Software-Recht

1 Informatik und Recht - zwei Sichten.- 1.1 Software als "immaterielles" Produkt.- 1.2 Urheberrecht.- 1.2.1 Schutzvoraussetzungen nach Urheberrecht im Überblick.- 1.2.2 Schutz von Entwicklungsergebnissen und Software-Komponenten.- 1.2.3 Schutz für anonyme und Pseudonyme Werke durch Eintragung in die Urheberrolle.- 1.2.4 Prüfschema: Individualität der Programmgestaltung.- 1.2.5 Neuralgische Punkte des Urheberrechtsschutzes von Software im Überblick.- 1.2.6 Gesetzliche Schutzfristen nach Urheberrecht.- 1.2.7 EG-Richtlinie zum Urheberrechtsschutz an Computerprogrammen.- 1.2.8 WIPO-Modellgesetz.- 1.2.9 Urheberschaft im Entwicklungsteam.- 1.2.10 Urheberschaft - ein Überblick.- 1.2.11 Kennzeichnung und Registrierung von Software nach US-Recht.- 1.3 Wettbewerbsrecht.- 1.3.1 Wettbewerbsrechtlicher Software-Schutz im Überblick.- 1.3.2 Software-typische Übernahmeformen.- 1.3.3 Typische Verletzungshandlungen im wettbewerbsrechtlichen Sinn.- 1.3.4 Wettbewerbsrechtlicher Schutz von Software-Komponenten.- 1.3.5 Zulässigkeit von Programmanpassungen.- 1.3.6 Besonderheiten des wettbewerbsrechtlichen Software-Schutzes.- 1.3.7 Wettbewerbsrechtlicher Titelschutz.- 1.4 Warenzeichenrecht.- 1.4.1 Welche Eintragungsvoraussetzungen bestehen?.- 1.4.2 Welche Warenzeichen sind eintragungsgeeignet?.- 1.4.3 Welche warenzeichenrechtliche Schutzansprüche bestehen?.- 1.5. und was gibt es noch?.- 1.5.1 Ausländische Warenzeichen.- 1.5.2 Patentschutz für Software.- 1.5.3 Gebrauchsmusterrecht ("Kleines Patent").- 1.5.4 Geschmacksmusterrecht.- 1.5.5 Schutz von Know-how.- 1.5.6 Know-how-Vereinbarung im EG-Bereich.- 1.5.7 Geheimnisschutz durch Gesetz.- 1.6 "Look and Feel": Eigenständiger Schutz für die Benutzeroberfläche eines Programmes?.- 1.7 Wie identifiziert man Software?.- 1.8 Die Menschen hinter der Software.- 2 Das Software-Produkt.- 2.1 Was ist "das Programm"?.- 2.2 Der traditionelle Entwicklungsprozeß.- 2.3 Realitätsablösungen und -begegnungen.- 2.4 Der moderne Entwicklungsprozeß.- 2.5 Verträge über Entwicklungsprodukte.- 2.5.1 Leistungstypen.- 2.5.2 Software-Entwicklung als "Werkleistung".- 2.5.3 Besonderheiten der Software-Entwicklung in rechtlicher Sicht - drei Aspekte.- 2.5.4 Entwicklung von Systemen.- 2.5.5 Typische Probleme bei der Entwicklung von Individualsoftware.- 2.5.6 Anpassung von EDV-Komponenten.- 2.5.7 Übersicht Vertragsformen in der Praxis: Mischverträge.- 2.6 Die Dokumentation.- 2.7 Was ist ein "korrektes" Programm?.- 2.8 "Trojanische Pferde" und "Computerviren" - Sabotage-Programme.- 2.8.1 Risiken der Computer-Kriminalität.- 2.8.2 Übersicht über die wichtigsten Deliktsarten.- 2.8.3 Weitere Schutzbestimmungen für Geheimnisse und generell für DV-Abläufe.- 2.8.4 Tatfolgen.- 2.8.5 Strafverfahren.- 2.8.6 Zivilrechtliche Haftung.- 2.8.7 Übersicht über zivil- und strafrechtliche Absicherung von Software und DV-Abläufen.- 2.8.8 Sonderfall: Computerviren und andere Sabotage-Programme.- 2.8.9 Kopiersperren als Straftat.- 3 Der Entwickler.- 3.1 Der Entwickler und das Team.- 3.2 Der angestellte Entwickler.- 3.2.1 Nutzungsbefugnisse des Arbeitgebers.- 3.2.2 Umfang der eingeräumten Nutzung.- 3.2.3 Zeitlicher Nutzungsumfang.- 3.2.4 Ergänzende Regelungen und Pflichten.- 3.3 Der freiberufliche Entwickler.- 3.4 Das Entwicklungsunternehmen - Leistungen und Haftung.- 3.5 Haftung aus Vertrag und Gesetz.- 3.6 Produkthaftung für Software.- 3.7 Rechte des Entwicklers an "seinem" Produkt.- 3.7.1 Die Rechte des Entwicklers.- 3.7.2 Rechte des Anbieters bei Betriebssoftware.- 3.7.3 Änderungsverbote.- 3.7.4 Befugnis des Entwicklers, Änderungen zu verbieten.- 3.7.5 Verbot der Werkvernichtung?.- 3.7.6 Prozeßtaktik bei Rechtsverletzungen durch Änderungen.- 3.8 "Schöpferische Leistung" und Plagiat.- 4 Der Auftraggeber.