Populismus

Das Volk ist das natürlichste, breiteste und erdnächste und darum auch das einzig wirklich organische und die Schwankungen der Zeit überdauernde Fundament wirtschaftlichen und staatlichen Lebens. Wo von Erdnähe und "organischen" Fundamenten die Rede ist, stellen sich rasch Assoziationen mit rechtslastigem, wenn nicht gar völkischem Gedankengut ein. Tatsächlich stammt der Satz aus einer Rede des damaligen SPD-Abgeordneten und späteren KZ-Häftlings Kurt Schumacher, gehalten 1928 vor dem Württembergischen Landtag (Schumacher 1928: 4). Kein Politiker oder Journalist könnte es heute noch wagen, sich so emphatisch auf das Volk zu beziehen, ohne Verdächtigungen und unangenehme Fragen auf sich zu ziehen. Das Volk, ob erdnah oder nicht, ist politisch gründlich diskreditiert und als politische Kategorie obsolet. Wo von soziokulturellen Milieus und Individualisierung die Rede ist, scheint das Volk als ehemals vierter Stand nicht nur der Vergangenheit anzugehören, sondern vielmehr auch negativ besetzt. Die Zuschreibung "Populist" gilt heute als Beleidigung; Populisten sind gewissermaßen die Schmuddelkinder unter den Politikern. War die Stimme des Volkes, des menu peuple, des popolo minuto, bis zur Französischen Revolution nur in vorübergehenden, meist niedergeschlagenen Revolten und Aufständen vernehmbar, so ist sie seitdem unumkehrbar ein politischer Faktor, mit dem die Politik rechnen muss. Insbesondere seit der Einführung des allgemeinen Wahlrechts gehört der Begriff "Volk" als fester Bestandteil zum politischen und kulturellen Vokabular. Schlechterdings alle politischen Kräfte, Demokraten ebenso wie Antidemokraten, waren im 20. Jahrhundert an der Okkupation, zugleich auch der Inflationierung, des Volksbegriffs beteiligt: Volksparteien, Volksversammlung, Volksvertreter, Volkskunde, Volkskirche, Volksbank, Volkssport, Volksausgabe, Volksbühne, Volksfürsorge, Volkshochschule, Volksdemokratie, Volksrepublik, Volkspolizei, nicht zu vergessen die völkischen Bewegungen im Vorfeld des NS-Regimes und das gerade von diesem Regime propagandistisch genutzte Medium des Volksempfängers und die serielle Fertigung des Volkswagens für die "Volksgenossen" in der "Volksgemeinschaft". Als ein Grundmerkmal des Populismus gilt die Polarisierung von Volk und Eliten. Aber berufen sich heutige Populisten tatsächlich noch auf das Volk und nicht eher auf das neue Leitbild des "mündigen Bürgers"? Auffallend ist, dass die Berufung auf das Volk gerade bei neueren Populisten, denen dies doch nachgesagt wird, kaum noch eine Rolle spielt. Zwischen dem Poujadismus der 1950er Jahre mit seiner Idealisierung des brave peuple und Pim Fortuyns Anrufung des "mündigen, kalkulierenden Bürgers" liegen rund vierzig Jahre gesellschaftlichen Wandels, der in Westeuropa im Durchschnitt zu höheren Bildungsabschlüssen, zu Emanzipationsbewegungen und Modernisierungsschüben geführt hat. Populisten tragen diesem Umstand in ihrer Sprache und Begriffswahl Rechnung, ohne doch ihren eigentlichen Adressaten aus den Augen zu verlieren: den selbstständigen Mittelstand. Wurde der Begriff des Populismus lange Zeit für außereuropäische Länder reserviert, so haben ihm verschiedene gesellschaftliche und politische Veränderungen auch in Europa zu Aktualität verholfen: a. Die Krise des europäischen Wohlfahrtsstaats und das Ende des "sozialdemokratischen Zeitalters" (Ralf Dahrendorf) wirft Fragen nach neuen Formen gesellschaftlicher Integration und Steuerung auf, was zur Suche nach dritten Wegen zwischen Staat und Gesellschaft geführt hat. Kulturell profitieren Populisten überdies von postmodernen, auf Dezentrierung, Pluralisierung und normative Antistaatlichkeit setzenden Zeitströmungen. b. Veränderungen in der Produktionsstruktur haben zur Herausbildung eines neuen, selbstständigen Mittelstandes geführt. Die zentralisierte, konzentrierte, hierarchisch geführte Großindustrie (das "fordistische" Modell) befindet sich in einer Krise. Vielfach sind die industriellen Großagglomerate nachfordistischen, dezentrierten, Kleinbetrieben gewichen. Prägen vernetzte, weniger hierarchische Managementtechniken und Produktionsstrukturen als Signatur einer "postmodernen" Entwicklungsphase auch die politischen Entwicklungen in Richtung auf Föderalisierung und Dezentra-lisierung? c. Die Ausweitung der Märkte und der Prozess der euro-päischen Vereinigung werfen Fragen nach der Rolle des Nationalstaats im Binnen- und Außenverhältnis auf. Wird dies zur Dispersion von Souveränität(en) und damit zum Ende der Staatlichkeit in seiner bisherigen Form führen und welchen Anteil haben populistische Bewegungen an diesen Tendenzen? d. Die Beobachtung