Privates Baurecht
Description
Dieses Werk bietet eine fundierte Kommentierung aller Vorschriften, die für das Geschehen rund um den Bau von Bedeutung sind, das heißt vor allem die baurechtlichen Vorschriften des BGB, der VOB und auch der HOAI. Der Benutzer erhält in der gewohnten Qualität der Beck´schen Kurzkommentare eine:
- umfassende Kommentierung des Bauvertragsrecht des BGB (§§ 631-650u), wobei ein besonderer Schwerpunkt auf den zentralen Vorschriften der Vergütung, der Mängelrechte und der Abnahme liegt
- systematische Darstellung des gesamten Bauvertragsrechts, in der auf über 500 Seiten alle zentralen Bereiche des Bauvertrags-rechts dargestellt werden, so u.a.
- Besonderheiten einzelner Vertragstypen (Architektenvertrag, Ingenieurvertrag, Gutachterver-trag, Projektsteuerungsvertrag u.a.)
- Unternehmereinsatzformen
- Bauträgervertrag
- Sicherung der Ansprüche, Formen und Möglichkeiten
- Abnahme und Abnahmesurrogate
- Insolvenz bei Bau- und Planerverträgen
- Gerichtliche Durchsetzung
- Kurzkommentierung bauspezifischer Gesetze und Regelungen wie
- HOAI
- VOB Teil B
Das Werk verbindet so die Vorteile eines baurechtlichen Kompendiums mit der Aktualität und dem Detailreichtum eines Kommentars, indem Kommentierung und systematische Darstellung durch wechselseitige Bezugnahmen eng miteinander verbunden sind; auch nimmt der Kommentar immer an den entsprechenden Stellen Bezug auf den Kommentar Kapellmann/Messer-schmidt, VOB Teile A und B.
Vorteile auf einen Blick
- vertieft, profunde Kommentierung des neuen Bauvertragsrecht 2017
- systematische Darstellungen zu den zentralen baurechtlichen Problemfeldern
- zusätzliche Kurz-Kommentierung der VOB Teil B
Zur Neuauflage
Schwerpunkt der 3. Auflage ist das neue Bauvertragsgesetz, das im März 2017 vom Bundestag verabschiedet werden soll und Ende des Jahres in Kraft treten wird. Erstmals wird dadurch das bisher von der Rechtsprechung geprägte Gebiet gesetzlich normiert. Dabei wird jetzt unterschieden zwischen dem Bauvertrag, der in der gewerblichen Bauwirtschaft zu tragen kommt, und dem Verbraucherbauvertrag, der sich an Endverbrauer als Bauherren wendet. Ebenfalls gesetzlich gefasst wird der Bauträgervertrag und der Architekten-und IngenieurvertragDie wesentlichen Punkte der Neuregelungen sind:
- Einführung eines Anordnungsrechts
- des Bestellers einschließlich Re-gelungen zur Preisanpassung bei Mehr- oder Minderleistungen
- Änderung und Ergänzung der Regelungen zur Abnahme
- Normierung der Kündigung aus wichtigem Grund
- Einführung einer Baubeschreibungspflicht des Unternehmers (beim Verbraucherbauvertrag)
- Verbindliche Vereinbarung über die Bauzeit (beim Verbraucher-bauvertrag)
- Zweiwöchiges Widerrufsrecht für den Besteller (beim Verbraucherbauvertrag)
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Persons
Herausgegeben von Prof. Dr. Burkhard Messerschmidt, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht, und Prof. Dr. Wolfgang Voit.