- 4.1 Rechte des Auftraggebers am Produkt.- 4.1.1 Herausgabe des Quellcodes?.- 4.1.2 Eigentum an Software.- 4.1.3 Verbinden mit anderen Programmen.- 4.1.4 Verarbeitung.- 4.1.5 Kopieren als Nutzung.- 4.1.6 Befugnis zu Änderungen an Software.- 4.1.7 Nutzungsrechte des Auftraggebers im Überblick.- 4.1.8 Rechte von Abnehmern des Auftraggebers.- 4.1.9 Eigennutzung von Auftragsprodukten durch den Entwickler.- 4.2 Kooperationen, Joint-ventures, Kooperationen in der Normsetzung.- 4.3 Die Beziehungen zum Software-Entwickler.- 4.4 Beschäftigung freiberuflicher Entwickler.- 4.4.1 Vom Auftrags- zum Anstellungsverhältnis.- 4.4.2 Beauftragung ausländischer Entwickler.- 4.5 Spezifikation und Durchführung eines Projektes.- 4.5.1 Leistungsbeschreibung.- 4.5.2 Besondere Vertragsbedingungen (BVB) für Planung und Erstellung.- 4.5.3 Prototyp-Entwicklungen.- 4.5.4 Störungen in der Projektdurchführung.- 4.5.5 Checkliste zum Absichern von EDV-Projekten.- 4.6 Abnahme und Gewährleistung, Termine, Fristen und Versäumnisse.- 4.7 Gewährleistungsrechte aus Software-Mängeln im Überblick.- 4.7.1 Mängeltypen.- 4.7.2 Ursachen von Software-Fehlern.- 4.7.3 Fehlerhäufung als Mangel.- 4.7.4 Unerreichbare Fehlerfreiheit und Gewährleistung.- 4.7.5 Programmsperre als Mangel?.- 4.7.6 Handelsrechtliche Rügefristen nach §377 HGB.- 4.7.7 Mängelbeseitigung.- 4.7.8 Beseitigen von Bedienungsfehlern?.- 4.7.9 Mängelbeseitigung vergütungspflichtig?.- 4.7.10 Frist für Beginn oder Beendigung der Mängelbeseitigung bei Miet- Werkvertrag nach BVB und BGB.- 4.7.11 Ersatzformen der Mängelbeseitigung?.- 4.7.12 Mängelbeseitigung und Gewährleistungsfrist.- 4.7.13 Gewährleistungsrechte des Kunden.- 4.7.14 Wie läßt sich eine gescheiterte EDV-Anwendung sanieren?.- 4.7.15 Sonderfall: Konzeptionsfehler und Gewährleistung.- 5 Der Benutzer.- 5.1 Nutzung auf Grund von "Lizenzen".- 5.1.1 Nutzung oder "Lizenz"?.- 5.1.2 Lizenzmodelle.- 5.1.3 Übersicht: Welches Vertragsrecht ist auf Software-Erstellung und -Überlassung anwendbar?.- 5.1.4 Software als Zugabe.- 5.2 Lizenzfreie Software-Nutzung.- 5.2.1 Nutzung "lizenzfreier" Software.- 5.2.2 Rechtsnatur von Verträgen über public domain-Software.- 5.2.3 Rechtsschutz für public domain-Software.- 5.2.4 "Freeware" oder "Shareware".- 5.2.5 Haftung für lizenzfreie Software.- 5.3 Nachweis und Vermeidung unberechtigter Nutzung.- 5.4 Wartungsverträge und Fehlerbehebung Übersicht: Vertragliche Absicherung der Software-Nutzung durch Wartungs- und Pflegeverträge.- 5.5 Haftungsausschlüsse und Nutzungsbeschränkungen.- 5.5.1 Haftungsausschlüsse und -beschränkungen.- 5.5.2 Haftungs- und Nutzungsbeschränkungen in "Shrink-Wrap-Lizenzen".- 5.5.3 Unwirksame Kopierverbote.- 5.5.4 Kopierschutz.- 5.5.5 Software-"Alterung", Nachlieferungsanspruch und Haftung.- 5.6 Strafrechtliche Aspekte der Umgehung von Schutzmechanismen.- 5.7 "Identifikationsmodule".- 5.8 Benutzer- und Bedienungsfehler.- 5.9 Der böswillige Benutzer.- 6 Der Verkäufer.- 6.1 Entwickler und Auftraggeber als Verkäufer des Produkts.- 6.2 Der Händler.- 6.3 Software-Verkauf ohne Lizenz.- 6.4 Gewährleistungspflieht aus Gütesiegeln?.- 6.5 Zwang des Anbieters zum Vertragsabschluß?.- 6.6 Internationale Vermarktung.- 6.7 Übersicht: Formen und Grenzen von Vertriebslizenzen.- 6.8 Sonderfall: US-Export-Beschränkungen (COCOM).- 6.9 Was "kauft" der Käufer?.- 6.9.1 Leistungsumfang.- 6.9.2 Was ist "Standardsoftware"?.- 6.9.3 "Gebrauch" von Software als rechtliche Kategorie.- 6.9.4 Zusicherung von Systemeigenschaften.- 6.9.5 Ergänzende Leistungen.- 6.9.6 Installation.- 6.9.7 Einweisung in System- und/oder Software-Funktionen.- 6.10 Angebot und Produktbeschreibung.- 6.11 Software-"Pröbchen".- 6.12 Zahlungsverzug.- 6.13 Erfüllung und Mängel.- 6.14 Abnahme und Wartung.- 6.15 Überleben im Wandel.