Gebrauchsmustergesetz

Die 7. Auflage bringt den bewährten Taschenkommentar wieder auf den neuesten Stand. Die seit der Vorauflage erfolgten Änderungen des Gebrauchsmustergesetzes, insbesondere durch das Geschmacksmusterreformgesetz sowie das Biopatentgesetz, die Änderungen von Kostenbestimmungen und der Zustellvorschriften sind berücksichtigt. Auch die neue Rechtsprechung (z. B. zum Arzneimittelgebrauchsmuster) ist eingearbeitet. Rechtsprechung zum Patentrecht ist - soweit relevant - ebenfalls berücksichtigt.

Das kompakte Taschenformat und der praxisgerechte Aufbau des Kommentars wurden beibehalten. Die Schwerpunkte liegen weiterhin beim Gbm-Eintragungs- und Löschungsverfahren. Im Anhang sind das Halbleiterschutzgesetz, die PatentamtsVO sowie die Verordnungen zur Ausführung des Gebrauchsmustergesetzes und des Halbleiterschutzgesetzes, das Patentkostengesetz in seinem für Gebrauchsmuster relevanten Teil und die PatentkostenzahlungsVO abgedruckt.

Der Taschenkommentar überzeugt durch Kompetenz, Präzision und eine verständliche Sprache. Er ist für die tägliche Praxis konzipiert und bietet zu den oft schwierigen Fragen umsetzbare Lösungsvorschläge an.

Der Inhalt dieses Buches gliedert sich wie folgt:

Benutzungshinweise
Abkürzungen und Literatur
Kommentierung des Gebrauchsmustergesetzes
Anhang:

Gebrauchmusteranmeldeverordnung
Halbleiterschutzgesetz
Halbleiterschutzanmeldeverordnung
Patentamtsverordnung
BHG-Entscheidungsregister