Europäisches Patentübereinkommen, EPÜ

Der Kommentar ist ein anerkanntes Arbeitsmittel zur Anwendung und Auslegung des EPÜ. Er führt in die Vorschriften ein und kommentiert die Einzelheiten klar und in Anlehnung an die Rechtsprechung und Praxis des EPA. Dafür stehen die Autoren ein, die mit ihrem speziellen Wissen die Rechtsmaterie anschaulich durchdringen.

Im Kommentar wird die neueste Rechtsprechung der Beschwerdekammern und der Großen Beschwerdekammer einbezogen, die Richtlinien auf neuem Stand sowie ausgewählte Entscheidungen der Gerichte der Vertragsstaaten. Ausführlich ist das Euro-PCT-Verfahren behandelt und kommentiert. Dieses Verfahren ist nicht nur komplex, sondern für die Anmelder und ihre Patentanwälte äußerst wichtig. Zukunftsweisend ist die bereits jetzt vorgenommene Einführung in das Einheitspatent, das die europäische Patentwelt verändern wird.

In der neuen Auflage haben die Autoren erhebliche Verbesserungen, Erweiterungen und Neugestaltungen der Kommentierung vorgenommen:

• Wesentliche Bestimmungen der AusfO erscheinen als eigenständige Kommentierung im Rahmen der zugehörigen Artikel des EPÜ.
• Über PCT Artikel/Regel-Register kann gezielt auf die zugehörige Kommentierung zugegriffen werden. Entsprechendes gilt nun auch für die Kommentierung der Regeln der AusfO.