Markenrecht

Zum Werk
Das Standardwerk des Markenrechts hilft allen, die sich mit dem Markenrecht befassen, bei ihrer täglichen Arbeit in der Markenrechtspraxis. Der Kommentar erläutert

• das Markengesetz auf der Grundlage des Unionsrechts;
• die gesamte Rechtsprechung, insbesondere des EuGH, BGH und BPatG;
• Parallelen und Abweichungen im Unionsmarkenrecht;
• das Recht der besonderen Markenformen, einschließlich der Garantie- und der Kollektivmarken;
• das Recht der Unternehmenskennzeichen und Werktitel;
• das Recht der geografischen Herkunftsangaben;
• das Recht der Grenzbeschlagnahme;
• das internationale Markenrecht, insbesondere die Pariser Verbandsübereinkunft und das Madrider Markenabkommen
• Der Kommentar setzt u.a. folgende Schwerpunkte
• tiefgreifende Erläuterungen auf der Grundlage der Dogmatik und der Lehre von den Funktionen der Kennzeichenrechte
• nichtkonventionelle Marken: Konzeptmarken, komplexe Marken, virtuelle Marken, Gewährleistungsmarkenrecht und Kollektivmarkenrecht u.a.
• multifunktionale Schutzbereiche der Kollisionstatbestände
• referenzielle Markenbenutzung und Lauterkeitsvorbehalt
• Rechtsdemoskopie und Verkehrsdurchsetzung
• rechtserhaltende Benutzung
• das DPMA-Verfahrensrecht in Markenangelegenheiten
• Beschwerdeverfahren (BPatG) und Rechtsbeschwerdeverfahren (BGH)
• die Marke im Vertrieb und im Transit
• Unternehmenskennzeichenrecht und Werktitelrecht
• unionsrechtliches Rechtsregime der geografischen Herkunftsangaben und Ursprungsbezeichnungen
• Kennzeichen im Internet und Domainrecht

Vorteile auf einen Blick

• maßgeblicher Kommentar des Markenrechts
• Maßstab zur Funktionenlehre und zum Schutzumfang der Marke
• einzigartige Erläuterungen des internationalen Markenrechts, insb. PVÜ und MMA

Zur Neuauflage
Die 6. Auflage kommentiert die seit der Vorauflage in Kraft getretenen Änderungen des MarkenG durch

• das VerbandsklagenrichtlinienumsetzungsG (VRUG)
• das Zweite Gesetz zur Anpassung bestimmter Vorschriften über den Schutz geografischer Herkunftsangaben im Landwirtschaftsbereich und
• die Agrargeoschutz-VerweisanpassungsVO.

Die Neuauflage führt die Lehre von den Markenfunktionen fort, indem sie insbesondere die soziokulturelle Dimension der Marke sowie die im KI-Zeitalter veränderte Wahrnehmung durch die Verkehrskreise einbezieht. Darüber hinaus berücksichtigt die Neuauflage die aktuelle Rechtsprechung und weitere Gesetzgebung zum Markenrecht auf nationaler und europäischer Ebene, u.a. die neue Qualitätsregelungen-VO sowie die VO über den Schutz geografischer Angaben für Handwerks- und Industrieerzeugnisse, die den Schutz geografischer Angaben stärken. Schon erläutert wird auch das derzeit im Referentenentwurfsstadium befindliche Geoschutzreformgesetz, das eine Anpassung des Markenrechts an das reformierte Unionsrecht zur Erweiterung des Schutzes geografischer Angaben vorsieht. Die neu erschienene Literatur wird umfassend ausgewertet.