Verfassung für Rheinland-Pfalz
Description
Der Kommentar von Brocker/Droege/Jutzi ist die hochgelobt erste Adresse bei allen Fragen zur Landesverfassung. Die Kommentierungen verdeutlichen insbesondere dort, wo das Landesverfassungsrecht Besonderheiten gegenüber dem Grundgesetz aufweist, die Eigenständigkeit der Verfassungsrechtsräume.
Die Neuauflage
greift alle Neuerungen der Verfassungsreform, insbesondere im Wahlrechtsschutz (Nichtanerkennungsbeschwerde politischer Parteien und Wählervereinigungen) auf.
Die umfangreiche neue Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs der letzten 8 Jahre ist durchgängig kommentiert, so zum
- Grundrechtsbereich (Recht auf ein faires Verfahren, effektiver Rechtsschutz, Informationsfreiheitsrecht und Datenschutz)
- Wahlrecht (Unterstützerunterschriften für Wahlvorschläge)
- Parlamentsrecht (Fraktionsausschluss, Verlust des „Anwartschaftsrechts“ eines potenziellen Nachrückers als Ersatzperson berufen zu werden)
- Kommunalfinanzrecht (Auslegung des Konnexitätsprinzips; Verfassungswidrigkeit des Finanzausgleichs)
- Verfassungsprozessrecht (z.B. die Bundesrechtsklausel betr. die Verfassungsbeschwerde und zur neu eingefügten Nichtanerkennungsbeschwerde)
Der Kommentar enthält eine an den Bedürfnissen der Staatspraxis orientierte Interpretation der Landesverfassung.
Auch die Neuauflage enthält alle zentralen verfassungsrechtlichen Neuerungen.
Verfassungsänderung vom 8. April 2022 bereits vollständig kommentiert:
Mit dem 39. ÄnderungsG sind am 14. April 2022 in Kraft getretenen
- der neue Satz 4 des Art. 117 LV
- der neue Art. 143e LV
Reviews / Votes
Stimmen zur Vorauflage:
»Das Werk ist in seiner Geschlossenheit und Vollständigkeit ein Lese- und Benutzungsvergnügen nicht nur für lokale Rechtsunterworfene und Rechtsanwender. Es fällt nicht schwer zu prognostizieren, dass die Klärung jedes künftigen landesverfassungsrechtlichen Problems in Rheinland-Pfalz zunächst mit einem Blick in den Brocker/Droege/Jutzi beginnen wird. Auch über die Landesgrenzen hinaus wird dieser Kommentar sich Gehör verschaffen.«
Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff, DÖV 2015, 973
»Die Neukonzeption dürfte den Bedürfnissen von Wissenschaft und Praxis voll entsprechen... sind die Kommentierungen nicht nur für Rheinland-Pfalz von eminent praktischer Bedeutung.«
Dr. Richard Ley, ZParl 1/15
»qualitativ herausragender Kommentar zum Landesverfassungsrecht!«
Prof. Dr. Ulrich Karpen, ZG 4/14
»ein Kommentar, wie man sich ihn wünscht... Dieser Kommentar ist in seiner Geschlossenheit und Vollständigkeit ein Lese- und Benutzungsvergnügen nicht nur für lokale Rechtsunterworfene und Rechtsanwender. Er ist ein perfektes Beispiel für die bunte Vielfalt in Einheit aktuellen deutschen Verfassungsrechts.«
Jürgen Jekewitz, Recht und Politik 4/14
»eine deutliche Bereicherung der landesverfassungsrechtlichen Kommentarliteratur.«
Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, Der Landkreis 7-8/14
»Insgesamt erhält man mit diesem Werk nicht nur einen gut gemachten und inhaltlich fundierten Kommentar zum Landesverfassungsrecht, sondern auch eine interessante und mitunter allgemeinbildende Erkenntnisquelle... Eine gelungene Neuerscheinung.«
RAG Dr. Benjamin Krenberger, dierezensenten.blogspot.de August 2014
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Die Autorinnen und Autoren
sind ausgewiesene Expertinnen und Experten und Praktikerinnen und Praktiker aus allen drei Gewalten des Landes oder sind als Staatsrechtslehrerinnen und Staatsrechtslehrer tätig. Sie gewährleisten damit einen gleichermaßen breiten wie spezifischen und sachkundigen Blick auf die Verfassung des Landes Rheinland-Pfalz.
Ri’inOVG Dr. Natalie Arnold; Prof. Dr. Christian Bickenbach; Prof. Dr. Nadja Braun Binder; LfDI Dr. Stefan Brink; VRi’inOVG Ulrike Brink; PräsVerfGH u PräsOVG Prof. Dr. Lars Brocker; Dr. Jannis Broscheit; Prof. Dr. Matthias Cornils; Jacqueline Debus; Prof. Dr. Dieter Dörr; Prof. Dr. Michael Droege; MinR Dr. Florian Edinger; PräsVG Dr. Ralf Geis; MinDirig Dr. Paul J. Glauben; Prof. Dr. Kathrin Groh; RiOVG Dr. Stefan Habermann; Prof. Dr. Timo Hebeler; VRiOVG a.D. Prof. Dr. Jürgen Held; RiOVG a.D. Joachim Hennig; Prof. Dr. Curt Wolfgang Hergenröder; Christopher Hubbertz; MinDirig Dr. Martin Hummrich; VRiOLG a.D. Dr. Peter Itzel; MinR apl. Prof. Dr. Norbert Janz; MinDirig a.D. Prof. Dr. Siegfried Jutzi; Prof. Dr. Kai-Oliver Knops; LfDI Johanna Krieger; RiVG Dr. David Kuhn; Prof. Dr. Mario Martini; MinDirig Dr. Rolf Meier; MinR Dr. Michael Mensing; MinDirig Volker Perne; Prof. Dr. Alexander Proelß; Prof. Dr. Matthias Pulte; Prof. Dr. Gerhard Robbers; Prof. Dr. Meinhard Schröder; VRiOVG Dr. Jörg Schumacher; Prof. Dr. Margrit Seckelmann, M.A.; Prof. Dr. Thorsten Siegel; VRiOVG Dr. Thomas Stahnecker; VRiOVG a.D. Manfred Stamm; RiBVerwG Martin Steinkühler; AkadR'in a.Z. PD Dr. Eva Ellen Wagner; Prof. Dr. Wolfgang Weiß; Prof. Dr. Alexander Windoffer und Prof. Dr. Johanna Wolff, LL.M..