
Impulse für das Biowaffenregime
Ein provisorischer Compliance-Mechanismus als Schritt aus der Sackgasse
PRIF - Leibniz-Institut für Friedens- und Konfliktforschung (Publisher)
Published in October 2005
Book
40 pages
978-3-937829-20-3 (ISBN)
Description
Im Juli 2001 ist das Biowaffen-Übereinkommen (BWÜ) in eine Sackgasse geraten, denn die Verhandlungen über ein BWÜ-Protokoll scheiterten. Dies lag vor allem am Widerstand der USA, deren Haltung sich in absehbarer Zeit nicht ändern wird. Da ein Abkommen ohne ein effektives Überwachungs- und Kontrollsystem unwirksam ist, untersuchen die Autor/innen, wie die bis dato defizitären Compliance-Mechanismen des BWÜ gestärkt werden können. Auf der Grundlage einer Analyse des Überwachungs- und Kontrollsystems des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrags (NVV) und des Chemiewaffen-Übereinkommens (CWÜ) sowie der bisherigen Erfahrungen der Vereinten Nationen im Umgang mit vermuteten Vertragsbrüchen entwickeln sie einen Vorschlag für einen vorläufigen, nicht institutionalisierten Compliance-Mechanismus.
Der Vorschlag von Una Becker, Harald Müller und Carmen Wunderlich besteht aus vier Elementen und erfüllt die Anforderungen, die an effektive Compliance-Prozeduren zu richten sind. Dazu gehört die Fähigkeit, Vertragsbrüche überhaupt zu erkennen, die nötigen Fakten zu sammeln und diese von unabhängigen Experten prüfen zu lassen. Zudem empfehlen die Autor/innen, dass zwischen den bisher verfügbaren Handlungsebenen eine weitere eingezogen wird. Bislang gab es nur die Ebene der relativ schwachen bilateralen Konsultationen und die der politisch aufgeladenen Diskussion im Sicherheitsrat. Beim provisorischen Compliance-Mechanismus sind Verhandlungen und Entscheidungen im Sicherheitsrat nicht notwendig, die bislang das entscheidende Hindernis für eine zügige Umsetzung des BWÜ waren. Der Vorschlag müsste lediglich die Entscheidungsprozesse in der Generalversammlung passieren. Somit könnte die Einhaltung des BWÜ bis zur Verabschiedung eines Protokolls kontrolliert werden und die Gefahr, dass das Regime durch Vertragsbrüche und Selbsthilfekonzepte unterminiert wird, würde noch rechtzeitig abgewendet.
Der Vorschlag von Una Becker, Harald Müller und Carmen Wunderlich besteht aus vier Elementen und erfüllt die Anforderungen, die an effektive Compliance-Prozeduren zu richten sind. Dazu gehört die Fähigkeit, Vertragsbrüche überhaupt zu erkennen, die nötigen Fakten zu sammeln und diese von unabhängigen Experten prüfen zu lassen. Zudem empfehlen die Autor/innen, dass zwischen den bisher verfügbaren Handlungsebenen eine weitere eingezogen wird. Bislang gab es nur die Ebene der relativ schwachen bilateralen Konsultationen und die der politisch aufgeladenen Diskussion im Sicherheitsrat. Beim provisorischen Compliance-Mechanismus sind Verhandlungen und Entscheidungen im Sicherheitsrat nicht notwendig, die bislang das entscheidende Hindernis für eine zügige Umsetzung des BWÜ waren. Der Vorschlag müsste lediglich die Entscheidungsprozesse in der Generalversammlung passieren. Somit könnte die Einhaltung des BWÜ bis zur Verabschiedung eines Protokolls kontrolliert werden und die Gefahr, dass das Regime durch Vertragsbrüche und Selbsthilfekonzepte unterminiert wird, würde noch rechtzeitig abgewendet.
More details
Series
2005
Language
German
Dimensions
Height: 28 cm
Width: 21 cm
Weight
200 gr
ISBN-13
978-3-937829-20-3 (9783937829203)
Schweitzer Classification
Persons
Author
ISNI: 0000 0000 3500 0845 GND: 1041909659
ISNI: 0000 0001 1449 9322 GND: 120761009
ISNI: 0000 0004 3319 4817 GND: 1164807692