Durchleitung von Strom

Die Rahmenbedingungen für die Energiewirtschaft haben sich - unterstützt durch die Liberalisierungsbemühungen des europäischen Gesetzgebers und die Erfahrungen im Ausland - in den letzten Jahren auch in der Bundesrepublik Deutschland grundlegend verändert. Was vor wenigen Jahren noch undenkbar war, ist heute Realität: Der Wettbewerb um die Endkunden ist nun auch bei der Energieversorgung im vollen Gang. Damit hat für die Energiewirtschaft nach der mehr als einhundertjährigen Energieversorgung durch Monopolunternehmen eine neue Zeitrechnung begonnen, wobei die Effekte auf dem Strommarkt besonders drastisch sind.

Trotz der weitgehenden Liberalisierung und einer bemerkenswerten Entwicklung des Wettbewerbs sind die Elektrizitätsversorgungsunternehmen bei wettbewerbsbegründenden Stromlieferungen einigen Hemmnissen ausgesetzt, die zumeist auf den entgegengesetzten Interessen der Beteiligten beruhen. In diesem Zusammenhang stellt sich für diejenigen Elektrizitätsversorger, die einen Kunden im Bereich des Leitungsnetzes eines Konkurrenten für sich gewinnen möchten, vorrangig die Frage, inwiefern ein Recht auf Mitbenutzung der vorhandenen Leitungen besteht. Für den jeweiligen Eigentümer des Netzes ist es von Interesse, ob und unter welchen Voraussetzungen eine Verweigerung des Zugangs zulässig ist. Wenn im Ergebnis eine Pflicht zur Zugangsgewährung zu bejahen ist, rückt die Frage nach den Bedingungen, zu denen die Mitbenutzung der Leitungsnetze erfolgen muss, in den Vordergrund, wobei insbesondere bei der Berechnung des Entgeltes Auseinandersetzungen zwischen den Beteiligten vorprogrammiert sind.

Der Verfasser gibt einen Überblick über die denkbaren Konstellationen, unterzieht die dabei herausgearbeiteten Fallgruppen einer rechtlichen Würdigung und leistet damit einen Beitrag zu Lösung der oft schwierigen Fragen zu den Pflichten und Verweigerungsmöglichkeiten der Elektrizitätsversorgungsunternehmen.