Klimarecht

Vorwort A. Einleitung und Gang der Darstellung B. Klimawandel - die naturwissenschaftliche Faktenlage I. Die Temperatur der Erde: kosmische Entstehung, menschliche Einflüsse 1. Wirkungsweise und Bedeutung: der anthropogene Treibhauseffekt 2. Die Sektoren und Regionen: Ursachen des anthropogenen Klimawandels II. Prognosen und Handlungsansätze III. Zielsetzungen und bisherige Erfolge 1. Zielsetzungen: Begrenzung der Erderwärmung 2. Bisherige Erfolge IV. Das Wichtigste im Überblick zur naturwissenschaftlichen Faktenlage C. Ziele des Klimaschutzrechts I. Völkerrecht: Pariser Übereinkommen 1. Völkerrechtliche Grundlagen 2. Grundprinzipien des Völkerrechts 3. Das Klimavölkerrecht: von Rio nach Paris II. EU-Recht 1. Die Klimaschutzziele der EU: European Green Deal und Europäisches Klimagesetz 2. EU-ETS 3. Non-ETS: die Klimaschutzverordnung (EU) 2018/842 (Lastenteilungsverordnung, Effort-Sharing-Regulation (ESR)) 4. LULUCF: THG-Minderungsziele 5. Ziele der Energieeffizienzrichtlinie 6. Ziele der Richtlinie über Erneuerbare Energien (EE-Richtlinie) III. Nationales Recht: Verfassungsrecht und Fachrecht 1. Klimaschutzbeschluss des Bundesverfassungsgerichts und KSG 2. Klimaschutzgesetz 3. Landesklimaschutzgesetze NRW und BW 4. Ziele im Energieeffizienzgesetz: Energieverbrauchsreduktion 5. Ziele im EEG 2023: Anteil der erneuerbaren Energien am Stromverbrauch 6. Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) IV. Das Wichtigste im Überblick: die Klimaschutzziele D. Instrumente und Sektoren des Klimaschutzrechts I. Pariser Übereinkommen: Nationally Determined Contributions 1. Die Instrumente des Übereinkommens von Paris und ihre Umsetzung 2. Das Wichtigste im Überblick: das Pariser Übereinkommen als Instrument II. Berücksichtigungsgebote III. Emissionshandel 1. Der Europäische Emissionshandel (EU-ETS 1) 2. Umsetzung des EU-ETS 1 in Deutschland: das TEHG 3. Die beschlossene Erweiterung auf Gebäude und Verkehr (EU-ETS 2) 4. Die Interimslösung: der nationale Emissionshandel (BEHG) 5. Das Wichtigste im Überblick zum EU-ETS und seiner Umsetzung in Deutschland IV. EE-Anlagenbau: EnWG, EEG 1. Erneuerbare Energien als Grundpfeiler der Energiewende 2. EE-RL und EEG: Konzeption und Erfolge 3. Die Beihilfeproblematik und ihre Folgen 4. Beschleunigung der Genehmigungsverfahren: Notfall-VO (EU) und WindBG 5. Offshore-Windenergie: Ausbaukonzept und Entschädigungsfragen 6. Artenschutz als Hindernis des Anlagenbaus? 7. Das Wichtigste im Überblick zum EE-Anlagenbau V. Energieeffizienz: Geräte, Maschinen, Gebäude 1. Die Energieeffizienzrichtlinie 2. Das Energieeffizienzgesetz (EnEfG) 3. Kraft-Wärme-Kopplung 4. Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) 5. Ökodesign-Richtlinie: Elektrogeräte 6. Das Wichtigste im Überblick zur Energieeffizienz VI. Verkehr 1. Einführung: Verkehrsumweltpolitik vor den Herausforderungen der Klimakrise 2. Die Kosten der Fahrzeugnutzung als entscheidende Stellschraube 3. Integration des Straßenverkehrs in den EU-ETS? 4. Die nationale Lösung: das BEHG 5. Spezifischer CO2-Aussto 6. Flottengrenzwerte 7. Wegekostenrichtlinie 8. ÖPNV: Förderung sauberer und energieeffizienter Straßenfahrzeuge 9. Biokraftstoffe 10. Elektromobilitätsgesetz 11. Das Wichtigste im Überblick zum Verkehr VII. Gebäude 1. Einführung: die Belastungssituation und Regulierungsansätze 2. Insbesondere: Regulierung der Beschaffenheit der Gebäudehülle oder Life Cycle Analysis? 