Die Investitionskontrolle im Außenwirtschaftsrecht.
1st Edition
Published on 21. December 2022
Book
Hardback
309 pages
978-3-428-18704-1 (ISBN)
Description
Die Investitionskontrolle hat in den vergangenen Jahren einen erheblichen Bedeutungszuwachs in der M&A-Transaktionspraxis erfahren. Dabei haben sukzessive Verschärfungen der Investitionskontrolle und ihre Anpassungen an sich wandelnde realwirtschaftliche Gegebenheiten zu einem inkonsistenten Prüfregime geführt, das für internationale Transaktionen Rechtsunsicherheiten birgt.
Die vorliegende Monographie greift diese Problemlage in einer ganzheitlichen Analyse des Rechtsrahmens der Investitionskontrolle auf. Diese wird nicht nur in einen völker- und unionsrechtlichen, sondern auch ökonomischen Kontext eingebettet. Auf dieser Basis werden Rechtsunsicherheiten wie auch Wertungswidersprüche des gegenwärtigen Prüfregimes herausgearbeitet, denen konkrete Novellierungsvorschläge gegenübergestellt werden.
Reviews / Votes
»Insgesamt handelt es sich um eine Arbeit, die eine juristisch, politisch und wirtschaftlich gleichermaßen anspruchsvolle Materie eindrucksvoll aufarbeitet und die genau zur rechten Zeit kommt!« Dr. Michael Fuchs, in: Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht, 4/2023More details
Person
Frederike Becker studierte Rechtswissenschaften an der Georg-August-Universität Göttingen. Die Erste Juristische Staatsprüfung legte sie 2017 ab. Im Anschluss daran verfasste sie ihre Dissertation unter der Betreuung von Professor Dr. Marcus Schladebach, LL.M. Von 2018 bis 2019 arbeitete sie promotionsbegleitend im Außenwirtschaftsrecht in einer international tätigen deutschen Anwaltssozietät mit Schwerpunkt im Wirtschaftsrecht. 2021 trat sie in den juristischen Vorbereitungsdienst am Oberlandesgericht Celle ein.
Content
Einleitung
Problemstellung - Gang der Darstellung
1. Grundlagen des Außenwirtschaftsrechts
Einführung in den Regelungsgegenstand - Entstehungsgeschichte und Entwicklungslinien - Rechtsgrundlagen und Systematik - Behördenzuständigkeit - Zwischenfazit
2. Die Investitionskontrolle im (welt-)wirtschaftlichen Geflecht Ökonomische Perspektive und Einordnung in den volkswirtschaftlichen Hintergrund - Exkurs: Chinas expansive Wirtschafts- und Investitionspolitik
3. Rechtliches Instrumentarium der Investitionskontrolle
Normative Verankerung der Investitionskontrolle - Das Rechtsinstitut der Investitionskontrolle im Überblick - Relevanz der Investitionskontrolle für andere Rechtsgebiete - Weitere Regelungen zum Investitionsschutz
4. Das Prüfverfahren bei der sektorübergreifenden Investitionskontrolle
Formelle Kriterien - Die öffentliche Ordnung oder Sicherheit als materielles Kriterium - Rechtlicher Status während des Prüfverfahrens und Rechtsfolgenseite - Verfahrensaspekte und Rechtsschutzmöglichkeiten
5. Abschließende Bewertung der umfassenden Novellierung des AWG und der AWV 2020 Auswirkungen der Änderungen des AWG und der AWV zur Anpassung an die EU-Screening-VO - Bedeutung für die Transaktionspraxis - praktische Gestaltungshinweise im Erwerbsprozess
6. Reformbedarf der Regelungen zur sektorübergreifenden Investitionskontrolle
Formelle Kriterien - Materielle Kriterien - Abschließende Bewertung der Reformvorschläge bestehender Normen - Reserveoption: Staatlicher Auffangtatbestand
7. Unionsrechtliche Regelung zur Investitionskontrolle
Unionsweiter Überprüfungsmechanismus - Genese und höherrangige Vereinbarkeit des unionsweiten Überprüfungsmechanismus - Die wesentlichen Regelungen - Zwischenfazit - Konkrete Ergänzungsvorschläge
8. Schlussbetrachtung
Fazit und Ausblick - Thesen
Epilog
Literatur- und Stichwortverzeichnis