Personengesellschaften
Description
Rechtsskriptum "Unternehmensrecht (HR) - Personengesellschaften", 9. Auflage mit Stand September 2015:
Diese unverzichtbare Lernunterlage bietet dem Leser eine systematische Darstellung der Personengesellschaften (OG, KG, GesbR, Stille Gesellschaft und EWIV). Durch die Präsentation des allgemeinen Teils des Gesellschaftsrechts am Beginn dieses Skriptums bietet es einen idealen Einstieg in diesen Rechtsbereich. Die Grundzüge des Personengesellschaftsrechts werden in verständlicher und prägnanter Form vermittelt. Zahlreiche Beispiele fördern das Verständnis des Lesers für diese Rechtsmaterie.
In der vorliegenden Neuauflage wurden vor allem wichtige Entscheidungen und aktuelle Entwicklungen im Bereich der Personengesellschaften eingearbeitet. Die Darstellung des Rechts der Personengesellschaften beschränkt sich nicht auf die dispositiven gesetzlichen Bestimmungen , sondern bietet auch praxisrelevante Hinweise zur Gestaltung des Gesellschaftsvertrages.
Das vorliegende Skriptum eignet sich somit nicht nur als ein idealer Lernbehelf für Studierende und Berufsanwärter , sondern auch als Erstinformation für den interessierten Praktiker .
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ao. Univ.-Prof. Mag. Dr. Gerhard Schummer lehrt am Institut für Unternehmensrecht und Internationales Wirtschaftsrecht der Universiät Graz (venia docendi für Handels- und Wertpapierrecht, Internationales Wirtschaftsrecht und Bürgerliches Recht). Seine Tätigkeitsschwerpunkte sind das Gesellschaftsrecht sowie das Urheberrecht und das Wettbewerbsrecht. Er hat zahlreiche Monographien und Fachartikel publiziert. Neben der universitären Lehre ist Prof. Schummer auch im Bereich der beruflichen Fortbildung (Notariatsakademie, Akademie der Wirtschaftstreuhänder, Anwaltsakademie) tätig und hat durch seine Beratungs- und Gutachtertätigkeit ständigen Kontakt zur Praxis.
Content
Inhaltsverzeichnis
ABKÜRZUNGEN VII
Literaturhinweise XI
Vorbemerkung XIII
ERSTER ABSCHNITT
ALLGEMEINER TEIL DES GESELLSCHAFTSRECHTS 1
A. Wesensmerkmale einer Gesellschaft 1
I. Begründung durch Rechtsgeschäft 1
II. Rechtsgemeinschaft 2
III. Bestimmter gemeinsamer Zweck 2
B. Die Abgrenzung einer Gesellschaft zu anderen Rechtsinstituten 3
I. Unterschied zur schlichten Rechtsgemeinschaft 3
II. Unterschied zu Körperschaften des Öffentlichen Rechts 4
III. Unterschied zur Privatstiftung 5
IV. Unterschied zu einer Sparkasse 8
C. Numerus clausus der Gesellschaftsformen 8
I. Grundsätzliche Wahlfreiheit 8
II. Typenmischung und atypische Ausgestaltung 9
III. Zur Verfügung stehende Rechtsformen 9
D. Internationale Aspekte des Gesellschaftsrechts 11
I. Vorbemerkungen 11
II. Gründung einer Gesellschaft im Ausland 11
III. Sitztheorie versus Niederlassungsfreiheit 11
E. Einteilung der Gesellschaften 13
I. Gesellschaft ieS und Verein (Körperschaft) 13
II. Innen- und Aßengesellschaft 13
III. Personen- und Kapitalgesellschaften 13
ZWEITER ABSCHNITT
DIE OFFENE GESELLSCHAFT (OG) 15
Vorbemerkungen: 15
A. Begriff, Rechtsnatur und Rechtsquellen 15
I. Begriff 15
II. Rechtsnatur 16
III. Rechtsquellen 17
B. Die Gründung der OG 18
I. Abschluss des Gesellschaftsvertrages 18
II. Gesellschafter 19
III. Vorgesellschaft, Entstehen der Gesellschaft 19
IV. Anmeldung und Eintragung ins Firmenbuch 20
C. Die Regelung des Innenverhältnisses 20
I. Prinzip der Gestaltungsfreiheit 20
II. Mitwirkungs- und Interessenwahrungspflicht, Gleichbehandlungsgebot 21
III. Die Beitragspflicht der Gesellschafter 21
IV. Die Beteiligung des Gesellschafters an der Gesellschaft 24
V. Gewinn- und Verlustverteilung 26
VI. Gewinnausschüttung und Entnahmen 26
VII. Das Wettbewerbsverbot 28
VIII. Geschäftsführung 29
IX. Gesellschafterbeschlüsse 32
X. Kontrollrechte 34
D. Die Regelung des Aßenverhältnisses 35
I. Vertretung 35
II. Haftung 37
E. Gesellschafterwechsel 43
I. Der Eintritt eines Gesellschafters 44
II. Das Ausscheiden eines Gesellschafters 44
III. Die Übertragung der Mitgliedschaft 47
IV. Tod eines Gesellschafters 47
1. Die Fortsetzungsklausel 48
2. Die Nachfolgeklausel (§ 139) 48
3. Die Eintrittsklausel 50