Bearbeitet von Prof. Dr. Antje Boldt, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Bau- und Architektenrecht, Dr. Stephan Cramer, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht, Prof. Dr. Robert Freitag, Mâitre en droit, Dr. Heike Glahs, Rechtsanwältin, Dr. Thomas Hildebrandt, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht, Prof. Dr. Michael Huber, Präsident des Landgerichts, Prof. Dr.-Ing. Markus Kattenbusch, Dr. Andreas Koenen, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht, Oliver Koos, Rechtsanwalt, Alexander Leidig, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht, Prof. Stefan Leupertz, Richter am Bundesgerichtshof, Dieter Merkens, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht, Prof. Dr. Burkhard Messerschmidt, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht, Dr. Oliver N. Moufang, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht, Dr. Iris Oberhauser, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Bau- und Architektenrecht, Dr. Frank Peter Ohler, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht, Thomas Richter, Rechtsanwalt, Dr. Claus von Rintelen, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht, Hans Christian Schwenker, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht, Dr. Thomas Stickler, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht, Prof. Dr. Wolfgang Voit, Dr. Klaus-R. Wagner, Rechtsanwalt und Notar, Fachanwalt für Steuerrecht, Dr. Markus Wessel, Richter am Oberlandesgericht, und Dr. Reinmar Wolff, Rechtsanwalt.
Content
Inhaltsübersicht
I. Teil. Systematische Darstellungen
A. Der Bauvertrag (Voit) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1
I. Bedeutung des Baurechts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1
II. Entwicklung und Kernprobleme des privaten Baurechts . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1
III. Ausblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4
B. Abgrenzung des Werkvertrags zu anderen Vertragstypen (Messerschmidt) . . 6
I. Grundlagen des Bau- und Werkvertrages . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7
II. Abgrenzung zu anderen Vertragstypen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9
C. Besonderheiten einzelner Werkvertragstypen (Cramer) . . . . . . . . . . . . . . . . . 19
I. Abbruchvertrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24
II. Gerüstbauvertrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .26
III. Baustoffliefervertrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . 29
IV. Überlassungsvertrag für Baugeräte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30
V. Anlagenbauvertrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31
VI. Fertighausvertrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34
VII. Montagevertrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37
VIII. Gutachtervertrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39
IX. Baubetreuungsvertrag/Bauträgervertrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41
X. Architekten- und Ingenieurvertrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . 45
XI. Projektsteuerungsvertrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50
D. Beteiligte des Bau- und Planervertrages, Unternehmereinsatzformen . . . 55
I. Bauherr (Ohler) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 56
II. Unternehmer (Wolff/Richter) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 69
III. Planer (Ohler) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 142
E. Bauträgervertrag (Wagner) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 156
I. Historie des Bauträgervertrages . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . 159
II. Herkömmlicher Bauträgervertrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .163
III. Neuer Bauträgervertrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 224
IV. Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der
kaufrechtlichen Mängelhaftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 234
F. Bauvertrag und AGB (Thode) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 236
I. Die Rechtsnatur des Bauvertrages . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 236
II. Formbedürftigkeit der Bauvertrages . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 237
III. Bauvertrag und Allgemeine Geschäftsbedingungen . . . . . . . . . . . . .. . . . 238
IV. Inhalts- und Transparenzkontrolle von Bauvertragsklauseln . . . . . . . . . . 244
V. Rechtsfolgen bei Nichteinbeziehung und Unwirksamkeit . . . . . . . . . . .. . 247
VI. Besonderheiten von VOB/B und VOB/C . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 249
G. Vergaberecht (Glahs) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 254
Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 255
A. Rechtsquellen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 255
B. Öffentlicher Auftrag/Bauauftrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 257
C. Die EU-Schwellenwerte und die Ermittlung der Auftragswerte . . . . . . . . . . . . 258
D. Auftraggeber, die das Vergaberecht einhalten müssen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 258
E. Nachfrageautonomie des öffentlichen Auftraggebers . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 259
F. Die Vergabebekanntmachung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 260
G. Vergabeunterlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . 261
H. Fehler bei der Wahl der Verfahrensart . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 264
