
Beteiligung der Kommune am Insolvenzverfahren
Description
Gemeinden und Kreise können Insolvenzgläubiger, Massegläubiger und auch Schuldner in einem Insolvenzverfahren sein.Die Kommunen müssen sich oft als Anfechtungsgegner mit den verschiedensten Problemen der Insolvenzanfechtung und deren rechtlichen Folgen befassen.
Zuweilen sind sie sogar veranlasst, selbst einen Insolvenzantrag gegen einen Schuldner der Gemeinde zu stellen, wobei nicht auszuschließen ist, dass dieser Schuldner ein ausländisches Unternehmen oder die Niederlassung eines ausländischen Schuldners ist.
Mitarbeiter:innen einer Kommune müssen sich mit den Bestimmungen der deutschen Insolvenzordnung, gegebenenfalls auch mit den Vorschriften des Europäischen Insolvenzrechtes zu insolvenztypischen Sachverhalten und Verfahrensabläufen vertraut machen.
Die Darstellung ist eine Handreichung für den kommunalen Praktiker und die kommunale Praktikerin und vermittelt Kommunen einen Überblick über die Grundzüge des Insolvenzrechts.
Die vollständig überarbeitete 4. Neuauflage berücksichtigt das seit dem 9. November 2022 geltende Sanierungs- und insolvenzrechtliche Krisenfolgenabmilderungsgesetz (SanInsKG) sowie alle weiteren Änderungen der Insolvenzordnung. Sämtliche landesrechtlichen Vorschriften sowie die Rechtsprechung wurden auf den neuesten Stand gebracht. Neu hinzugekommen ist zudem die Haftung der Geschäftsleiter für kommunale Steuern und Abgaben.
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Stimmen zu den Vorauflagen
"Die Darstellung "Beteiligung der Kommune am Insolvenzverfahren" gibt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern einer Kommune einen guten Überblick über die Bestimmungen der deutschen
Insolvenzordnung und Einblick in das Europäische Insolvenzrecht. Hervorzuheben ist auch der für die kommunalen Praktiker wertvolle Praxisbezug dieser Handreichung."
(Stadt und Gemeinde digital, Ausgabe 4/2018)
"Die sehr ausführliche Abhandlung über das Problem der Anfechtung ist bemerkenswert gut. [...] Die Einarbeitung der fast unüberschaubaren Rechtsprechung zur Anfechtung mit Beispielen ist sehr hilfreich und dürfte für die Beantwortung/Entscheidung der oft allgemein verfassten Anfechtungsschreiben der Insolvenzverwalter von Nutzen sein. Für Kollegen, die sich mit der Insolvenz beschäftigen 'müssen', wird das Buch, auch aufgrund der verständlichen Formulierungen, empfohlen."
(Karola Singer, Kommunal-Kassen-Zeitschrift, Ausgabe 08/2018)
"Das 2014 neu erschienene Buch gibt hierzu in komprimierter und zugleich aussagekräftiger Weise Auskunft mit zahlreichen weiterführenden Nachweisen zur Vertiefung. Der Praktiker erhält somit einen wertvollen Ratgeber."
(der gemeindehaushalt 3/15)
"Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern einer Kommune bietet das Werk in seiner Gesamtheit durch den ausgezeichnet gelungenen, umfassenden Überblick über das Insolvenzverfahren eine exzellente Handreichung mit hervorragendem Praxisbezug. [...]
Dem verfasser ist es gelungen, in dem vorbehaltlos zu empfehlenden Werk die Schnittstellen zwischen Kommunal- und Insolvenzrechtspraxis ausgezeichnet aufzuzeigen."
(ZInsO 46/2014)

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Autor
Prof. Dr. Jens M. Schmittmann ist Rechtsanwalt und Steuerberater und lehrt an der FOM Hochschule für Oekonomie und Management, Essen