Aufhebungsvertrag und Abfindung

Vorwort zur 2. Auflage. 5
Aus dem Vorwort zur 1. Auflage. 7
Abkürzungsverzeichnis. 17
Literaturverzeichnis. 20
1. Aufhebungsvertrag und andere Formen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses. 23
1.1 Schriftform als gemeinsame Voraussetzung. 23
1.2 Aufhebungsvertrag. 24
1.3 Abwicklungsvertrag. 25
1.3.1 "Echte" Abwicklungsvereinbarung. 25
1.3.2 "Unechte" Abwicklungsvereinbarung. 26
1.4 Kündigung. 26
1.5 Beendigung durch Befristung, Zweckerreichung bzw. Erreichen der Altersgrenze. 28
1.5.1 Befristung. 28
1.5.1.1 Befristungen mit sachlichem Grund. 28
1.5.1.2 Befristungen ohne sachlichen Grund. 29
1.5.1.3 Zweckerreichung und auflösende Bedingung. 30
1.5.2 Klagefrist und Überprüfung der Befristung. 31
1.5.3 Erreichen der Altersgrenze. 32
1.6 Rücktritt. 32
1.7 Anfechtung. 33
1.8 Auflösungsurteil gemäß §§ 9, 10 KSchG. 33
1.9 Tod des Arbeitnehmers oder des Arbeitgebers. 34
2. Ausgangslage bei Aufhebungsverträgen. 35
2.1 Hauptstreitpunkt: Die arbeitgeberseitige Kündigung - typische Fallgruppen. 35
2.1.1 Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes. 36
2.1.2 Die betriebsbedingte Kündigung. 38
2.1.2.1 Außer- und innerbetriebliche Ursachen. 38
2.1.2.2 Unternehmerentscheidung. 39
2.1.2.3 Wegfall der Beschäftigungsmöglichkeit. 42
2.1.2.4 Kein anderweitiger Einsatz möglich. 43
2.1.2.5 Sozialauswahl. 44
2.1.2.6 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. 45
2.1.2.7 Sonderfall: Betriebsübergang. 46
2.1.2.7.1 Kündigungsverbot wegen Betriebsübergangs. 46
2.1.2.7.2 Situation bei Widerspruch des Arbeitnehmers. 46
2.1.3 Die personenbedingte Kündigung. 47
2.1.3.1 "Eignungsmängel" des Arbeitnehmers - insbesondere Krankheit und Sucht. 48
2.1.3.2 Negative Prognose. 48
2.1.3.3 Erhebliche Beeinträchtigung betrieblicher und wirtschaftlicher Interessen. 49
2.1.3.4 Interessenabwägung. 50
2.1.3.5 Notwendigkeit vorheriger Abmahnung? 50
2.1.4 Die verhaltensbedingte Kündigung. 51
2.1.4.1 Schuldhaftes Fehlverhalten des Arbeitnehmers im Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis. 51
2.1.4.2 Negative Prognose. 53
2.1.4.3 Vorherige Abmahnung. 53
2.1.4.4 Interessenabwägung. 54
2.1.5 Die außerordentliche (fristlose) Kündigung. 55
2.1.6 Sonderfall: Die Änderungskündigung. 56
2.1.6.1 Unabweisbarkeit der Änderung. 56
2.1.6.2 Zumutbarkeit der Änderung für den Arbeitnehmer. 57
2.1.6.3 Reaktion des Arbeitnehmers - Annahme unter Vorbehalt. 57
2.2 Die Unwirksamkeit von Kündigungen außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes; Kündigung im Kleinbetrieb. 58
2.2.1 Fälle treuwidriger Kündigungen. 59
2.2.2 Sittenwidrige Kündigung. 59
2.3 Sonderfälle des Kündigungsschutzes. 60
2.3.1 Schwerbehinderte. 60
2.3.2 Mandatsträger, insbesondere Betriebsratsmitglieder. 61
2.3.3 Mütter und Elternzeitberechtigte. 62
2.3.4 Wehrpflichtige und Zivildienstleistende. 62
2.3.5 Tariflich unkündbare Arbeitnehmer. 62
2.4 Formelle Mängel der Kündigung. 62
2.4.1 Schriftform. 63
2.4.2 Betriebsratsanhörung. 63
2.5 Der (Weiter-)Beschäftigungsanspruch. 64
2.5.1 Der betriebsverfassungsrechtliche Weiterbeschäftigungsanspruch aus § 102 Abs. 5 BetrVG. 64
2.5.2 Der allgemeine Weiterbeschäftigungsanspruch im laufenden Arbeitsverhältnis. 65
2.5.3 Der Wiedereinstellungsanspruch. 66
2.6 Die geltenden Kündigungsfristen. 67
2.6.1 Aus dem Gesetz. 67
2.6.2 Aus tariflichen Regelungen. 67
2.6.3 Aus einzelvertraglichen Vereinbarungen. 68
2.7 Der Ablauf eines Kündigungsschutzprozesses. 68
2.7.1 Erste Instanz - Güte- und Kammertermin. 68
2.7.2 Zweite Instanz - Landesarbeitsgericht. 69
2.7.3 Dritte Instanz - Bundesarbeitsgericht. 70
2.7.4 Dauer von Kündigungsschutzprozessen. 70
3. Die Bedeutung psychologischer Einflussgrößen beim Aufhebungsvertrag. 72
3.1 Fallbeispiele. 72
3.2 Wahrnehmungen aus Arbeitgebersicht. 73
3.2.1 Trennungswille. 74
3.2.2 Zeigen von Stärke. 74
3.2.3 Anderweitige Zusagen. 75
3.2.4 Fehlende Souveränität. 75
3.3 Wahrnehmungen aus Arbeitnehmersicht. 76
3.3.1 Kränkung. 77
3.3.2 Mobbing. 78
3.3.3 Soziale Ängste - Prestigeverlust. 79
3.3.4 Versa