I. Wertung der Angebote . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 265
J. Rechtsschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 270
H. Grundfragen der Verpflichtung des Werkunternehmers (von Rintelen) . . . .. . . 279
I. Umfang der Leistungspflicht des Unternehmers . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 280
II. Bedeutung technischer Regelwerke für die Verpflichtung des
Bauunternehmers . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 289
III. Vertragsänderungen und Erweiterungen der Leistungspflicht . . . . . . . . . . 298
IV. Fristen und Termine . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 303
V. Leistungshindernisse/Leistungsverzögerungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 310
I. Abnahme der Bauleistungen (Messerschmidt) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 328
I. Bedeutung der Abnahme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 328
II. Übersicht über die Abnahme nach BGB und VOB . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 330
III. Abnahmen vor Vollendung der Bauleistung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 331
IV. Abnahmeregelungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen . . . . . . . . . . . . . . . 332
V. Arten der Abnahme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . 333
VI. Abnahmeverweigerung wegen wesentlicher Mängel gemäß § 12 Abs. 3 VOB/
B . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 337
VII. Abnahme nach Kündigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . 338
J. Mängelrechte und Mängelansprüche (Moufang/Koos) . . . . . . . . . . . . . . . 339
A. Anwendbarkeit der Mängelrechte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . 339
B. Mängelrechte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 345
C. Enthaftung des Unternehmers . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 348
D. Beteiligung des Bestellers . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . 349
E. Gesamtschuldnerausgleich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . 349
F. Besonderheiten des VOB/B-Vertrages . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . 350
K. Grundfragen der Vergütung (Leupertz) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 355
I. Allgemeines . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . 355
II. Der vergütungspflichtige Leistungsumfang . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 357
III. Einzelne Vergütungsmodelle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 359
IV. Sonstiges Baupreisrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 366
V. Nachträge und Preisanpassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 371
VI. Vergütungsersatzansprüche für nicht bestellte Bauleistungen . . . . . . . . 379
L. Mitwirkung des Bestellers (Merkens) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 385
I. Einführung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . 386
II. Abgrenzung zwischen Obliegenheit und Pflicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 386
III. Einzelne Bereiche der Mitwirkung des Bestellers . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . 388
IV. Rechtsfolgen der Verletzung von Mitwirkungspflichten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 392
M. Sicherung der Ansprüche aus dem Werkvertrag (Wolff) . . . . . . . . . . . . 397
I. Überblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 403
II. Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 403
III. Sicherung der Vertragserfüllung zugunsten des Auftraggebers . . . . . .. . . 404
IV. Sicherung der Mängelansprüche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 481
V. Sicherung des Vergütungsanspruchs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . 490
N. Unwirksamkeit und vorzeitige Beendigung von Bau- und Planerverträgen
(Oberhauser) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 494
I. Wirksamer Bauvertrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 494
II. Vorzeitige Beendigung des Vertrages . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 500
III. Kündigung des Bauvertrages . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 506
O. Verjährung von Vergütungsansprüchen (Moufang/Koos) . . . . . . . . . . . . . . . . 508
A. Die Verjährung von Vergütungsansprüchen beim BGB- und VOB/B- Vertrag 509
B. Die Verjährung des Vergütungsanspruchs des Bauträgers . . . . . . . . . . . . . . . 525
C. Die Verjährung des Vergütungsanspruchs des Architekten . . . . . . . . . . . . . . 527
P. Grenzüberschreitende Bau- und Planerverträge (Hillig) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 529
I. Einführung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 530
II. Anwendbares Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 533
III. Rechtsdurchsetzung und Vollstreckung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 561
Q. HOAI (Schwenker/Wessel) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 574
I. Rechtscharakter und Anwendungsbereich der HOAI . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 575
II. Zum Aufbau der HOAI . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 584
III. Honorarvereinbarung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . 591
IV. Aufklärungspflichten des Architekten oder Ingenieurs . . . . . . . . . . . . . 595
V. Abgrenzung zur unentgeltlichen Leistung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 597
VI. Besondere Honorierungsarten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . 602
VII. Honorarberechnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 603
