Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ)

Der Kommentar hilft Praktikern bei der Auslegung des EPÜ. Durch die praxis- und rechtsprechungsnahe Betrachtung der Vorschriften, die Kommentierung der Prüfungsrichtlinien in aktualisierter Fassung wird dem Nutzer ein Werk an die Hand gegeben, das als Kernhilfsmittel für Anmelder und ihre Patentanmelder gilt.

Im Jahre 2023 wird das 50-jährige Bestehen des EPÜ gefeiert. Allen Grund zum Feiern gibt es daher mit der Neuauflage des allseits bekannten Kommentars zu diesem Übereinkommen, der in bewährter Manier die einzelnen Normen dem Leser näher bringt. Als allseits anerkanntes Arbeitsmittel zur Anwendung und Auslegung des EPÜ werden in konziser Form die Vorschriften dargestellt und die Einzelheiten klar und in Anlehnung an die Rechtsprechung und Praxis des EPA kurz dargestellt. Dafür stehen die Autoren ein, die mit ihrem speziellen Wissen die Rechtsmaterie anschaulich durchdringen. Im Kommentar wird die neueste Rechtsprechung der Beschwerdekammern und der Großen Beschwerdekammer einbezogen, die Richtlinien auf neuem Stand sowie ausgewählte Entscheidungen der Gerichte der Vertragsstaaten mittels Rechtsvergleichung nähergebracht.

Auf den neusten Stand gebracht ist zudem die Kommentierung des voraussichtlich in der zweiten Hälfte 2022 in Kraft tretenden EU-Einheitspatents.

Ausführlich und weitergeführt ist das Euro-PCT-Verfahren behandelt und kommentiert. Dieses Verfahren ist nicht nur komplex, sondern für die Anmelder und ihre Patentanwälte äußerst wichtig.

NEU in der 9. Auflage:

• Neue mit der Materie bestens vertraute Autoren aus dem EPA und der Patentanwaltschaft
• Weitergeführte und aktualisierte Kommentierung der EPÜ-Regeln.
• Eingearbeitete aktualisierte Fassung der Prüfungsrichtlinien mit aktuellen Ausführungen zum Schutz von Künstlicher Intelligenz.
• Aktualisierte Kommentierung zum EU-Einheitspatent.
• Ausführliche Behandlung des Euro-PCT-Verfahrens