3. Finanzielle Rahmenbedingungen 4. Das GEG im Überblick: Neuerrichtung vs. Bestand, Wirtschaftlichkeitsprinzip 5. Kommunale Wärmeplanung 6. Das Wichtigste im Überblick zu den Gebäuden VIII. Landwirtschaft 1. Die Problemlage im Überblick: die ambivalente Natur der Landnutzung 2. Instrumente 3. Das Wichtigste im Überblick zur Landwirtschaft IX. CCS: Carbon Capture and Storage E. Das Planungsrecht der Energiewende I. Gesamtplanung: Ziele und Grundsätze der Raumordnung 1. Insbesondere: Raumplanung für EE-Anlagen 2. Anpassung an geänderte Verhältnisse: Zielabweichungsverfahren 3. Windenergie auf See 4. Rechtsschutz 5. Fazit II. Der Netzausbau als gestuftes Verwaltungsverfahren III. Die Bundesfachplanung IV. Planfeststellungs- und Genehmigungsverfahren 1. Planfeststellung als förmliches Genehmigungsverfahren 2. Beschleunigungsgesetzgebung 3. Naturschutzrecht als Hindernis des Anlagenbaus? V. Wind-auf-See-Gesetz: Standortsicherung für Windenergieanlagen auf Hoher See 1. Flächenentwicklungsplanung 2. Ausschreibung und Planfeststellung 3. Entwicklungen des Rechtsrahmens als Klimaschutzfrage: Veränderungen im Zeitablauf 4. Rechtsfragen der Transformation: Übergangsregelungen und Schadensersatz VI. Rechtsschutz im Planungsrecht der Energiewende: insbesondere die Umweltverbandsklage VII. Das Wichtigste im Überblick zum Planungsrecht der Energiewende F. Rechtsschutz: Climate Change Litigation I. Globale Perspektive 1. Zivilrechtliche Klimaklagen: Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche 2. Öffentlich-rechtliche Klagen: der Staat in der Verantwortung II. Climate Change Litigation in Deutschland 1. Bundesverfassungsgericht: der Klimaschutzbeschluss vom 24. März 2021 2. Verwaltungsgerichte 3. Zivilgerichte III. Das Wichtigste im Überblick zur Climate Change Litigation G. Transformation der Energieerzeugung: Kernkraft als Antwort auf den Klimaschutz? I. Regelungstechnik des Atomgesetzes II. Entschädigungsfragen des Atomausstiegs III. Zwischen- und Endlagerung als Generationenaufgabe 1. Organisation des Standortauswahlverfahrens 2. Materielle Kriterien der Standortsuche und gestuftes Verwaltungsverfahren IV. Das Wichtigste im Überblick zur Transformation der Energieerzeugung H. Adaptation: Anpassung an den Klimawandel I. Pariser Abkommen und Klimaanpassung II. EU-Klimagesetz III. Klimaanpassungsgesetz 1. Planung durch Bund und Länder 2. Einbeziehung der Gemeinden? 3. Berücksichtigungsgebot (§ 8 KAnG) 4. Städtebauliche Umsetzung IV. Hochwasserschutz V. Invasive gebietsfremde Arten VI. Das Wichtigste im Überblick zur Klimaanpassung (Adaptation) Literaturverzeichnis Internetquellen Abbildungsebelegverzeichnis Register