Familienrecht

Einführung 17

I. Das Ziel: Grundstrukturen verstehen, wichtige Details kennen,

Zusammenhänge erfassen, die soziale Wirklichkeit des Rechts im Blick behalten 17

II. Hinweise auf Lern- und Arbeitsmaterialien 19

Teil 1 Annäherungen 23

§ 1. Familien - Lebensverhältnisse, Verfassung, Politik 23

I. Familien- und Lebensformen im Überblick 23

II. Ehe, Familie, Kinder und Verfassung 29

1. Der Schutz von Ehe und Familie - Art. 6 Abs. 1 GG 30

2. Elternrechte, Kinderrechte und Kindeswohl -

Art. 6 Abs. 2, 3; Art. 1 Abs. 1; Art. 2 Abs. 1 GG 32

3. Die Gleichstellung von nichtehelichen und ehelichen Kindern - Art. 6 Abs. 5 GG 36

4. Gleichberechtigungsgrundsatz (Art. 3 Abs. 2 GG) und

Diskriminierungsverbot (Art. 3 Abs. 3 GG) 37

III. Familie und Politik 38

1. Orientierungen in der Familienpolitik 39

2. Felder von Familienpolitik 41

§ 2. Familienrecht 42

I. Was und wo? 42

1. Das materielle Recht 42

2. Das Verfahrensrecht 44

II. Für wen? Hinweise zum internationalen Familienrecht 45

1. Internationale Abkommen, Gemeinschaftsrecht der EU 47

a) Internationale Abkommen 47

b) EU-Verordnungen 49

2. Überblick über die wichtigsten Begriffe des IPR 50

3. Welches Gericht ist zuständig, welches Recht ist maßgebend? 52

a) Zuständigkeit 52

b) Anwendung des materiellen Rechts 52

III. Das Familienrecht - eine Geschichte der Veränderungen 53

IV. Lässt sich überhaupt noch von einem Familienrecht reden? 58

Teil 2 Partnerschaftsbeziehungen - Von der vorgegebenen Institution zur freien Assoziation 59

§ 3. Die Ehe 59

I. Ehe zwischen Gesetz und Partnerschaftsvereinbarung 60

1. Eheschließung 60

2. Während der Ehe 62

II. Von der gesetzlichen Rollenzuweisung zur Gleichberechtigung 67

III. Internationales Eherecht 69

1. Eheschließung 69

2. Ehewirkungen 69

IV. Trennung und Scheidung 70

1. Trennung und Trennungsfolgen 72

2. Scheidung 73

V. Scheidungsfolgen: Der nacheheliche Unterhalt 75

1. Der Grundsatz: Jeder sorgt für sich selbst 77

2. Die einzelnen Unterhaltstatbestände - ein geschlossener Katalog 77

a) Unterhalt wegen Betreuung eines gemeinsamen Kindes - § 1570 BGB 77

b) Unterhalt wegen Alters - § 1571 BGB 80

c) Unterhalt wegen Krankheit, Gebrechen oder Schwächen - § 1572 BGB 80

d) Unterhalt bis zur Erlangung angemessener Erwerbstätigkeit - § 1573 BGB 80

e) Unterhalt bei Ausbildung, Fortbildung, Umschulung - § 1575 BGB 82

f) Unterhalt aus Billigkeitsgründen - § 1576 BGB 82

3. Begrenzung und Ausschluss des Unterhaltsanspruchs 82

4. Einige allgemeine Grundsätze und ihre Modifizierung 84

VI. Weitere Scheidungsfolgen 85

VII. Hinweise zum Scheidungsverfahren 88

VIII. Internationales Trennungs- und Scheidungsrecht 90

1. Zuständigkeit 90

2. Anwendbares Recht 91

3. Die eingetragene Lebenspartnerschaft - (Kein) Ende der Diskriminierung? 92

I. Die Entstehungsgeschichte 93

II. Grundsätzliches, Begründung der Lebenspartnerschaft 95

III. Wirkungen der Lebenspartnerschaft 96

IV. Trennung, Aufhebung der Lebenspartnerschaft 98

V. Verfahren 98

VI. Internationales Lebenspartnerschaftsrecht 98

VII. Wichtige Fragen außerhalb des LPartG 99

4. Die nichtformalen Lebensgemeinschaften - gesetzliche Vorgaben oder frei gestaltbar? 101

I. Ehemals diskriminiert, heute rechtlich akzeptiert 104

II. Rechtsbeziehungen während der nichtehelichen oder

nichteingetragenen Lebensgemeinschaft 106

1. Die Partner untereinander: Vorrang von Vereinbarungen 106

2. Die Partner im Verhältnis zu Dritten 108

III. Rechtsbeziehungen nach dem Ende nichtehelicher oder nichteingetragener Lebensgemeinschaften 109

IV. Verfahren 111

V. Zukünftiger Gestaltungsbedarf? 112

Teil 3 Rechtliche Verknüpfung der Generationen - Verwandtschaft und Abstammung 113

