
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Markus P. Beham(Author)
Mohr Siebeck (Publisher)
1st Edition
Published on 8. April 2026
Book
Hardback
528 pages
978-3-16-163678-3 (ISBN)
Description
Das Bundesverfassungsgericht hat mit dem Nassauskiesungsbeschluss einen streng formellen Enteignungsbegriff etabliert. Staatliche Maßnahmen unterfallen diesem nicht, wenn es etwa am Element der Güterbeschaffung fehlt. Folge ist, dass anders als bei der Enteignung auch grundsätzlich kein Entschädigungsjunktim besteht. Dieser Auffassung setzt der Autor eine Neuinterpretation der Eigentumsgarantie entgegen, die sich einerseits auf den Wortlaut des Grundgesetzes, andererseits im Sinne der "offenen Staatlichkeit" auf die Normen des Völker- und Europarechts, ebenso wie auf rechtsvergleichende Überlegungen stützt. Markus P. Beham plädiert damit nicht nur für einen materiellen Enteignungsbegriff, sondern für eine aus dem Mehrebenensystem heraus verstandene, offene Anwendung innerstaatlichen Rechts.
More details
Series
Thesis
Professorial dissertation
Language
German
Place of publication
Tübingen
Germany
Target group
Professional and scholarly
Product notice
Cloth
Illustrations
Not illustrated
Dimensions
Height: 251 mm
Width: 168 mm
Thickness: 37 mm
Weight
918 gr
ISBN-13
978-3-16-163678-3 (9783161636783)
Schweitzer Classification
Person
Author
Geboren 1986; Studium der Rechtswissenschaften in Wien und Thessaloniki; 2015 Master of Laws, LL.M. (New York); 2016 Promotion (Paris und Wien); Forschungsaufenthalte in Den Haag und Cambridge; Akademischer Oberrat am Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Völkerrecht, Europäisches und Internationales Wirtschaftsrecht an der Universität Passau.
Content
Vorwort
A. Einleitung
I. Das Labyrinth deutscher Enteignungsdogmatik
II. Grundrechtliche Defizite
III. Die Reformdebatte zum internationalen Investitionsschutz
IV. Die "indirekte Enteignung" im Mehrebenensystem
V. Aufbau der Arbeit
B. Die Enteignung nach Artikel 14 Absatz 3 GG
I. Historische Entwicklung
II. Elemente der Formalenteignung
III. Zwischenergebnis
C. Nicht-enteignungsrelevante Eingriffe
I. Inhalts- und Schrankenbestimmungen
II. Rechtswidrige Eingriffe ("enteignungsgleiche Eingriffe")
III. Schädigende Nebenfolgen ("enteignende Eingriffe")
IV. Amtshaftungsanspruch
V. Folgenbeseitigungsanspruch
VI. Grundrechtlich radizierter Sekundäranspruch
VII. Bedeutung fremder Hoheitsakte
VIII. Zwischenergebnis
D. Die Enteignung im Mehrebenensystem
I. Unionsrecht
II. Völkergewohnheitsrecht
III. Allgemeine Rechtsgrundsätze
IV. Einseitige Rechtsgeschäfte
V. Vertraglicher Menschenrechtsschutz
VI. Vertraglicher Investitionsschutz
VII. Welthandelsrecht und internationales Finanzrecht
VIII. Humanitäres Völkerrecht (und Völkerstrafrecht)
IX. Zwischenergebnis
E. Indirekte Enteignung nach Artikel 14 Absatz 3 GG
I. Verhältnis der Ebenen des Mehrebenensystems zueinander
II. Artikel 14 Absatz 3 GG im Spiegel des Mehrebenensystems
III. Abschließendes Zwischenergebnis
F. Ergebnis und Ausblick
G. Zusammenfassung in Thesen
I. Kapitel A
II. Kapitel B
III. Kapitel C
IV. Kapitel D
V. Kapitel E
VI. Kapitel F
Internationale Rechtstexte und Dokumente
1. Völkerrechtliche Verträge
2. Beschlüsse und Dokumente Internationaler Organisationen
3. Erklärungen
4. Dokumente
5. Vertragsentwürfe
6. Gutachten
7. Datenbanken
Judikatur
1. International
2. Europäische Union
3. Nationale Gerichte
A. Einleitung
I. Das Labyrinth deutscher Enteignungsdogmatik
II. Grundrechtliche Defizite
III. Die Reformdebatte zum internationalen Investitionsschutz
IV. Die "indirekte Enteignung" im Mehrebenensystem
V. Aufbau der Arbeit
B. Die Enteignung nach Artikel 14 Absatz 3 GG
I. Historische Entwicklung
II. Elemente der Formalenteignung
III. Zwischenergebnis
C. Nicht-enteignungsrelevante Eingriffe
I. Inhalts- und Schrankenbestimmungen
II. Rechtswidrige Eingriffe ("enteignungsgleiche Eingriffe")
III. Schädigende Nebenfolgen ("enteignende Eingriffe")
IV. Amtshaftungsanspruch
V. Folgenbeseitigungsanspruch
VI. Grundrechtlich radizierter Sekundäranspruch
VII. Bedeutung fremder Hoheitsakte
VIII. Zwischenergebnis
D. Die Enteignung im Mehrebenensystem
I. Unionsrecht
II. Völkergewohnheitsrecht
III. Allgemeine Rechtsgrundsätze
IV. Einseitige Rechtsgeschäfte
V. Vertraglicher Menschenrechtsschutz
VI. Vertraglicher Investitionsschutz
VII. Welthandelsrecht und internationales Finanzrecht
VIII. Humanitäres Völkerrecht (und Völkerstrafrecht)
IX. Zwischenergebnis
E. Indirekte Enteignung nach Artikel 14 Absatz 3 GG
I. Verhältnis der Ebenen des Mehrebenensystems zueinander
II. Artikel 14 Absatz 3 GG im Spiegel des Mehrebenensystems
III. Abschließendes Zwischenergebnis
F. Ergebnis und Ausblick
G. Zusammenfassung in Thesen
I. Kapitel A
II. Kapitel B
III. Kapitel C
IV. Kapitel D
V. Kapitel E
VI. Kapitel F
Internationale Rechtstexte und Dokumente
1. Völkerrechtliche Verträge
2. Beschlüsse und Dokumente Internationaler Organisationen
3. Erklärungen
4. Dokumente
5. Vertragsentwürfe
6. Gutachten
7. Datenbanken
Judikatur
1. International
2. Europäische Union
3. Nationale Gerichte