des politisch rechten Spektrums zeigt, dass man sich auch hier auf die Suche nach dritten Wegen jenseits zentralstaatlich-nationalistischer, hierarchischer Modelle begibt. Ist der Populismus der dritte Weg von rechts oder zeichnet sich, etwa unter dem Begriff des associationalism, auch ein linker Populismus ab und was unterscheidet diesen von linkssozialistischen Konzepten? In der Diskussion um den Populismus standen bisher zwei Aspekte im Vordergrund: erstens die sozialpsychologische Ebene, auf der vor allem nach manifesten oder latenten Einstellungssyndromen wie Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Ethnozentrismus und Antisemitismus gefragt wird; zweitens die Beschäftigung mit dem so genannten populistischen Politikstil, also dem Auftreten, der Diskursführung oder der Rhetorik von Populisten. Beide Untersuchungsgegenstände sind wichtig, aber nicht ausreichend und überdies zu weit gefasst, um das Spezifische des Populismus in den Blick zu nehmen. Es wird zu zeigen sein, dass der Populismus eine durchaus konsistente, wenn auch ambivalente und wenig ausgearbeitete Philosophie mit klar identifizierbaren gesellschafts- und staatstheoretischen Vorstellungen beinhaltet. Populismus ist, zugespitzt formuliert, die Revolte gegen den modernen Staat und wird hier, angesiedelt in einem Dreieck von Anarchismus, Liberalismus und Konservatismus, als eine Volksvariante des konservativen "Denkstils" (Karl Mannheim) analysiert. Im 20. Jahrhundert hat die Entstehung des modernen Wohlfahrtsstaates, in den USA beginnend mit der Politik des New Deal, dem Populismus Auftrieb gegeben. Dem intervenierenden Staat mit seinen durch social engineering sozialstrukturell steuernden und planenden Technokraten und Experten gilt die eigentliche Gegnerschaft von Populisten. Nach der Institutionalisierung des Klassenkonflikts zwischen Kapital und Arbeit zeichnet sich hier ein neues, populistisch besetztes Feld sozialer Kämpfe zwischen dem Staatssektor und dem staatsfreien Sektor des selbstständigen Mittelstandes ab. Um das Phänomen des Populismus also einzugrenzen und nicht als bloßes Stilmerkmal ubiquitär ausufern zu lassen, wird in einem ersten Teil nach dem grundlegenden Verhältnis von Populismus und Staat gefragt. Anschließend werden historisch-deskriptiv verschiedene, auch zeitlich auseinander liegende populistische Bewegungen exemplarisch rekonstruiert. Dabei wird dem US-amerikanischen Populismus besondere Aufmerksamkeit gewidmet, weil populistische Strömungen dort ein durchgängiges Phänomen sind. Besser als bei europäischen, immer nur kurzfristig aufwallenden populistischen Bewegungen, können an diesem Fallbeispiel unterschiedliche Ausprägungen von Populismus herausgearbeitet werden. Darüber hinaus lässt sich an diesem Beispiel auch das Umschlagen oder die "Inversion" des Populismus zu einem qualitativ anderen politischen Typus aufzeigen: dem Semifaschismus oder führerzentrierten Massenklientelismus. Für Europa werden exemplarisch drei genuine populistische Bewegungen ausgewählt, der Poujadismus, die italienische Lega Nord und die Bewegung Pim Fortuyns in den Niederlanden. Als Grenzfälle werden die "politischen Unternehmer" Bernard Tapie und Silvio Berlusconi behandelt und die Frage gestellt, inwieweit es sich bei diesen Politikern überhaupt um Populisten in dem hier entwickelten Sinne handelt, oder nicht eher um mediengewandte Sumpfblüten des Liberalismus in der Phase seines Niedergangs, um Vorboten eines generellen, keineswegs Populisten allein vorbehaltenen Trends zur entideologisierten, personenzentrierten Politik des leadership. Wenn ich bei meinen Ausführungen mit einer gewissen Penetranz darauf beharre und mich in diesem Punkt auch gelegentlich wiederholen werde, dass der Populismus nicht nur eine Frage des Politikstils oder popularer "Anrufungen" ist, so geschieht dies auch vor dem Hintergrund der Krise der großen Volksparteien. Um die Konstellation umrisshaft zu verdeutlichen: Abgesehen vom kollektivistischen Modell des östlichen Staatssozialismus waren und sind die Sozialdemokratien als Parteien der Modernisierung und der technokratischen Problemlösungen im interventionistischen Wohlfahrtsstaat die eigentlichen Gegner von Populisten, auch jenen, die sich in den angelsächsischen Ländern als links verstehen. Dagegen ist es den christdemokratischen Parteien lange Zeit gelungen, unter Berufung auf das am Personalismus ausgerichtete Menschenbild und das Subsidiaritätsprinzip populistische Potentiale zu absorbieren und mit anderen Strömungen zu amalgamieren. Diese Syntheseleistung wird heute immer weniger erbracht. Die Suche nach dritten Wegen geht weiter.