ 12 Zurückbehaltungsrechte; Abgrenzung von Leistungsverweigerung und entziehung; Hybridmodelle und Aktivierungssignal-Dienstleistungen
§ 13 (Nach-)Vertragliche Schutzpflichten und Produkthaftung bei rechtlich zulässigen Deaktivierungen
C. Modifikation der schuld- und urheberrechtlichen Zwischenergebnisse durch Einbeziehung absoluter Abwehrrechte des Gerätebesitzers (§§ 14-15)
§ 14 (Nicht-)Bestehen einer Besitzbeeinträchtigung und/oder Rechtsgutverletzung
§ 15 Mögliche Rechtfertigungsgründe
D. Wesentliche Ergebnisse