
Die Vorsitzenden
Status und Rechtsstellung der Ausschussvorsitzenden im Deutschen Bundestag; unter Berücksichtigung der Vorsitzenden von Vermittlungsausschuss und Parlamentarischem Kontrollgremium
Lorenz Müller(Author)
Duncker & Humblot (Publisher)
1st Edition
Published on 12. November 2025
Book
Paperback/Softback
290 pages
978-3-428-19617-3 (ISBN)
Description
Die Arbeit untersucht die in der jüngeren Vergangenheit aufgeworfenen (verfassungs-)rechtlichen Fragen in Bezug auf das Amt der Ausschussvorsitzenden im Deutschen Bundestag, beschränkt sich dabei aber nicht auf die Gremienform der Ausschüsse. Die geschäftsordnungsrechtlichen Vorgaben in Bezug auf die Rechte- und Pflichtenstellung der Vorsitzenden werden untersucht. Nicht nur der intraparlamentarische Wirkbereich, sondern auch das extraparlamentarische Staatsgefüge wird dabei in den Blick genommen. So entsteht das Bild eines »leitenden Organisationsamtes«, dessen Befugnisse stark von der jeweiligen Ausschussmehrheit abhängen und nicht als Instrumente parlamentarischer Opposition taugen. Dennoch gilt: Die funktionsorientierte Organisation der Ausschussarbeit durch die Vorsitzenden ist für den Deutschen Bundestag von immenser Bedeutung.
More details
Series
Thesis
Doctoral thesis
2025
HU Berlin
Language
German
Place of publication
Berlin
Germany
Dimensions
Height: 229 mm
Width: 156 mm
Thickness: 23 mm
Weight
446 gr
ISBN-13
978-3-428-19617-3 (9783428196173)
Schweitzer Classification
Person
Lorenz Müller studierte Rechtswissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin und in Perth (Australien). 2021 absolvierte er das Erste Staatsexamen. Neben seiner Promotion bei Prof. Dr. Horst Risse an der Humboldt-Universität zu Berlin war er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter für ein Mitglied des Deutschen Bundestages tätig. Zugleich war er Stipendiat des Elsa-Neumann-Stipendiums des Landes Berlin. Im Jahre 2023 absolvierte er einen vom DAAD geförderten Forschungsaufenthalt am Georgetown University Law Center (USA). Seit August 2024 ist er Rechtsreferendar am Kammergericht Berlin mit Stationen u.a. im Bundeskanzleramt.
Content
1. Einführung
Prolog: Ausschussvorsitzende als Akteure im Parlament - Gegenstand - Forschungsstand - Gang der Untersuchung
2. Grundlagen der Bundestagsausschüsse
Ausschusswesen des Deutschen Bundestages - Ausgewählte weitere Gremien
3. Rechtlicher Rahmen und verfassungsrechtliche Aspekte der Vorsitzposition
Rechtlicher Rahmen: Geschäftsordnungsrecht und Bundesrecht - Verfassungsrechtliche Aspekte - Zwischenfazit: Die Vorsitze in Recht und Verfassung
4. Status und Rechtsstellung der Vorsitzenden
Status - Rechtsstellung - Fragen der Justiziabilität
5. Rechtslage in den Ländern
Landesverfassungen - Geschäftsordnungen der Landesparlamente - Weitere Besonderheiten auf Landesebene - Untersuchungsausschussgesetze auf Landesebene
6. Zusammenfassung in Thesen