Schuldrecht AT

Das allgemeine Leistungsstörungsrecht war schon immer äußerst klausurrelevant. Dies hat sich durch die Schuldrechtsreform in erheblichem Maße verstärkt, zumal das Besondere Schuldrecht häufig Verweisungen auf die § 280 ff. BGB vornimmt (§§ 437, 634 BGB). Entsprechend den Anforderungen in der Klausur ist das Skript von der Rechtsfolge her aufgebaut:

• Verlangt der Gläubiger Schadensersatz (statt oder neben der Leistung)?
• Begehrt er die Rückabwicklung des Vertrages nach Rücktritt?
• Will er seine Aufwendungen ersetzt haben?
• Will er sich durch Kündigung vom Vertrag lösen?

Im Rahmen des Leistungsstörungsrechts stehen die Unmöglichkeit und der Schuldnerverzug im Vordergrund. Auch die Haftung für Nebenpflichtverletzungen i.S.d. § 241 II BGB (auch im vorvertraglichen Bereich) und die Störung der Geschäftsgrundlage bilden Schwerpunkte der Darstellung.