Rundfunk als Rechtsbegriff

In dieser Studie steht ein globaler Ansatz der rundfunkrechtlichen Regelungen im Mittelpunkt. Unter Bezugnahme auf den Rundfunkbegriff in den internationalen, europäischen und nationalen Regelungen werden seine Funktionen und sein Inhalt dargestellt, um die Möglichkeit einer einheitlichen globalen Rundfunkordnung zu untersuchen.

Erörtert wird eine mögliche Anpassung des Rundfunkbegriffs an die aktuellen Entwicklungen und deren Auswirkungen auf die Rundfunkordnung. Dazu gehört auch die Beantwortung der Frage, ob sich aus den Rundfunkbegriffen der einzelnen Regelungsbereichen ein übergreifender Kernbegriff ableiten läßt. Bei einem gemeinsamen Kernbegriff würde die Möglichkeit eröffnet, aufgrund dieser Gemeinsamkeiten einen globalen Regelungsansatz zu erarbeiten, der zu einer freien Entfaltung der Multimediadienste beitragen könnte, während bei einem Auseinanderfallen eine einheitliche Regelung nicht zweckmäßig wäre. Andererseits steht die Regulierung der Multimediadienste in Frage. Es sollen klare Abgrenzungskriterien gefunden werden, um die Multimediadienste rechtlich erfassen zu können. Grundlage bildet die Darstellung ihrer technischen Voraussetzungen, die diese Angebote erst möglich machten und ihre besonderen Eigenschaften prägen. Diesen Eigenschaften gilt das weitere Augenmerk, da sie Parallelen zum Rundfunk aufzeigen, aber auch Unterscheidungen klarstellen. Anschließend werden einzelne Erscheinungsformen der Multimediadienste herausgegriffen und auf ihre Rundfunkeigenschaft geprüft. Dabei ist entscheidend, ob die neuen Anwendungsmöglichkeiten dazu zwingen, den bisherigen Rundfunkbegriff zu überdenken und gegebenenfalls zu modifizieren oder auf der Rechtsfolgenseite den Regulierungsrahmen anzupassen.