F. Die Beendigung der Gesellschaft 50
I. Die Auflösungsgründe 50
II. Fortsetzung der aufgelÖsten Gesellschaft 53
III. Die Abwicklung der Gesellschaft 54
DRITTER ABSCHNITT
DIE KOMMANDITGESELLSCHAFT 59
A. Begriff, Unterschied zur OG, Rechtsnatur und Rechtsquellen 59
Vorbemerkungen: 59
I. Begriff 59
II. Unterschied zur OG 59
III. Rechtsnatur, Unternehmereigenschaft 59
IV. Rechtsquellen 60
B. Gründung der KG 60
C. Das Innenverhältnis 60
I. Prinzip der Vertragsfreiheit 60
II. Die Beitragspflicht der Kommanditisten 60
III. Der Kapitalanteil 61
IV. Gewinn- und Verlustverteilung 61
V. Das Entnahmerecht 62
VI. Das Wettbewerbsverbot 62
VII. Die Geschäftsführung 63
VIII. Die Kontrollrechte des Kommanditisten 64
IX. Gesellschafterbeschlüsse 65
D. Das Aßenverhältnis 65
I. Vertretung 65
II. Haftung der Kommanditisten 65
E. Gesellschafterwechsel 68
I. Eintritt bzw Ausscheiden von Komplementären 68
II. Eintritt eines Kommanditisten 69
III. Ausscheiden eines Kommanditisten 69
IV. Die Übertragung der Mitgliedschaft des Kommanditisten 69
V. Tod eines Kommanditisten 69
F. Die Beendigung der Gesellschaft 69
G. Sonderformen der KG 70
I. Die Kapitalgesellschaft & Co 70
II. Die Publikums-KG 72
VIERTER ABSCHNITT
DIE GESELLSCHAFT BÜRGERLICHEN RECHTS 75
A. Rechtsquellen, Begriff und Rechtsnatur 75
I. Rechtsquellen 75
II. Begriff 75
III. Rechtsnatur 75
B. Die Bedeutung und der Einsatzbereich der GesbR 76
C. Gründung der Gesellschaft 78
I. Abschluss des Gesellschaftsvertrages 78
II. Gesellschafter 78
III. Entstehen der Gesellschaft 79
D. Die Regelung des Innenverhältnisses 79
I. Prinzip der Gestaltungsfreiheit 79
II. Mitwirkungs- und Interessenwahrungspflicht, Gleichbehandlungsgebot 79
III. Die Beitragspflicht der Gesellschafter 79
IV. Das GesellschaftsvermÖgen 80
V. Gewinn- und Verlustverteilung 81
VI. Gewinnausschüttung und Entnahmen 81
VII. Das Wettbewerbsverbot 82
VIII. Geschäftsführung 82
IX. Gesellschafterbeschlüsse 83
X. Kontrollrechte 83
E. Die Regelung des Aßenverhältnisses 83
I. Vertretung 83
II. Haftung 84
F. Gesellschafterwechsel 85
I. Grundsätzliche Unübertragbarkeit des Gesellschaftsanteils 85
II. Zustimmung zur Verfügung und damit verbundene Rechtsfolgen 85
III. Gesellschafternachfolge im Erbweg 87
G. Umwandlung der GesbR 87
Vorbemerkungen: 87
I. Voraussetzungen für eine Umwandlung 87
II. Umwandlung mit Wirkungen einer Gesamtrechtsnachfolge 88
III. Wirkungen gegenüber Dritten 88
H. Auflösung der GesbR 88
I. Auflösungsgründe 88
II. Besonderheiten der Kündigung 89
III. Fortsetzungsbeschluss nach AuflÖsung der Gesellschaft 89
I. Liquidation der Gesellschaft 89
I. Nachwirkung des Gesellschaftsvertrages 89
II. Bestellung von Liquidatoren 90
III. Rechte und Pflichten der Liquidatoren 90
IV. Schlussverteilung und Ausgleich unter den Gesellschaftern 90
V. Unterbleiben der Liquidation 91
FÜNFTER ABSCHNITT
DIE STILLE GESELLSCHAFT 93
A. Begriff, Rechtsnatur und Rechtsquellen 93
I. Begriff 93
II. Rechtsnatur 93
III. Rechtsquellen 94
B. Gründung der stG 94
I. Gesellschaftsvertrag 94
II. Gesellschafter 94
C. Die Regelung des Innenverhältnisses 94
I. Prinzip der Vertragsfreiheit 94
II. Einlageleistung 95
III. Gewinn- und Verlustverteilung 95
IV. Entnahmerecht 96
V. Geschäftsführung 96
VI. Kontrollrechte 96
D. Die Regelung des Aßenverhältnisses 96
I. Vertretung 96
II. Haftung und Gläubigerschutz 97
E. Die Beendigung der Gesellschaft 98
I. Auflösung = Vollbeendigung 98
II. Auflösungsgründe 98
III. Auseinandersetzung 99
F. Die Abgrenzung der stG von anderen Rechtsverhältnissen 99
I. Partiarisches Darlehen 99
II. Partiarischer Dienstvertrag 99
III. Gesellschaft bürgerlichen Rechts 99
IV. Kommanditbeteiligung 99
SECHSTER ABSCHNITT
DIE EUROPÄISCHE WIRTSCHAFTLICHE INTERESSENVEREINIGUNG 101
A. Begriff, Rechtsnatur und Rechtsquellen 101
Vorbemerkungen: 101
I. Rechtsquellen 101
II. Begriff 101
III. Rechtsnatur 101
B. Wesensmerkmale der EWIV 102
I. Hilfsfunktion der EWIV 102
II. Mitglieder 102
C. Gründung der EWIV 102
D. Organisation 103
E. Haftung für Gesellschaftsschulden 103
F. Subsidiäre Geltung des OG-Rechts 103
Stichwortverzeichnis 105