Extremismusbekämpfung

I. Gefahr blinder Flecken und populärer Irrtümer Rechtsextremismus bei der Polizei: Placebos, Vogel-Strauß-Politik und eine böse Dunkel-feld-Vorahnung 1 Einleitung 2 Aufgelöst: die bahnbrechende Hamburger Polizeikommission 3 Mehr Wissenschaft und Fehler-Kultur: Die ,NSU-Empfehlungen' des Bundestags 4 Extremismus: juristisch weggezaubert- Thesen zum ,Dunkelfeld' 5 Hartnäckig: ,Cop Culture' und neuere Studien 6 Schlussfolgerung Rechtsterrorismus des NSU und Etatismus als ,blinder' Fleck des Staatsschutzes Bekämpfung von Fremdenfeindlichkeit: Nicht ,Integration', sondern Partizipation von Aus-ländern 1 ,Integration' und Ausländerfeindlichkeit 2 Bürgerschaft statt ,Staatsvolk' 3 Demokratie ist nicht nationale Gleichheit, sondern gleiche politische Freiheit 4 Literatur Moderner Terrorismus und politische Religion: Zur Rezeption westlicher Ideologien im Is-lamismus 1 Terrorismus, Totalitarismus und Moderne 2 Islamistischer Terrorismus und der Geist der Moderne Exkurs USA: Das Volk als Problem vernünftiger Herrschaft - ein antidemokratischer Irrweg bei der Bekämpfung des ,Wutbürger-Extremismus' II. Gefahr der Entgrenzung - aktuelle Korrekturen Die Parteiverbotsverfahren gegen SRP und KPD: Konsolidierung und ,Sündenfall' des BVerfG in der frühen Bonner Republik 1 Von SRP bis NPD II 2 SRP: Bonner Konsolidierung und ,Weltanschauungsverbot' 3 KPD: Verfassungswidrige Entgrenzung im ,Kalten Bürgerkrieg' ,Vereinsverbote' gegen ,Scheinparteien'? 1 ,Wehrhafte Demokratie' 2 ,Kaltes Parteiverbot' und der Begriff der ,Scheinpartei' ,Freund-Feind-Recht' in der Terrorbekämpfung? 1 Rückblick: Die Diktatur als ,Doppelstaat' bei Fraenkel 2 Vom liberalen Repressions- zum Bekämpfungs-Präventionsrecht: ,Bürger- und Feindstraf-recht'? 3 ,Rettungsfolter' und ,Bürgeropfer'? Tabubruch: Einsatz der Bundeswehr in polizeilichen (Terror-)Lagen - die BVerfGE Luftsi-cherheit II 1 Rückblick: Die Out-of-Area-Entscheidung 2 Vorspiel: Die G8 Gipfel-Entscheidung 3 Luftsicherheit II: ,Kalte' Verfassungsänderung 3.1 Streit zwischen den Senaten 3.2 Die Plenarentscheidung 3.3 Ein letzter Mohikaner Korrektur durch BVerfGE NPD II: Reformulierung der FdGO, neue ,Potentialität' und die ,flexible Response' in Art. 21 GG 1 Europarechtliche Ebene des NPD II-Verfahrens 2 Doppelte ,liberale' Kurskorrektur der ,wehrhaften Demokratie' 2.1 Reformulierung der FdGO 2.2 Abkehr vom KPD-Urteil und Einführung der ,Potentialität' 3 Zurückweisung der EUGrCh als Prüfungsmaßstab 4 ,Flexible Response': Änderung von Art. 21 GG 5 Nachtrag: BVerfGE NDP III / Die Heimat