Untersuchungshaft und Abschiebehaft

Im Untersuchungs- wie Abschieberecht ist es eine bekannte Situation: Ein Rechtsproblem aus dem Untersuchungshaftvollzugsrecht oder dem Recht der Abschiebehaft ist zu lösen. Bereits die Orientierung in der Fülle von Bundes- und Landesgesetzen gestaltet sich schwierig, da aufgrund der veränderten Kompetenzverteilung nach der Föderalismusreform der Bund zwar weiterhin die Gesetzgebungszuständigkeit für das "Ob" der U-Haft sowie für den Rechtsschutz innehält; den Ländern steht aber die Regelungskompetenz für den Vollzug der U-Haft - das "Wie" - zusteht.

Von dieser Befugnis haben die 16 Länder unterschiedlichst Gebrauch gemacht. Hieraus entstehen auch praxisrelevante Folgefragen zur Abschiebehaft - schließlich wird ein Drittel aller sich illegal in Deutschland aufhaltenden Ausländer in direktem Anschluss an die U-Haft in Abschiebehaft genommen.

Das neue Handbuch ist das erste Erläuterungswerk, das die verschiedenen U-Haftvollzugsgesetze der Länder analysiert. Alle wichtigen Fragen, auch zu Anordnung und Vollzug der Abschiebehaft, werden beantwortet:

- Kommunikationsbeschränkungen, z.B. Besuchsregelung, Briefverkehr, Telefonate
- Ausgestaltung der U-Haft bzgl. Haftraum, Verpflegung, Arbeits- und Bildungsmöglichkeiten der
- Gefangenen
- "Soziale Hilfen"
- Disziplinarmaßnahmen und die Anwendung des Unmittelbaren Zwangs
- Rechtsschutzmöglichkeiten der U-Häftlinge.

Strafrechtler in Justiz wie Anwaltschaft, aber auch Ausländerrechtler schätzen insbesondere die synoptischen Darstellungen der parallelen Ländervorschriften und Musteranträge für den Rechtsschutz.

Der Titel ist im Online Modul NomosOnline Anwalt - Ergänzungsmodul Strafrecht enthalten.