§ 6. Die Abstammung 113

I. Verwandtschaft, Schwägerschaft: eindeutige Begriffe 114

II. Die Abstammungsregelungen des Gesetzes: Weitgehend plausibel und praktikabel 116

1. Wer ist Mutter, wer ist Vater? 117

a) Ehemann der Mutter 117

b) Freiwillige Anerkennung 118

c) Gerichtliche Feststellung der Vaterschaft 120

2. Anfechtung der Vaterschaft 121

3. Verfahrensrecht 122

III. Recht auf Kenntnis der Abstammung 123

IV. Künstliche Befruchtung und Zeugung: Auflösung naturwüchsiger Vorgaben 125

V. Internationales Abstammungsrecht 127

1. Internationale Zuständigkeit 127

2. Anwendbares Recht 127

Teil 4 Verwandtenunterhalt und öffentliche Sozialleistungen -

schwerpunktmäßig für Kinder, aber auch für (alt gewordene) Eltern 130

§ 7. Der Verwandtenunterhalt 130

I. Grundstrukturen des privaten Verwandtenunterhalts 132

1. Voraussetzungen: Verwandtschaft in gerader Linie, Bedürftigkeit, Leistungsfähigkeit 132

a) Verwandtschaft in gerader Linie 132

b) Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten 133

c) Die Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten 134

2. Die Höhe des Unterhalts - der Bedarf 136

3. Gestaltung, Beginn und Ende des Unterhaltsanspruches 136

4. Reihenfolge: der Unterhaltsverpflichteten, der Unterhaltsberechtigten 138

II. Die "Besonderheit": Unterhalt gegenüber Kindern 140

1. Bei minderjährigen und unverheirateten Kindern 140

2. Bei volljährigen unverheirateten Kindern bis zur Vollendung des 21. Lebensjahres 141

3. Bei unverheirateten Kindern 141

4. Erziehungs- und Ausbildungskosten 142

III. Die "Besonderheit": minderjährige Kinder in Einelternfamilien 143

1. Gleichberechtigung ehelicher/nichtehelicher Kinder, Regelbetrag, Dynamisierung 143

2. Mindestunterhalt minderjähriger Kinder: sächliches Existenzminimum statt Regelbetrag 144

3. Verfahren über den Unterhalt - vereinfachtes Verfahren 145

4. Die Anrechnung von Kindergeld und kindbezogener Leistungen auf den Unterhalt 146

IV. Die "Besonderheit": Unterhalt der (alten) Eltern gegen die (mittelalten) Kinder 147

V. Betreuungsunterhalt zwischen nicht miteinander verheirateten Eltern 148

VI. Internationales Unterhaltsrecht 149

1. Zuständigkeit 149

2. Anwendbares Recht 150

§ 8. Die Berechnung, Geltendmachung und Durchsetzung von Unterhalt 151

I. Die Düsseldorfer Tabelle 151

Düsseldorfer Tabelle (Stand: 1.1.2013) 154

II. Durchsetzung und praktische Realisierung: Einige Verfahrenshinweise 163

III. Das Unterhaltsvorschussgesetz 165

IV. Unterstützung durch die Jugendhilfe 166

§ 9.Öffentliche Sozialleistungen für Kinder - ein Familienleistungsausgleich? 167

