Raumordnungsgesetz: ROG
Description
Zum Werk
Das ROG regelt die Entwicklung, Ordnung und Sicherung des Gesamtraums der Bundesrepublik Deutschland. Als Instrumente stellt das Gesetz neben den Raumordnungsplänen auch die Verfahren der Abstimmung verschiedener Planungen sowie der raumordnerischen Zusammenarbeit zwischen Staat und maßgeblichen Planungsstellen wie Kommunen und nichtstaatlichen Organisationen und zur Verfügung.
Im Rahmen der Föderalismusreform vom 1.9.2006 wurde die bisherige Rahmengesetzgebung aufgegeben und die Raumordnung der Länder in die konkurrierende Gesetzgebung überführt. Allerdings wurde den Ländern das Recht der Abweichungsgesetzgebung für die Landesplanung eingeräumt.
Das Werk bietet eine ausführliche und wissenschaftlich vertiefte, dabei praxisnahe Kommentierung des Gesetzes.
Vorteile auf einen Blick
- komplette Kommentierung des neuen Raumordnungsgesetzes aus einem Guss
- wissenschaftlich vertiefte und gleichzeitig praxisgerechte Darstellung der komplexen Materie
- ein hochkarätiges Autorenteam hat seine langjährigen Erfahrungen auf dem Gebiet der Raumordnung und der Landesplanung in das Werk einfließen lassen
Zur Neuauflage
Die 2. Auflage bringt Rechtsprechung und Literatur auf den Stand von Anfang 2018. Sie berücksichtigt insbesondere die Änderungsnovelle vom 23.5.2017, durch die folgende Änderungen in das ROG eingeführt worden sind:
- das Raumordnungsverfahren wird durch eine obligatorische Öffentlichkeitsbeteiligung und eine Alternativenprüfung erweitert
- der Bund erhält die Kompetenz, einen Raumordnungsplan für den länderübergreifenden Hochwasserschutz aufzustellen
- die in den Raumordnungsplänen festgelegten Ziele sind auch bei bergrechtlichen Vorhaben zu beachten (Einstieg in die unterirdische Raumplanung)
- die Umsetzung der Vorgaben der MRO-Richtlinie durch Schaffung der Voraussetzungen für eine maritime Raumplanung
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Content
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis ................................................................. XI
Literaturverzeichnis .................................................................... XV
Gesetzestext ............................................................................. 1
Kommentierung des Raumordnungsgesetzes (ROG)
Abschnitt 1. Allgemeine Vorschriften
§ 1 Aufgabe und Leitvorstellung der Raumordnung (Runkel) ...................... 23
§ 2 Grundsätze der Raumordnung (Spannowsky) .................................... 74
§ 3 Begriffsbestimmungen (Runkel) .................................................. 130
§ 4 Bindungswirkung der Erfordernisse der Raumordnung (Goppel · Runkel) ..... 176
§ 5 Beschränkung der Bindungswirkung nach § 4 (Spannowsky) .................... 237
§ 6 Ausnahmen und Zielabweichung (Goppel) ...................................... 252
§ 7 Allgemeine Vorschriften über Raumordnungspläne (Runkel · Goppel) .......... 263
§ 8 Umweltprüfung bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen (Spannowsky) . 300
§ 9 Beteiligung bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen (Runkel) ........... 331
§ 10 Bekanntmachung von Raumordnungsplänen; Bereithaltung von Raumordnungsplänen
und von Unterlagen (Runkel) ...................................... 360
§ 11 Planerhaltung (Spannowsky) ...................................................... 373
§ 12 Untersagung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen (Goppel) ......... 414
Abschnitt 2. Raumordnung in den Ländern
§ 13 Landesweite Raumordnungspläne, Regionalpläne und regionale Flächennutzungspläne
(Goppel) .............................................................. 420
§ 14 Raumordnerische Zusammenarbeit (Goppel) .................................... 432
§ 15 Raumordnungsverfahren (Goppel) ............................................... 436
§ 16 Beschleunigtes Raumordnungsverfahren; Absehen von Raumordnungsverfahren
(Goppel) ...................................................................... 453
Abschnitt 3. Raumordnung im Bund
§ 17 Raumordnungspläne für die deutsche ausschließliche Wirtschaftszone und für
den Gesamtraum (Runkel) ....................................................... 460
§ 18 Beteiligung bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen des Bundes
(Runkel) ...................................................................... 485
§ 19 Zielabweichung bei Raumordnungsplänen des Bundes (Spannowsky) .......... 487
§ 20 Untersagung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen bei Raumordnungsplänen
des Bundes (Goppel) ............................................... 490
§ 21 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen (Runkel) .................. 491
§ 22 Zuständigkeiten des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung (Runkel) . 501
§ 23 Beirat für Raumentwicklung (Goppel) ........................................... 513
Abschnitt 4. Ergänzende Vorschriften und Schlussvorschriften
§ 24 Zusammenarbeit von Bund und Ländern (Spannowsky) ......................... 516
§ 25 Beteiligung bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen der Nachbarstaaten
(Runkel) ...................................................................... 521
§ 26 Gebühren und Auslagen (Spannowsky) .......................................... 527
§ 27 Anwendungsvorschrift für die Raumordnung in den Ländern (Spannowsky) ... 530
Stichwortverzeichnis ................................................................. 537