Arbeitszeitgesetz

Inhaltsverzeichnis Arbeitszeitgesetz

ABSCHNITT 1 - Geltungsbereich

§ 1

§ 1a Regelungen durch Betriebsvereinbarung

ABSCHNITT 2 - Arbeitszeit

§ 2 Begriff der Arbeitszeit

§ 3 Normalarbeitszeit

§ 4 Andere Verteilung der Normalarbeitszeit

§ 4a Normalarbeitszeit bei Schichtarbeit

§ 4b Gleitende Arbeitszeit

§ 4c Dekadenarbeit

§ 5 Verlängerung der Normalarbeitszeit bei Arbeitsbereitschaft

§ 5a Normalarbeitszeit bei besonderen Erholungsmöglichkeiten

§ 6 Überstundenarbeit

§ 7 Verlängerung der Arbeitszeit bei Vorliegen eines erhöhten Arbeitsbedarfes

§ 8 Verlängerung der Arbeitszeit zur Vornahme von Vor- und Abschlußarbeiten

§ 9 Höchstgrenzen der Arbeitszeit

§ 10 Überstundenvergütung

ABSCHNITT 3 - Ruhepausen und Ruhezeiten

§ 11 Ruhepausen

§ 12 Ruhezeiten


ABSCHNITT 3a - Nachtarbeit

§ 12a Definitionen und Arbeitszeit

§ 12b Untersuchungen

§ 12c Versetzung

§ 12d Recht auf Information

ABSCHNITT 4 - Sonderbestimmungen für Lenker von Kraftfahrzeugen

Unterabschnitt 4a - Allgemeines

§ 13 Definitionen

§ 13a Geltungsbereich

Unterabschnitt 4b - Bestimmungen zur Lenker-Richtlinie

§ 13b Arbeitszeit

§ 13c Ruhepausen

§ 14 Nachtarbeit

Unterabschnitt 4c - Sonderbestimmungen für das Lenken sonstiger Fahrzeuge

§ 14a Lenkzeit

§ 15 Lenkpausen

§ 15a Lenker im regionalen Kraftfahrlinienverkehr

§ 15b Kombinierte Beförderung

§ 15c Verbot bestimmter Arten des Entgelts

§ 15d Abweichungen

Unterabschnitt 4d - Gemeinsame Bestimmungen

§ 15e Ausnahmen durch Verordnung

§ 15f Schadenersatz- und Regressansprüche

§ 16 Einsatzzeit

§ 17 Kontrollgerät und Fahrtenbuch

§ 17a Digitales Kontrollgerät

§ 17b Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht

§ 17c Informationspflichten

Exkurs: Verordnung (EG) Nr 561/2006 zur Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr

ABSCHNITT 5 - Sonderbestimmungen für Arbeitnehmer in Unternehmen des öffentlichen Verkehrs

§ 18 Allgemeine Sonderbestimmungen

§ 18a Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Straßenbahn-, Oberleitungsomnibus- und Seilbahnunternehmen

§ 18b Arbeitnehmer in Unternehmen der Binnenschifffahrt

§ 18c Arbeitnehmer in Unternehmen der Seeschifffahrt

§ 18d Arbeitnehmer in Luftfahrtunternehmen

§ 18e Fliegendes Personal

Unterabschnitt 5a - Sonderbestimmungen für Arbeitnehmer auf Haupt oder Nebenbahnen

§ 18f Begriffsbestimmungen

§ 18g Tägliche Ruhezeit

§ 18h Ruhepausen für das Zugpersonal

§ 18i Fahrzeit für Triebfahrzeugführer

§ 18j Abweichungen für den nationalen Verkehr

§ 18k Arbeitszeitaufzeichnungen

ABSCHNITT 6

§ 19 Arbeitszeit bei Arbeitsverhältnissen zur Reinhaltung, Wartung und Beaufsichtigung von Häusern

§ 19a Sonderbestimmungen für bestimmte Arbeitnehmer in öffentlichen Apotheken

ABSCHNITT 6a - Vertragsrechtliche Bestimmungen

§ 19b Geltungsbereich

§ 19c Lage der Normalarbeitszeit

§ 19d Teilzeitarbeit

§ 19e Abgeltung von Zeitguthaben

§ 19f Abbau von Zeitguthaben

§ 19g Unabdingbarkeit

ABSCHNITT 7 - Ausnahmen

§ 20 Außergewöhnliche Fälle

§ 20a Rufbereitschaft

§ 20b Reisezeit

§ 21 Verkürzung der Arbeitszeit und Verlängerung der Ruhezeit bei gefährlichen Arbeiten

§ 22 Arbeitszeit bei Reparaturarbeiten in heißen Öfen von Eisen- oder Stahlhüttenbetrieben oder Kokereien

§ 23 Ausnahmen im öffentlichen Interesse

ABSCHNITT 8 - Gemeinsame Vorschriften

$ 24 Auflagepflicht

§ 25 Aushangpflicht

§ 26 Aufzeichnungs- und Auskunftspflicht

§ 27 Behördenzuständigkeit und Verfahrensvorschriften

§ 28 Strafbestimmungen

§ 29 Weitergelten von Regelungen

ABSCHNITT 9 - Schluß- und Übergangsbestimmungen

§ 30 Aufhebung von Rechtsvorschriften

§ 31 Außerkrafttreten von Ausnahmegenehmigungen

§ 32 Bezugnahme auf Richtlinien

§ 32a Verweisungen

§ 32b

§ 32c Übergangsbestimmungen

§ 33 Inkrafttreten und Vollziehung

§ 34 Inkrafttreten von Novellen

ANHANG

Richtlinie 2003/88/EG über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung

Richtlinie 2002/15/EG zur Regelung der Arbeitszeit von Personen, die Fahrtätigkeiten im Bereich des Straßentransports ausüben

Verordnung (EG) Nr 561/2006 zur Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr

Richtlinie 2009/5/EG über Sozialvorschriften für Tätigkeiten im Kraftverkehr