Ergänzende Schutzzertifikate / Supplementary Protection Certificates

Umsatzstarke forschungsintensive Arzneimittel benötigen meist viele Jahre für ihre klinische Entwicklung; wertvolle Zeit, in der das Patent nicht genutzt werden kann. Ergänzende Schutzzertifikate (ESZ) für Arzneimittel und Pflanzenschutzmitteln bieten hier die Möglichkeit, den Patentschutz um bis zu fünf Jahre zu verlängern. Der Schutz für Arzneimittel kann darüber hinaus bei Vorlage pädiatrischer Daten um weitere sechs Monate verlängert werden.

Dieser Kommentar hilft dem/der Anmelder:in bei allen praktischen Fragen rund um die Anmeldung, aber erläutert auch zugleich die theoretischen Hintergründe. Die Autoren geben Know-how preis, das sie durch praktische Erfahrungen einerseits und durch eine Vielzahl von Akteneinsichten bei DPMA und Bundespatentgericht andererseits gewonnen haben. Auch werden Themen diskutiert, die noch nicht entschieden wurden, für potentielle Anmelder:innen aber schnell relevant werden könnten. Ein Sonderteil gibt Hinweise für die Benutzung des Anmeldeformulars des DPMA, erläutert die rechtlichen Hintergründe der auszufüllenden Passagen und verweist auf die entsprechenden Stellen im Kommentar. Die Kombination bietet somit an Maximum an Praxisnähe und gleichzeitig theoretischer Vertiefung. Das Werk enthält zusätzlich eine kompakte Einführung in die materiellen und formellen Voraussetzungen zur Erlangung einer sechsmonatigen Verlängerung der Laufzeit eines Schutzzertifikats durch Vorlage der Ergebnisse pädiatrischer Studien. Das Werk ist synoptisch aufgebaut, in deutscher und englischer Sprache. So bietet es dem/der Leser:in ein Optimum an Verständlichkeit und eine tatsächliche Arbeitserleichterung. Weiterhin wird der Austausch mit interessierten Kreisen im Ausland gefördert.

NEU in der 4. Auflage:

• SPC Waiver und Proposal für einheitliches SPC
• Jüngste Rechtsprechung des EuGH
• Aktualisiert wurde auch die Einführung in das System der Patentverlängerung für Arzneimittel in Japan und den USA, die wichtigsten Ähnlichkeiten und Unterschiede werden diskutiert