Rechtsprechungsänderung und Rückanknüpfung.

Einleitung 1. Teil: Methodische und theoretische Grundlagen A. Richterliche Rechtsgewinnung: Zum Verhältnis von Text und Bedeutung. Falsifikation statt Verifizierung - Der verfassungsrechtliche Rahmen für die richterliche Rechtsarbeit B. Die Allgemeinverbindlichkeit höchstrichterlicher Präjudizien: Vorbemerkung - Allgemeinverbindlichkeit im Rahmen der Gesetzesbindung - Der Gegenstand einer möglichen Präjudizienbindung - Die derzeitige Disharmonie zwischen dem Umgang mit höchstrichterlichen Präjudizien in Rechtspraxis und -literatur und ihrer rechtstheoretischen Einordnung - Die rechtstheoretische Einordnung höchstrichterlicher Präjudizien in der deutschen Rechtsgeschichte - Die aktuelle Gesetzeslage zum Umgang mit höchstrichterlichen Präjudizien - Konsequenzen für eine Theorie der Präjudizien - Ergebnis 2. Teil: Eine Deskription der Rückanknüpfung geänderter Rechtsprechung A. Vorbemerkung B. Der Begriff der Rechtsprechungsänderung: Der Begriff der »alten« Rechtsprechung - Der Begriff der »neuen« Rechtsprechung C. Der Begriff der Rückanknüpfung bei einer Rechtsprechungsänderung: Existenz, Wirksamkeit und zeitlicher Anwendungsbereich von formellen Gesetzen und Präjudizien - Von der vollständigen und teilweisen Rückanknüpfung des Gesetzes zur vollständigen und teilweisen Rückanknüpfung des Präjudizes - Das Erfordernis der Belastung D. Ergebnis 3. Teil: Auf der Suche nach einer Lösung der Problematik der Rückanknüpfung geänderter Rechtsprechung A. Vorbemerkung: Grundsätzliches zum Maßstab für eine Problemlösung - Das Verhältnis der Frage der Zulässigkeit einer Rechtsprechungsänderung zur Frage der Zulässigkeit der Rückanknüpfung der geänderten Rechtsprechung - Die Suche nach spezifischen Grenzen des rückanknüpfenden Rechtsprechungswechsels B. Die Zulässigkeit einer Rechtsprechungsänderung: Das strafrechtliche Rückwirkungsverbot (Art. 103 II GG) - Der allgemeine Gleichheitssatz (Art. 3 I GG) - Die Grundrechte im Übrigen - Das Rechtsstaatsprinzip - Das Sozialstaatsprinzip - Ergebnis C. Die Zulässigkeit der Rückanknüpfung geänderter Rechtsprechung: Das strafrechtliche Rückwirkungsverbot (Art. 103 II GG) - Der allgemeine Gleichheitssatz (Art. 3 I GG) - Die Grundrechte im Übrigen - Das Rechtsstaatsprinzip - Das Sozialstaatsprinzip - Ergebnis Zusammenfassung Literaturverzeichnis Sachwortverzeichnis