Die einzige Weltmacht

Sich selbst überlassen, laufen die Europäer Gefahr, von ihren sozialen Problemen völlig vereinnahmt zu werden. Die wirtschaftliche Erholung Europas hat die langfristigen Kosten des scheinbaren Erfolgs verschleiert. Diese Kosten wirken sich ökonomisch und politisch schädigend aus. Die Krise der politischen Glaubwürdigkeit und des Wirtschaftswachstums, die Westeuropa zunehmend zu schaffen macht - und die es nicht zu überwinden vermag -, ist in der alle gesellschaftlichen Bereiche erfassenden Ausweitung des sozialstaatlichen Systems, das Eigenverantwortlichkeit kleinschreibt und Protektionismus und Engstirnigkeit begünstigt, tiefverwurzelt. Die Folge ist eine kulturelle Lethargie, eine Kombination von eskapistischem Hedonismus und geistiger Leere, die nationalistische Extremisten oder dogmatische Ideologen für ihre Zwecke ausnützen könnten.

Dieser Zustand könnte sich, wenn er andauerte, für die Demokratie und die europäische Idee als tödlich erweisen. Beide sind nämlich eng miteinander verbunden, denn die neuen Probleme Europas - sei es die Zuwanderung oder die wirtschaftlich-technische Wettbewerbsfähigkeit mit Amerika oder Asien, gar nicht zu reden von der Notwendigkeit einer politisch dauerhaften Reform der bestehenden sozioökonomischen Strukturen - können nur in einem zunehmend kontinentalen Kontext bewältigt werden. Ein Europa, das größer ist als die Summe seiner Teile - das heißt ein Europa, das seine Aufgabe in der Welt darin sieht, die Demokratie voranzubringen und den Menschenrechten immer breitere Geltung zu verschaffen -, verspricht mit höherer Wahrscheinlichkeit politischem Extremismus, engstirnigem Nationalismus oder gesellschaftlichem Hedonismus den Nährboden zu entziehen.

Es bedarf weder der Beschwörung alter Ängste vor einem Sonderabkommen zwischen Deutschland und Russland, noch muss man die Folgen eines taktischen Flirts der Franzosen mit den Russen übertreiben, um im Falle eines Scheiterns der immer noch andauernden Bemühungen um die europäische Einigung die geopolitische Stabilität Europas - und Amerikas Platz darin - gefährdet zu sehen. Ein solches Scheitern würde voraussichtlich die Neuauflage einiger recht traditioneller europäischer Winkelzüge nach sich ziehen. Russland oder Deutschland fänden dann gewiss Anlässe, ihrem geopolitischen Geltungsdrang freien Lauf zu lassen, als ob die neuere Geschichte Europas nicht genug lehrreiche Beispiele bereithielte und ein dauerhafter Erfolg in dieser Hinsicht wahrscheinlich ohnehin nicht zu erzielen wäre. In solch einem Fall würde zumindest Deutschland vermutlich seine nationalen Interessen bestimmter und deutlicher geltend machen.

Gegenwärtig sind die Interessen Deutschlands mit denen von EU und NATO deckungsgleich und sogar innerlich geläutert. Selbst die Sprecher des linksgerichteten Bündnis 90/Die Grünen haben eine Erweiterung von NATO und EU befürwortet. Doch sollte der Einigungs- und Erweiterungsprozess zum Stillstand kommen, spricht einiges dafür, dass die deutsche Vorstellung von einer europäischen Ordnung nationalistischere Züge annehmen würde, zum potenziellen Nachteil der Stabilität in Europa. Wolfgang Schäuble, der Fraktionsvorsitzende der Christlichen Demokraten im deutschen Bundestag und ein möglicher Nachfolger von Kanzler Kohl, brachte diese Auffassung mit der Feststellung zum Ausdruck, Deutschland sei nicht länger »das westliche Bollwerk gegen den Osten; wir sind in die Mitte Europas gerückt«, und er betonte, dass »Deutschland während des gesamten Mittelalters . daran beteiligt war, in Europa Ordnung zu schaffen«. Nach dieser Vorstellung wäre Mitteleuropa nicht allein eine Region, in der Deutschland wirtschaftlich das Übergewicht hat, sondern würde ein Gebiet unverhüllter deutscher politischer Vorherrschaft werden und damit die Basis für eine stärker unilateral ausgerichtete deutsche Politik gegenüber dem Osten und dem Westen.

Europa verlöre dann seine Funktion als eurasischer Brückenkopf für amerikanische Macht und als mögliches Sprungbrett für eine Ausdehnung des demokratischen Globalsystems in den eurasischen Kontinent hinein. Deswegen müssen die USA weiterhin tatkräftig und ohne Wenn und Aber für die europäische Einigung eintreten.