Demokratie

Es gibt Menschen, die glauben nicht daran, dass ein neues Virus namens severe acute respiratory syndrome coronavirus type 2 (SARS-CoV-2) eine schwere, lebensgefährliche Krankheit verursachen kann. Es gibt Menschen, die bezweifeln wissenschaftliche Studien, die belegen, dass Impfungen gegen schwere Krankheitsverläufe schützen können. Es gibt Menschen, die glauben daran, dass die Kondensstreifen von Flugzeugen Chemikalien enthalten, mit denen die Menschheit vergiftet werden soll (»Chemtrails«). Es gibt Menschen, die glauben, dass hochrangige Spitzenpolitiker:innen einen Kinderhändlerring betreiben und dass Illuminati die Welt regieren (»QAnon«). Es gibt Menschen, die glauben, dass Spitzenpolitiker:innen in aller Welt in Wirklichkeit Reptiloide seien oder von Reptiloiden aus dem Weltraum (Aldebaran) ferngesteuert würden. Es gibt Menschen, die glauben, dass die Mainstream-Medien grundsätzlich die Unwahrheit verbreiten (»Lügenpresse«), dass alle offiziellen Statistiken gefälscht seien und dass in der Öffentlichkeit bekannte Wissenschaftler:innen gekauft seien, um die Bevölkerung zu manipulieren. Diese Menschen glauben, dass unsere Demokratie keine wirkliche Demokratie sei, weil es keine Meinungsfreiheit gebe. Und es gebe keine Meinungsfreiheit, weil Mainstream-Medien einseitig seien und alternative Expert:innen nicht zu Wort kommen ließen, weil die Medien die Verschwörungstheoretiker:innen und Querdenker:innen diffamierend und verzerrend darstellten, weil Medien und Regierung Ängste schürten und weil bestimmte Soziale Medien wie Youtube, Twitter oder Facebook ihre Posts und ihre Kanäle sperren, sodass sie sich alternative Medien wie Telegram suchen müssen (Frei/Nachtwey 2021: 19 ff.). Verschwörungstheoretiker:innen und Querdenker:innen gelten als demokratiegefährdend, weil ihr Vertrauen in das politische System und in staatliche Institutionen verlorengegangen ist, weil sie antidemokratische, populistische Parteien wählen, weil sie mitunter zivilen Ungehorsam leisten und weil sie möglicherweise sogar gewalttätig werden könnten (wie sich bei einzelnen Demonstrationen andeutet). Die Schuldigen für das Aufkommen von Verschwörungstheorien und Querdenkertum sind schnell ausgemacht. Für Jürgen Habermas, den prominenten Staatsphilosophen, ist es ein »erneuter Strukturwandel der politischen Öffentlichkeit«, weil einerseits die traditionellen Zeitungsverlage ihre Leserschaft verlieren und sich andererseits »bei exklusiven Nutzern Sozialer Medien eine Weise der halböffentlichen, fragmentierten und in sich kreisenden Kommunikation« verbreitet, »die deren Wahrnehmung von politischer Öffentlichkeit als solcher deformiert« (Habermas 2021: 471). Es ist also die Digitalisierung, die die Demokratie gefährdet! Das klingt ein bisschen nostalgisch. Wie war das denn in der Frühzeit der Demokratie? Haben im alten Athen nicht die Männer auf dem Pnyx-Hügel miteinander diskutiert, bis sich eine Mehrheit für eine Lösung fand? Und in den mittelalterlichen Städten, gab es da nicht einen Austausch von Meinungen auf dem Markt, der die Beschlüsse der Ratsversammlung vorbereitet hat? Und war nicht die moderne Demokratie des 20. Jahrhunderts geprägt von der veröffentlichten Meinung, die in Tageszeitungen und Wochenzeitschriften zum Ausdruck gebracht wurde? Für Habermas sind diese Arten von Öffentlichkeit so wichtig gewesen, weil er nicht die Demokratie analysiert, wie sie real stattfindet, sondern weil er ein normatives Idealbild der Demokratie konstruiert, das eine maximale Legitimation aufweisen soll (Habermas 2021: 476). Er nennt dieses Idealbild »deliberative Demokratie«, nach dem altrömischen Rechsbegriff deliberatio, der »Beratung« bedeutet, und beschreibt die deliberativ-demokratische Willensbildung mit folgenden Worten: