Das Netz der Korruption

Deutschland - ein Land der Saubermänner? Ein Land, in dem die Korruption keine Chance hat? Von wegen. Nicht erst die jüngsten Skandale vom Münchner "Küchenkartell" über den Kölner "Müllklüngel" bis hin zur Affäre Kohl zeigen, dass es auch hierzulande Korruption in einer Häufung gibt, die bis vor kurzem die Wenigsten in einer der größten Industrienationen der Erde und in einer gefestigten Demokratie erwartet hätten. Wir von TI sind weniger überrascht, da wir seit Jahren vor dem Bumerang-Effekt warnen. D.h. vor der Illusion, dass Firmen, die Korruption im Ausland ganz regulär praktizieren, zu Hause nach einer ganz anderen Moral wirtschaften. Immun gegen das Übel Korruption ist wohl kaum ein Bereich der Wirtschaft oder eine Partei. Der Schaden ist immens, da nicht nur Schmiergelder, sondern auch schlechte Leistungen zu Buche schlagen, manchmal sogar ganz unnötige Investitionen. Obwohl es sehr schwierig ist, den Schaden zu beziffern, ist es bei der Vergabe von öffentlichen Bauaufträgen versucht worden; schließlich ist die Bauindustrie nach einer Umfrage von TI weltweit Marktführer in Korruption. Hier wird allein für Deutschland ein jährlicher Schaden von fünf Milliarden Euro geschätzt.
Wie schlecht es um die Bundesrepublik bestellt ist, zeigt unser Korruptionswahrnehmungsindex (CPI). In den letzten Jahren ist Deutschland kontinuierlich abgesunken. Belegte Deutschland 1999 noch den 14. von 99 Plätzen, fiel es im Jahr 2000 auf den 17. von 90 und im Jahr 2001 gar auf Rang 20 von 91. 2002 belegte es zwar Platz 18, doch der Punktwert sank.
Eine Umfrage des Forsa-Instituts unter Managern von kleineren und mittelständischen Unternehmen, die das Wirtschaftsmagazin Impulse 2002 in Auftrag gegeben hat, kam zu einem erschreckenden Ergebnis. 14 Prozent der Befragten gaben an, schon einmal bestochen zu haben, um ein Geschäft abzuschließen. 54 Prozent sagten, sie hätten schon einmal einen Auftrag verloren, weil sie sich weigerten, Schmiergeld zu zahlen. Positiv dagegen: 55 Prozent waren dafür, korrumpierende Unternehmen für eine gewisse Zeit von öffentlichen Aufträgen auszuschließen. 84 Prozent befürworteten eine Verschärfung der bestehenden Antikorruptionsgesetze.
Michael Wiehen, bis Ende 2002 Vorsitzender von Transparency Deutschland, sieht es so: "Die Korruptionsbereitschaft ist in Deutschland vor allem auf mittelständischer und kommunaler Ebene immer noch sehr groß. Ohne Geschenke läuft gar nichts. Das ist in vielen Kommunen durchaus üblich. Das sieht man dort gar nicht als Korruption an, weil es eben immer schon so war. Der Bürgermeister gibt den wichtigen Auftrag an seinen Schwager und der baut ihm mal eben schnell eine Garage. Solche Dinge passieren wahrscheinlich in jeder Kommune in Deutschland. Da fehlt das Unrechtsbewusstsein."
Als das Meinungsforschungsinstitut Forsa speziell die Unternehmen befragte, die schon einmal Bestechungsgelder gezahlt hatten, gaben 29 Prozent an, öffentliche Auftraggeber geschmiert zu haben. 59 Prozent sagten, sie hätten an private Auftraggeber zahlen müssen und 12 Prozent hatten schon sowohl an die öffentliche Hand als auch an die Privatwirtschaft gezahlt.
Und das tun sie glücklicherweise immer häufiger. Weil Korruption in Deutschland immer mehr zum Thema wird, wurden in den 90er Jahren vor allem in den großen Ballungszentren so genannte Schwerpunktstaatsanwaltschaften gegründet, wie beispielsweise die von Wolfgang Schaupensteiner in Frankfurt. In der Mainmetropole blühte die Korruption über Jahrzehnte hinweg, etwa beim Straßenbauamt. Hier bekamen oft nur solche Firmen die lukrativen städtischen Aufträge, die sich auch erkenntlich zeigten. Und es gab allerlei Gelegenheiten, zu denen sich die Unternehmen spendabel zeigen durften. Sie leisteten "Sonderzahlungen" an die Mitarbeiter des Amtes, etwa wenn einer Geburtstag hatte oder ein Urlaub anstand - aber natürlich auch zu Festtagen wie Weihnachten und Ostern. Außerdem errichteten die Bauunternehmen Häuser für die entscheidungsbefugten Beamten, lieferten dann das Heizöl, ließen den Garten pflegen und richteten die Betriebsausflüge des Amtes aus. Ähnlich ging es im Bereich der Kommunikationstechnik am Frankfurter Flughafen zu. Hier hatten mehr als 30 Unternehmen Vereinbarungen mit den Flughafenangestellten getroffen, die sicherstellten, dass diese Unternehmen bei der Auftragsvergabe bevorzugt behandelt wurden. Um die Zahlungen in Millionenhöhe zu verschleiern, gründeten die Angestellten eigene Firmen, die dann Rechnungen über völlig fiktive Leistungen an die korrumpierenden Unternehmen stellten. Als das Kartell aufflog, zeigte sich das ganze Ausmaß der Korruption: Insgesamt ermittelte die Frankfurter Staatsanwaltschaft gegen 170 Beschuldigte.