Transparenz polizeilichen Handelns

EINLEITUNG A) UNTERSUCHUNGSGEGENSTAND B) GANG DER UNTERSUCHUNG UND BEGRENZUNG ALLGEMEINER TEIL: TRANSPARENZ ALS VERFASSUNGSGEBOT A) TRANSPARENZ ALS BEGRIFF I. DEFINITION II. VERHÄLTNIS UND ABGRENZUNG DER BEGRIFFE TRANSPARENZ, KONTROLLE, ÖFFENTLICH(KEIT) UND PUBLIZITÄT III. FORMEN DER TRANSPARENZ POLIZEILICHEN HANDELNS IV. TRANSPARENZ IN ANDEREN RECHTSGEBIETEN V. TRANSPARENZ IM AUSLAND VI. KURZER ABRISS DER GESCHICHTE DER VERWALTUNGSTRANSPARENZ VII. ZWISCHENERGEBNIS B) TRANSPARENZGEBOT I. SPANNUNGSVERHÄLTNIS ZWISCHEN INSTRUMENTALISIERUNG DER STAATSTRUKTURPRINZIPIEN UND LEBLOSER VERFASSUNG II. ALLGEMEINES ÖFFENTLICHKEITSPRINZIP III. DEMOKRATIEPRINZIP IV. RECHTSSTAATSGEBOT, INSBESONDERE RECHTSSCHUTZGARANTIE V. GRUNDRECHTSSCHUTZ DURCH VERFAHREN UND GESETZGEBERISCHE BEOBACHTUNGSPFLICHT VI. INFORMATIONSFREIHEIT, ART. 5 ABS. 1 S. 1 GG VII. TRANSPARENZ IN DER RECHTSPRECHUNG U.A. DES BUNDESVERFASSUNGSGERICHTS VIII. SONSTIGE GRUNDSÄTZE UND MAXIMEN IX. ZWISCHENERGEBNIS C) GRENZEN UND DIMENSIONEN DER TRANSPARENZPFLICHT I. GEHEIMHALTUNGSGRÜNDE DE LEGE LATA UND IHRE SYSTEMATISIERUNG II. KENNTNIS DER KONKRETEN AMTSPERSON UND ENTGEGENSTEHENDE RECHTSGÜTER D) ZUSAMMENFASSUNG ALLGEMEINER TEIL BESONDERER TEIL: KONKRETE TRANSPARENZINSTRUMENTE IN BEZUG AUF POLIZEILICHES HANDELN A) TRANSPARENZINSTRUMENTE B) TRANSPARENZ DURCH OFFENBARUNGSPFLICHTEN UND INNERBEHÖRDLICHE INSTRUMENTE II. DIE VERSAMMLUNGSRECHTLICHE LEGITIMATIONSPFLICHT III. DIE KENNZEICHNUNGSPFLICHT IV. INFORMATIONS-, MITTEILUNGS-, BEGRÜNDUNGS- UND BELEHRUNGSPFLICHTEN BEI OFFENEN MAßNAHMEN V. BENACHRICHTIGUNGSPFLICHT BEI HEIMLICHEN MAßNAHMEN C) TRANSPARENZ DURCH BETROFFENE I. AUSKUNFTSRECHTE IN POLIZEIGESETZEN II. VERLANGEN NACH SCHRIFTLICHER BESTÄTIGUNG, § 37 ABS. 2 S. 2 VWVFG BUND III. INFORMATIONSMÖGLICHKEITEN DURCH INFORMATIONSFREIHEITS- UND TRANSPARENZGESETZE WESENTLICHE ERGEBNISSE LITERATURVERZEICHNIS