VIII. Kündigung des Vertrags . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 621
IX. Fälligkeit und Prüfbarkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 625
X. Nebenkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 627
XI. Planungsänderungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . 627
XII. Umbau und Modernisierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 631
XIII. Vorliegen von Mängeln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 633
XIV. Sicherung von Ansprüchen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 635
XV. Zahlungsfristen und Verzinsung von Honoraransprüchen . . . . . . . . .. . . 636
R. Insolvenz bei Bauverträgen (Huber) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . 639
I. Insolvenzrechtliche Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 640
II. Der von noch keiner Seite voll erfüllte Bauvertrag im Eröffnungsverfahren . . . 651
III. Der von noch keiner Seite voll erfüllte Bauvertrag im eröffneten
Insolvenzverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 654
IV. Insolvenzanfechtung in der Bauinsolvenz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 661
S. Gerichtliche Durchsetzung (Koenen) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 679
I. Besonderheiten im Hauptsacheverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 681
II. Rechtsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 710
III. Besondere Prozesskonstellationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . 718
IV. Selbständiges Beweisverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . 731
T. Außergerichtliche Streitbeilegung (Boldt) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 758
I. Die Mediation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . 762
II. Die Schlichtung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 767
III. Das Schiedsgutachten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 774
IV. Die Adjudikation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 782
V. Das Schiedsgerichtsverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 790
U. Kalkulation im Bauwesen (Kattenbusch) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 798
Einführung und Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . 798
II. Teil. Kommentar §§ 631 ff. BGB
§ 631 Vertragstypische Pflichten beim Werkvertrag (von Rintelen) . . . . . . . . . . . . 833
§ 632 Vergütung (Boldt) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 875
§ 632a Abschlagszahlungen (Messerschmidt) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . 890
§ 633 Sach- und Rechtsmangel (Moufang/Koos) . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . 916
§ 634 Rechte des Bestellers bei Mängeln (Moufang/Koos) . . . . . . . . . . . . . . . 936
§ 634a Verjährung der Mängelansprüche (Moufang/Koos) . . . . . . . . . . . . . 957
§ 635 Nacherfüllung (Moufang/Koos) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 986
§ 636 Besondere Bestimmungen für Rücktritt und Schadensersatz (Moufang/Koos) . . 1022
§ 637 Selbstvornahme (Moufang/Koos) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . 1075
§ 638 Minderung (Moufang/Koos) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1089
§ 639 Haftungsausschluss (Messerschmidt) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1101
§ 640 Abnahme (Messerschmidt) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1117
§ 641 Fälligkeit der Vergütung (Messerschmidt) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . 1216
§ 642 Mitwirkung des Bestellers (Stickler) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1301
§ 643 Kündigung bei unterlassener Mitwirkung (Stickler) . . . . . . .. . . . . . . . 1318
§ 644 Gefahrtragung (Merkens) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1324
§ 645 Verantwortlichkeit des Bestellers (Merkens) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1334
§ 646 Vollendung statt Abnahme (Messerschmidt) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1366
§ 647 Unternehmerpfandrecht (Hildebrandt) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1367
§ 647a Sicherungshypothek des Inhabers einer Schiffswerft (Hildebrandt) . . . . . . . 1376
§ 648 Kündigungsrecht des Bestellers (Oberhauser) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1378
§ 648a Kündigung aus wichtigem Grund (Oberhauser) . . . . . . . . . . . . . . . . . 1393
§ 649 Kostenanschlag (Oberhauser) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1398
§ 650 Anwendung des Kaufrechts (Leidig) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1405
§ 650a Bauvertrag (von Rintelen) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1444
§ 650b Änderung des Vertrags; Anordnungsrecht des Bestellers (von Rintelen) . . . . . . 1465
§ 650c Vergütungsanspruch bei Anordnungen nach § 650b Abs. 2 (Leupertz) . . . . . . 1488
§ 650d Einstweilige Verfügung (Leupertz) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1501
§ 650e Sicherungshypothek des Bauunternehmers (Hildebrandt) . . . . . . . . . . . . . 1502
§ 650f Bauhandwerkersicherung (Cramer) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1523
§ 650g Zustandsfeststellung bei Verweigerung der Abnahme; Schlussrechnung
(Messerschmidt) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . 1553
§ 650h Schriftform der Kündigung (Oberhauser) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1577
§ 650i Verbraucherbauvertrag (Lenkheit) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1578
§ 650j Baubeschreibung (Lenkheit) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1588
