Direkte Demokratie und Parlamentarismus
Wie kommen wir zu den besten Entscheidungen?
1st Edition
Published on 12. January 2015
Book
Paperback/Softback
407 pages
978-3-205-79665-7 (ISBN)
Description
Die politische Diskussion über ein Mehr an direkter Demokratie hat sich wie in vielen anderen europäischen Ländern auch in Österreich in den letzten Jahren intensiviert. Im Parlament startet im Dezember 2014 eine eigene Enquetekommission zur Demokratiereform. Das Buch vereinigt aus diesem Anlass Beiträge namhafter österreichischer Verfassungsrechtler und Politikwissenschaftler. Sowohl Befürworter wie auch Kritiker eines Ausbaus der direkten Demokratie thematisieren dabei in einem breiten Zugang vor allem das Spannungsverhältnis zum Parlamentarismus. Wie kann ein ausgewogenes Zusammenspiel der demokratischen Institutionen und Prozesse gestaltet werden und welche Reformen der Instrumente der direkten Demokratie sowie des Parlamentarismus sind erforderlich?
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Persons
Editor
o.Univ.-Prof. Dr. Theo Öhlinger ist emeritierter Universitätsprofessor für Öffentliches Recht an der Universität Wien.
Klaus Poier ist Universitätsprofessor für Öffentliches Recht und Politikwissenschaft an der Universität Graz.
ISNI:
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Contributions
Peter Bußjäger ist Direktor des Vorarlberger Landtages und Univ.-Doz. für Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht und Verwaltungslehre am Institut für öffentliches Recht und Politikwissenschaft an der Universität Innsbruck.
Reinhard Heinisch ist Universitätsprofessor für Österreichische Politik in vergleichender Perspektive am Fachbereich Politikwissenschaft der Universität Salzburg.
ISNI:
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Andreas Khol, Univ.-Prof. Dr. iur., geboren 1941, Universität Wien für Verfassungsrecht 1969; 1966 bis 1969 Sekretär im Verfassungsgerichtshof; 1969-1974 Internationaler Beamter im Generalsekretariat des Europarates; 1972 Tit. ao. Univ.-Prof. Wien; 1974-1992 Politische Akademie der ÖVP; 1971 bis 1973 Betriebsratsobmann im Europarat; 1983-2006 Tiroler Mandatar zum Nationalrat; 1994-2002 Obmann des ÖVP-Parlamentsklubs; 2002-2006 Präsident des Nationalrates; 2005-2016 Obmann des Österreichischen Seniorenbundes;
2016 Präsidentschaftskandidat der ÖVP; 2016 Ehrenpräsident des Seniorenbundes.
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Wolfgang Mantl, geb. 1939 in Wien,, Dr. Dr. h.c., em. o. Univ.-Prof. für Politikwissenschaft und Verfassungsrecht an der Universität Graz, Wirkliches Mitglied der Österreichischen Akademie der Wissenschaften, Gastprofessuren in Freiburg/Fribourg, Leiden, Lemberg/L'viv, 2003-2005 Gründungsvorsitzender des Österreichischen Wissenschaftsrates, 2005-2007 Leiter des Forschungsprojektes
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Studium der Rechts- und Staatswissenschaften an der Universität Wien. Doktorat der Rechtswissenschaften. Tätigkeit beim Verfassungsgerichtshof als juristischer Mitarbeiter sowie in der Bundesverwaltung. 24 Jahre Abgeordneter zum Nationalrat. Von 1999 bis 2009 Jean-Monnet-Professor für Europapolitik am Institut für Politikwissenschaft der Universität Innsbruck.
Flooh Perlot ist Politikwissenschafter und arbeitet im Bereich Datenanalyse und Datenvisualisierung in Wien.
Dr. Sieglinde Rosenberger, geboren 1957, ist Professorin am Institut für Politikwissenschaft der Universität Wien.
Klaus Poier ist Universitätsprofessor für Öffentliches Recht und Politikwissenschaft an der Universität Graz.
ISNI:
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o.Univ.-Prof. Dr. Theo Öhlinger ist emeritierter Universitätsprofessor für Öffentliches Recht an der Universität Wien.
