
Infektionsschutzgesetz
Description
Die 9. Auflage enthält das Infektionsschutzgesetz (IfSG) in der Fassung, die es Ende der COVID-19-Pandemie erhalten hat. Durch die COVID-19-Pandemie veranlasste gesetzliche Regelungen sind teilweise noch im IfSG enthalten, teilweise sind sie wieder aufgehoben worden.
Die Trinkwasserverordnung wurde durch die Zweite Verordnung zur Novellierung der Trinkwasserverordnung vollständig neu gefasst; dabei wurden insbesondere die Vorgaben der neuen EU-Trinkwasser-Richtlinie umgesetzt.
Als IfSG-Verordnung neu hinzugekommen ist die Verordnung zur Vernichtung und zum Laborcontainment des Poliovirus Typ 3 (Poliovirus-Verordnung – PolioV).
Die Regelungen des SGB V über Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung für Schutzimpfungen sind in der Textausgabe in aktualisierter Fassung enthalten. Ferner wurden die folgenden auf der Grundlage insbesondere von § 20i SGB V erlassenen Rechtsverordnungen in die Textausgabe aufgenommen:
- Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 und auf weitere Schutzimpfungen (Coronavirus-Impfverordnung – CoronaImpfV),
- Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung und auf Präexpositionsprophylaxe gegen COVID-19 (COVID-19-Vorsorgeverordnung) und
- Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Testverordnung – TestV).
Die 9. Auflage gibt den Rechtsstand vom 21. September 2023 wieder.

Schweitzer Vademecum is a renowned specialist catalogue, which contains books, magazines, databases and loose-leaf works on the subjects of law and taxes. For more than 100 years, the Schweitzer Vademecum has served as a guide to legal reference books and has been an important part of the Schweitzer web shop since 1997.
More details
Other editions
Previous edition

Person
Norbert Höhl ist Regierungsdirektor im Bundesministerium für Gesundheit.