
Gebrauchsmustergesetz
Kommentar
Manfred Bühring(Author)
Carl Heymanns Verlag
7th Edition
Published in February 2007
Book
Hardback
XIX, 866 pages
978-3-452-25466-5 (ISBN)
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Description
Die 7. Auflage bringt den bewährten Taschenkommentar wieder auf den neuesten Stand. Die seit der Vorauflage erfolgten Änderungen des Gebrauchsmustergesetzes, insbesondere durch das Geschmacksmusterreformgesetz sowie das Biopatentgesetz, die Änderungen von Kostenbestimmungen und der Zustellvorschriften sind berücksichtigt. Auch die neue Rechtsprechung (z. B. zum Arzneimittelgebrauchsmuster) ist eingearbeitet. Rechtsprechung zum Patentrecht ist - soweit relevant - ebenfalls berücksichtigt.
Das kompakte Taschenformat und der praxisgerechte Aufbau des Kommentars wurden beibehalten. Die Schwerpunkte liegen weiterhin beim Gbm-Eintragungs- und Löschungsverfahren. Im Anhang sind das Halbleiterschutzgesetz, die PatentamtsVO sowie die Verordnungen zur Ausführung des Gebrauchsmustergesetzes und des Halbleiterschutzgesetzes, das Patentkostengesetz in seinem für Gebrauchsmuster relevanten Teil und die PatentkostenzahlungsVO abgedruckt.
Der Taschenkommentar überzeugt durch Kompetenz, Präzision und eine verständliche Sprache. Er ist für die tägliche Praxis konzipiert und bietet zu den oft schwierigen Fragen umsetzbare Lösungsvorschläge an.
Der Inhalt dieses Buches gliedert sich wie folgt:
Benutzungshinweise
Abkürzungen und Literatur
Kommentierung des Gebrauchsmustergesetzes
Anhang:
Gebrauchmusteranmeldeverordnung
Halbleiterschutzgesetz
Halbleiterschutzanmeldeverordnung
Patentamtsverordnung
BHG-Entscheidungsregister
Das kompakte Taschenformat und der praxisgerechte Aufbau des Kommentars wurden beibehalten. Die Schwerpunkte liegen weiterhin beim Gbm-Eintragungs- und Löschungsverfahren. Im Anhang sind das Halbleiterschutzgesetz, die PatentamtsVO sowie die Verordnungen zur Ausführung des Gebrauchsmustergesetzes und des Halbleiterschutzgesetzes, das Patentkostengesetz in seinem für Gebrauchsmuster relevanten Teil und die PatentkostenzahlungsVO abgedruckt.
Der Taschenkommentar überzeugt durch Kompetenz, Präzision und eine verständliche Sprache. Er ist für die tägliche Praxis konzipiert und bietet zu den oft schwierigen Fragen umsetzbare Lösungsvorschläge an.
Der Inhalt dieses Buches gliedert sich wie folgt:
Benutzungshinweise
Abkürzungen und Literatur
Kommentierung des Gebrauchsmustergesetzes
Anhang:
Gebrauchmusteranmeldeverordnung
Halbleiterschutzgesetz
Halbleiterschutzanmeldeverordnung
Patentamtsverordnung
BHG-Entscheidungsregister
More details
Series
Edition
7.,neu bearbeitete und erweiterte Auflage 2007
Language
German
Place of publication
Köln
Germany
Target group
Patentanwälte, Rechtsanwälte, Patentabteilungen in Unternehmen
Product notice
Cloth over boards
Weight
650 gr
ISBN-13
978-3-452-25466-5 (9783452254665)
Schweitzer Classification
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€148.00
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6th Edition
Carl Heymanns Verlag
€98.00
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Person
Manfred Bühring, Vorsitzender Richter am Bundespatentgesetz i. R.
Content
Benutzungshinweise
Abkürzungen und Literatur
Kommentierung des Gebrauchsmustergesetzes
Anhang:
Gebrauchmusteranmeldeverordnung
Halbleiterschutzgesetz
Halbleiterschutzanmeldeverordnung
Patentamtsverordnung
BHG-Entscheidungsregister
Abkürzungen und Literatur
Kommentierung des Gebrauchsmustergesetzes
Anhang:
Gebrauchmusteranmeldeverordnung
Halbleiterschutzgesetz
Halbleiterschutzanmeldeverordnung
Patentamtsverordnung
BHG-Entscheidungsregister