Content
Vorwort
I. Reform und Zukunft der Demokratie in Österreich
Reinhard Heinisch/Kristina Hauser
Österreich und die Zukunft der Demokratie
David F. J. Campbell
Reformvorschläge für Österreichs Demokratie:
Diskussionspunkte zur Demokratiequalität
Peter Filzmaier/Flooh Perlot
Wie wir entscheiden: Formen der demokratischen Organisation von Gesellschaften
Heinrich Neisser
Zukunftsperspektiven der österreichischen Demokratie
Herwig Hösele
Das Volk ist klüger als manche denken
Alexander Balthasar
Zur Frage nach der Qualität einer demokratischen Entscheidung
II. Stärkung der repräsentativen Demokratie und des Parlamentarismus
Tamara Ehs
Das Unbehagen im Parteienstaat
Ludger Helms
Warum der Parlamentarismus nicht ausgespielt hat
Katharina Pabel
Überlegungen zur Stärkung des Parlamentarismus
Andreas Khol
Zweifel am Allheilmittel Direkte Demokratie
Wolfgang Mantl
Reform als Hürdenlauf
Gerhart Holzinger
Gedanken zur Demokratiereform
III. Weiterentwicklung der Instrumente der direkten Demokratie
und ihre Grenzen
Anna Gamper
Was heißt "mehr direkte Demokratie"?
Versuch einer Sichtung
Klaus Poier
Gegensatz, Ergänzung, Korrektiv:
Welche Funktionen der direkten Demokratie sollen gestärkt werden?
Sieglinde Rosenberger/Jeremias Stadlmair
Direkte Demokratie -
Regierungstechnik oder Instrument der BürgerInnen?
Christoph Konrath
Das Recht geht vom Volk aus? - Anmerkungen zu Vorschlägen für Demokratiereformen in Österreich 2011-2013
Theo Öhlinger
Möglichkeiten und Grenzen der direkten Demokratie
Clemens Jabloner
Schrankenloses Plebiszit?
Franz Merli
Themenbeschränkungen der direkten Demokratie
Harald Eberhard
Auf dem Weg zu mehr direkter Demokratie?
Christoph Bezemek
In der Mittlerrolle -
Vom Diskurs zwischen Repräsentanten und Repräsentierten
Peter Bussjäger/Niklas Sonntag
Zur Bundesverfassungskonformität des Veto-Referendums
Werner Pleschberger
Kommunale direkte Demokratie in Österreich -
Strukturelle und prozedurale Probleme und Reformvorschläge
Klaus Poier
Direkte Demokratie und Parlamentarismus:
Wie kommen wir zu den besten Entscheidungen?
Zusammenfassende Bemerkungen
Verzeichnis der Autorinnen und Autoren
I. Reform und Zukunft der Demokratie in Österreich
Reinhard Heinisch/Kristina Hauser
Österreich und die Zukunft der Demokratie
David F. J. Campbell
Reformvorschläge für Österreichs Demokratie:
Diskussionspunkte zur Demokratiequalität
Peter Filzmaier/Flooh Perlot
Wie wir entscheiden: Formen der demokratischen Organisation von Gesellschaften
Heinrich Neisser
Zukunftsperspektiven der österreichischen Demokratie
Herwig Hösele
Das Volk ist klüger als manche denken
Alexander Balthasar
Zur Frage nach der Qualität einer demokratischen Entscheidung
II. Stärkung der repräsentativen Demokratie und des Parlamentarismus
Tamara Ehs
Das Unbehagen im Parteienstaat
Ludger Helms
Warum der Parlamentarismus nicht ausgespielt hat
Katharina Pabel
Überlegungen zur Stärkung des Parlamentarismus
Andreas Khol
Zweifel am Allheilmittel Direkte Demokratie
Wolfgang Mantl
Reform als Hürdenlauf
Gerhart Holzinger
Gedanken zur Demokratiereform
III. Weiterentwicklung der Instrumente der direkten Demokratie
und ihre Grenzen
Anna Gamper
Was heißt "mehr direkte Demokratie"?
Versuch einer Sichtung
Klaus Poier
Gegensatz, Ergänzung, Korrektiv:
Welche Funktionen der direkten Demokratie sollen gestärkt werden?
Sieglinde Rosenberger/Jeremias Stadlmair
Direkte Demokratie -
Regierungstechnik oder Instrument der BürgerInnen?
Christoph Konrath
Das Recht geht vom Volk aus? - Anmerkungen zu Vorschlägen für Demokratiereformen in Österreich 2011-2013
Theo Öhlinger
Möglichkeiten und Grenzen der direkten Demokratie
Clemens Jabloner
Schrankenloses Plebiszit?
Franz Merli
Themenbeschränkungen der direkten Demokratie
Harald Eberhard
Auf dem Weg zu mehr direkter Demokratie?
Christoph Bezemek
In der Mittlerrolle -
Vom Diskurs zwischen Repräsentanten und Repräsentierten
Peter Bussjäger/Niklas Sonntag
Zur Bundesverfassungskonformität des Veto-Referendums
Werner Pleschberger
Kommunale direkte Demokratie in Österreich -
Strukturelle und prozedurale Probleme und Reformvorschläge
Klaus Poier
Direkte Demokratie und Parlamentarismus:
Wie kommen wir zu den besten Entscheidungen?
Zusammenfassende Bemerkungen
Verzeichnis der Autorinnen und Autoren