Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Design bleibt »Gemeinschaftsgeschmacksmuster« auf europäischer Ebene, auch im neuen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO).

Der Kommentar behandelt die relevanten Fragen des Gemeinschaftsgeschmacksmusters umfassend, tiefgehend und zugleich anschaulich. Er bietet präzises Wissen für die tägliche Praxis und hilft effizient beim europaweiten Schutz von Produktdesign.

Auch für Fragen zum nationalen deutschen Designrecht bietet das Werk wertvolle Hilfestellung: zum einen stimmen die zentralen Rechtsbegriffe weitegehend überein, zum anderen haben die Autoren die Verletzungsansprüche nach deutschem Recht ausführlich kommentiert.

Umfassend neu kommentiert wurden u.a. die folgenden Themen:

Kriterien zur Bestimmung der Eigenart

• Schutzausschluss bei ausschließlicher technischer Bedingtheit: Gibt es eine Alternative zur Designalternative?
• Einfluss des Formenschatzes und technischer Merkmale auf den Schutzumfang
• Internationales Prozessrecht
• Rechtsfolgen im nationalen Recht und ihre prozessuale Durchsetzung

Neu eingearbeitet wurden:

• Aktuelle Entscheidungspraxis der deutschen und der europäischen Gerichte
• Zahlreiche Entscheidungen des EUIPO
• Änderungen des Verfahrensrechts des EUIPO

Relevant auch für das nationale Designrecht:

• wegen des weitgehenden Gleichlaufs in zentralen Rechtsbegriffen
• und der umfassenden Kommentierung zu Verletzungsansprüchen nach deutschem Recht.