§ 650k Inhalt des Vertrages (Lenkheit) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1602
§ 650l Widerrufsrecht (Lenkheit) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1611
§ 650m Abschlagszahlungen; Absicherung des Vergütungsanspruchs (Lenkheit) . . . . . 1637
§ 650n Erstellung und Herausgabe von Unterlagen (Lenkheit) . . . . . . . . . . . . . .. . . 1648
§ 650o Abweichende Vereinbarungen (Lenkheit) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1662
§ 650p Vertragstypische Pflichten aus Architekten- und Ingenieurverträgen (Schwenker/
Wessel) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1670
§ 650q Anwendbare Vorschriften (Schwenker/Wessel) . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 1678
§ 650r Sonderkündigungsrecht (Schwenker/Wessel) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1686
§ 650s Teilabnahme (Schwenker/Wessel) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1691
§ 650t Gesamtschuldnerische Haftung mit dem bauausführenden Unternehmer
(Schwenker/Wessel) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . 1697
§ 650u Bauträgervertrag; anwendbare Vorschriften (Thode) . . . . . . . . . . . . . 1700
§ 650v Abschlagszahlungen (Thode) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1707
III. Teil. Kurzkommentierungen
A. Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung
von Bauleistungen (VOB/B) (Voit)
Vorbemerkung vor § 1 VOB/B . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1711
§ 1 Art und Umfang der Leistung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . 1720
§ 2 Vergütung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1731
§ 3 Ausführungsunterlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1750
§ 4 Ausführung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . 1754
§ 5 Ausführungsfristen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1772
§ 6 Behinderung und Unterbrechung der Ausführung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1778
§ 7 Verteilung der Gefahr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1788
§ 8 Kündigung durch den Auftraggeber . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1791
§ 9 Kündigung durch den Auftragnehmer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1805
§ 10 Haftung der Vertragsparteien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . 1809
§ 11 Vertragsstrafe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1814
§ 12 Abnahme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1817
§ 13 Mängelansprüche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1825
§ 14 Abrechnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1847
§ 15 Stundenlohnarbeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1853
§ 16 Zahlung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . 1859
§ 17 Sicherheitsleistung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1876
§ 18 Streitigkeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1887
B. Verordnung über die Honorare für Architekten- und Ingenieurleistungen
(Honorarordnung für Architekten und Ingenieure – HOAI) (Schwenker/Wessel)
Vorbemerkung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1893
§ 1 Anwendungsbereich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . 1893
§ 2 Begriffsbestimmungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1900
§ 3 Leistungen und Leistungsbilder . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . 1903
§ 4 Anrechenbare Kosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . 1906
§ 5 Honorarzonen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . 1909
§ 6 Grundlagen des Honorars . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1911
§ 7 Honorarvereinbarung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . 1918
§ 8 Berechnung des Honorars in besonderen Fällen . . . . . . . . . .. . . . . . 1923
§ 9 Berechnung des Honorars bei Beauftragung von Einzelleistungen . . . . . . . . 1926
§ 10 Berechnung des Honorars bei vertraglichen Änderungen des
Leistungsumfangs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1927
§ 11 Auftrag für mehrere Objekte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1930
§ 12 Instandsetzungen und Instandhaltungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1933
§ 13 Interpolation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . 1934
§ 14 Nebenkosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1934
§ 15 Zahlungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1937
§ 16 Umsatzsteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1944
§ 33 Besondere Grundlagen des Honorars . . . . . . . . . . . . . . . . . 1945
§ 34 Leistungsbild Gebäude und Innenräume . . . . . . . . . . . . . . . . 1947
§ 35 Honorare für Grundleistungen bei Gebäuden und Innenräumen . .. . . . . . 1960
§ 36 Umbauten und Modernisierungen von Gebäuden und Innenräumen .. . . . . . 1969
§ 37 Aufträge für Gebäude und Freianlagen oder für Gebäude und Innenräume . . . 1971
§ 57 Übergangsvorschrift . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1972
§ 58 Inkrafttreten, Außerkrafttreten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1972
C. Gesetz über die Sicherung der Bauforderungen
(Bauforderungssicherungsgesetz – BauFordSiG) (Wolff)
Vorbemerkung vor § 1 BauFordSiG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . 1975
§ 1 [Verwendung von Baugeld] . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1981
§ 2 [Strafbare Zweckentfremdung von Baugeld] . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2001
Sachverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 2005