I. Kinder und Sozialversicherung 169

1. Rentenversicherung 169

2. Kranken- und Pflegeversicherung 171

3. Unfallversicherung 172

4. Arbeitslosenversicherung 172

II. Entlastung durch Sozialeinkommen 172

1. Mutterschaftsgeld 173

2. Elterngeld, Betreuungsgeld 174

III. Entlastung durch Steuerrecht 176

1. Am Wichtigsten: Kindergeld und Kinderfreibetrag 176

2. Ehegattensplitting - eher Eheförderung statt Elternentlastung 177

IV. Bedürftigkeitsabhängige Sozialleistungen und privatrechtlicher Unterhalt 178

V. Kinder- und Jugendhilfe: Unterstützung der Erziehung, Infrastrukturleistungen 180

VI. Kosten der Aufziehung: die Notwendigkeit von Zukunftsperspektiven 181

Teil 5 Die Erziehung der Kinder 186

§ 10. Das Rechtsverhältnis Eltern-Kinder - Allgemeines und elterliche Sorge 186

I. Allgemeine Rechtsbestimmungen des Eltern-Kind-Verhältnisses -

Geburtsname, Beistandschaftspflicht 187

1. Geburtsname 187

2. Namensänderungen 188

3. Beistands- und Rücksichtspflicht 190

II. Elterliche Sorge - die Inhaber der elterlichen Sorge 190

1. Ausgangspunkt: gemeinsame elterliche Sorge bei Verheirateten 191

2. Die Sorgeerklärung nicht miteinander verheirateter Eltern 191

III. Elterliche Sorge - Inhalt, Ausübung, Beginn und Ende 193

1. Inhalt: Personen- und Vermögenssorge 193

2. Beginn, Ende, Ruhen, Entzug der elterlichen Sorge 194

3. Ausübung: Konsens und Einigung 195

4. Unterstützung für einen Konsens 196

IV. Minderjährige als eigenständige Rechtssubjekte 197

V. Internationales Recht im Eltern-Kind-Rechtsverhältnis 200

1. Zuständigkeit deutscher Gerichte 201

2. Anwendbares Recht 201

§ 11. Die Erziehung - das Personensorgerecht 202

I. Personensorge: allgemeine Regelungen, kaum Details 203

II. Aufenthaltsbestimmungsrecht, Herausgabeverlangen, Verbleibensanordnung 205

1. Die allgemeine Regelungsstruktur 205

2. Herausgabeverlangen bei internationalen Kindesentführungen 207

III. Aufsicht: Erziehung zur Mündigkeit 209

IV. Verfahrenshinweise 210

1.Allgemeine Verfahrenshinweise in Personensorgerechtsangelegenheiten 211

2. Persönliche Anhörung - §§ 159 ff. FamFG 212

3. Gutachten 213

4. Einvernehmen der Beteiligten - § 156 FamFG 214

5. Verfahrensdauer - Vorrang- und Beschleunigungsgebot - § 155 FamFG 215

§ 12. Der zivilrechtliche Kindesschutz - das Wohl des Kindes 216

I. Struktur und Voraussetzungen 216

II. Die realen Gefährdungslagen 219

1. Vernachlässigung 220

2. Körperliche Misshandlung 220

3. Seelische Misshandlung 221

4. Autonomiekonflikte 221

5. Sexueller Missbrauch 222

6. Erwachsenenkonflikte ums Kind/Zuordnungskonflikte 223

III. Die gerichtliche Entscheidung 223

IV. Die Stellung des Jugendamtes 228

V. Die Sicherung des Kindeswohls im Verfahren 229

1. Verfahrenshinweise bei § 1666 BGB 229

2. Der Verfahrensbeistand - Anwalt des Kindes - § 158 FamFG 231

VI. Internationales Recht und Kindeswohlgefährdung 233

1. Zuständigkeit 233

2. Anwendbares Recht 233

§ 13. Elterliche Sorge bei Trennung 233

I. Von der Starrheit zur Flexibilität 235

II. Das Wohl des Kindes als Entscheidungskriterium 237

1. Von der "richtigen" zur "einvernehmlichen" Entscheidung 238

2. Wichtige Aspekte bei streitigen Entscheidungen 239

III. Gemeinsame elterliche Sorge und Erziehung bei Getrenntleben 243

IV. Verfahrenshinweise, Konfliktlösung durch Verfahren 245

V. Internationales Recht und elterliche Sorge bei Trennung/Scheidung 246

§ 14. Besonders konfliktträchtig: das Umgangsrecht 248

I. Wessen Recht: Recht des Kindes, Recht des Elternteils? 248

II. Aspekte gerichtlicher Entscheidungen 251

1. Wille des Kindes 251

2. Ausschluss und Einschränkung des Umgangs 253

III. Umgangsrechte dritter Personen 255

IV. Verfahrenshinweise 257

V. Internationales Recht und Umgang 259

§ 15.Die "kleinen Sorgerechte" - Beteiligung Dritter bei der Erziehung der Kinder 260

I. Stiefeltern - Stiefkinder 261

II. "Stieflebenspartner - Stieflebenspartnerkinder" 263

III. "Nichteheliche Stiefpartner-Kinderverhältnisse" 263

IV. Erziehung außerhalb des Elternhauses: Die rechtliche Bedeutung sozialer Beziehungen 265

§ 16. Auf dem Weg zum Jugendhilferecht: das Eltern-Kind-Verhältnis

unterstützt, ergänzt, ersetzt 268

I. Beistandschaft: Unterstützung der elterlichen Sorge 270

II. Vormundschaft: vollständige Ersetzung der elterlichen Sorge 272

1. Die Voraussetzungen der Vormundschaft und die Bestellung des Vormundes 272

2. Rechtsstellung des Vormunds 274

3. Die Aufgaben des Familiengerichts 275

III. Pflegschaft: Teilweise Ersetzung der elterlichen Sorge 276

IV. Adoption: Von der Erbenverschaffung zum Wohl des Kindes 277

1. Voraussetzung der Adoption 279

2. Einwilligungen, ihre Ersetzung - Zwangsadoption? 281

3. Wirkungen 283

4. Adoption als Jugendhilfe: Vorbereitung, Vermittlung 284

V. Internationales Recht 285

1. Internationales Vormundschafts- und Pflegschaftsrecht 285

2. Internationales Adoptionsrecht 286

Teil 6 Behinderte und psychisch kranke Volljährige zwischen

Hilfebedürftigkeit und Autonomie 288

§ 17. Das Betreuungsrecht 288

I. Voraussetzungen für eine Betreuung 290

II. Wer wird Betreuer? 292

III. Aufgaben und Rechtsstellung des Betreuers 294

1. Aufgabenkreis 294

2. Die Rechtsstellung des Betreuers 298

3. Finanzielle Ansprüche des Betreuers 300

IV. Verfahrensfragen 301

Ausklang 303

§ 18. Von der gesetzgeberischen Bevormundung zur Mündigkeit - alles in Ordnung? 303

Literaturverzeichnis 307

Stichwortverzeichnis 315