Elternunterhalt

5 Vorwort 12 Abkürzungen Grundlagen des Elternunterhaltsrechts 14 Einführung 16 Zum Verhältnis von Unterhalt und Sozialhilfe 17 Die Aufgabe der Sozialämter 18 Sozialhilferegress 20 Post vom Sozialamt 22 R echtliche Grundlagen des Elternunterhalts 22 Wer kann zum Elternunterhalt verpflichtet sein? 23 Voraussetzungen des Unterhaltsanspruchs 23 Die Rangfolge der Unterhaltsberechtigten 25 Die Rangfolge der Unterhaltsverpflichteten 27 Das Ende des Unterhaltsanspruchs 28 Unterhaltsrückstände oder Unterhalt für die Vergangenheit? 32 Elternunterhalt trotz erheblicher Verfehlungen des bedürftigen Elternteils? 32 Beschränkung oder Wegfall der Unterhaltspflicht: Rechtsgrundlage 33 Bedürftigkeit aufgrund sittlichen Verschuldens 34 Vernachlässigung der Unterhaltspflicht 35 Vorsätzliche schwere Verfehlung 37 Vortrag und Beweis der Ausschlussgründe im Unterhaltsprozess 37 Elternunterhalt in der Praxis: Taktik und Prüfungsschema 37 Taktik 38 Prüfungsschema Der Bedarf der Eltern 42 Der Lebensbedarf 42 Unterhalt nach der 'Lebensstellung' 44 A ngemessene Heim- und Pflegekosten 47 Die Pflegestufen 50 L eistungen der Pflegekasse 50 Pflegesachleistungen 51 Verhinderungspflege 52 Pflegegeld 53 Kombinationsleistungen 53 Stationäre Pflege 55 Pflege durch das Kind 55 Pflege als Unterhaltsersatz 56 Pflegeverpflichtung des Kindes 57 Staatliche Anreize 58 Das Gesetz über die Familienpflegezeit Die Bedürftigkeit der Eltern 62 A uskunftspflicht der Eltern 62 Der Einsatz des eigenen Einkommens 62 Eigene Einkünfte der Eltern 63 Vorrangige Sozialleistungen 65 Wiederkehrende Ansprüche gegen Dritte 67 Unterhaltsanspruch gegen den Ehegatten oder eingetragenen Lebenspartner 68 Die Verwertung des elterlichen Vermögens 68 'Geschonte' Vermögenswerte 71 Vermögensverwertung bei Zugewinngemeinschaft 71 Forderungen und vorrangige Ansprüche aus dinglichen Rechten 72 R ückforderung und Widerruf einer Schenkung 72 Hintergrund 73 Rückforderung einer Schenkung wegen Verarmung des Schenkers 78 Widerruf einer Schenkung wegen groben Undanks 80 Die Kapitalisierung von dinglichen Rechten 80 Wann behält man sich dingliche Rechte an Immobilien vor? 83 Dingliche Rechte im Elternunterhalt Die Leistungsf ähigkeit des Kindes 88 A uskunftspflicht des Kindes 88 Der Auskunftsanspruch 90 Umfang und Form der Auskunft 90 Eidesstattliche Versicherung 91 Der Auskunftsanspruch im Rechtsstreit 91 Der Auskunftsanspruch des Sozialhilfeträgers 92 L eistungsfähigkeit des Kindes 92 Begriff der Leistungsfähigkeit 93 Einkommen des Kindes 93 Fiktive Einkünfte 99 Bereinigung des Einkommens 101 Selbstbehalt des Kindes 101 Selbstbehalt und Leistungsfähigkeit 101 Exkurs: Die Düsseldorfer Tabelle und die Unterhaltsleitlinien der Oberlandesgerichte 103 Die verschiedenen Selbstbehaltssätze 105 Abweichungen vom Selbstbehalt 110 Ermittlung des bereinigten Nettoeinkommens 110 Erwerbseinkommen 112 Steuern, Sozialabgaben, Vorsorgeaufwendungen 113 Berufsbedingte Aufwendungen 116 Vermögenswerte Vorteile und Spesen 118 Firmenwagen 119 Zusätzliche Altersvorsorge 121 Einkünfte aus Kapital sowie aus Vermietung und Verpachtung 122 Schulden 123 Besondere Belastungen 124 Vorrangige Unterhaltspflichten des Kindes 124 Unterhalt für die eigenen Kinder 132 Sonstige vorrangig Unterhaltsberechtigte 133 Die Verwertung des Kindesvermögens 133 Nachrang des Elternunterhalts 134 Altersvorsorgevermögen 135 Notwendige Anschaffungen und Rücklagenbildung 136 U nterhaltspflichtige Geschwister 136 Regelfall: Quotenberechnung 138 Ausnahme: Ersatzhaftung 141 Müssen Geschwister einander Auskunft erteilen? Verfahrensfragen 143 Beginn des Sozialhilferegresses 143 Rechtswahrungsanzeige 144 Auskunftsverlangen 145 Ü berleitungsbescheid 145 Widerspruchs- und sozialgerichtliches Verfahren 146 Der Widerspruch 151 Das sozialgerichtliche Verfahren 152 Zivil- und familiengerichtliches Verfahren 153 Das Mahnverfahren 153 Gerichtliche Zuständigkeiten 154 Wie auf 'Gerichtspost' reagieren? 155 Anerkenntnis 156 Ablauf des Verfahrens 156 Entscheidung des Gerichts und Kosten 157 Rechtsmittel gegen die Entscheidung des Gerichts 157 Abänderungs- und Vollstreckungsgegenantrag 158 Ende des Rückgriffs bei Tod des Berechtigten? 158 Ansprüche des Sozialamts 159 Kostenersatz durch den Erben Anhang 162 Gesetze und Urteile 162 Düsseldorfer Tabelle 163 Die Unterhaltsleitlinien der Oberlandesgerichte 166 Verbraucherzentralen 169 Stichwortverzeichnis 173 Impressum