Parlamentsrecht
Description
Dieses Lehrbuch dient in erster Linie Ausbildungszwecken. Das Parlamentsrecht formt den Rechtsrahmen für die Abgeordneten, für die (Selbst-)Organisation und die Willensbildung im Deutschen Bundestag. Sein Gegenstand sind demnach u.a.:
- die Rechtsstellung der Abgeordneten, Fraktionen und Gruppen,
- die Selbstorganisation und die Organe des Parlaments,
- seine Handlungsformen und
- Funktionen wie Gesetzgebung, Regierungskontrolle und Budgetrecht.
Parlamentsrechtliche Fragen gewinnen in der politischen Praxis und in Verfahren vor dem BVerfG zunehmend an Bedeutung. Sie sind Bestandteil der staatsorganisationsrechtlichen Vorlesungen und Arbeitsgemeinschaften im Pflichtfach zu Beginn des Jurastudiums. Darüber hinaus ist das Parlamentsrecht in seiner Vertiefung Gegenstand verschiedener Schwerpunktbereiche zu Themen wie „Rechtsetzung und Rechtspolitik", „Gesetzgebung", „Rechtsetzungsrecht" oder „Parlamentsrecht".
Fälle mit Lösungshinweisen, Beispiele, Grafiken sowie Aufbau- und Prüfungsschemata veranschaulichen den Lernstoff.
Im Zuge der Neuauflage wurden Rechtsänderungen und aktuelle Rechtsprechung eingearbeitet. Der Bundestag hat seine Geschäftsordnung zum 1.1.2023 geändert, das Amt eines Bundespolizeibeauftragten geschaffen, das LobbyRG novelliert und das Abgeordnetengesetz im Zuge der „Maskenaffäre" in Teilen umgestaltet: Die Verhaltensregeln für Mitglieder des Bundestags wurden aus der Geschäftsordnung in das Abgeordnetengesetz übernommen und verschärft. Auch die Regeln für die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktionen und die Interessenverknüpfung im Ausschuss wurden präzisiert. Politische Konflikte spiegeln sich in den jüngeren Entscheidungen des BVerfG, das sich etwa zur Vizepräsidentenwahl und zur (Ab-)Wahl von Ausschussvorsitzenden geäußert hat. Die Landesverfassungsgerichte waren ebenfalls mit parlamentsrechtlichen Fragestellungen befasst. 2024 hat der ThürVerfGH den Alterspräsidenten des 8. Thüringer Landtags wegen Verstößen gegen die Landesverfassung (und zugleich gegen die Geschäftsordnung des Landtags) zu verfassungsgemäßem Verhalten verpflichtet.
Reviews / Votes
Kompendium zum Parlamentsrecht: eingängig, verständlich, bewährt .
. ist diese gleichermaßen konzentrierte wie gehaltvolle Darstellung für jeden am Funktionieren der parlamentarischen Demokratie des Grundgesetzes Interessierten eine lohnende Lektüre. .
Schon der 1. Auflage dieses kompakten Werkes ist . das "Zeug zum Klassiker" attestiert worden. Diese Erwartung hat es vollauf erfüllt. .
Als Lehrbuch, als Lesebuch und als Handbuch für den ersten Zugriff auf eine parlamentsrechtliche Problematik bleibt es die erste Wahl.
Dr. Lars Brocker in: ZParl 1-2026
Ein Lehrbuch zum Parlamentsrecht? Unbedingt! Jeder Staatsbürger, aber jedenfalls jeder Student der Rechtswissenschaften sollte sich über die wesentlichen Grundlagen des Parlamentsrechts im Klaren sein. ... Die Autoren knüpfen in Stoffauswahl und Darstellungsmethode an den Ausbildungsansatz an und sind fachlich hervorragend ausgewiesen. ... Das Werk ist dank seiner eingängigen Sprache leicht lesbar und für Studenten insbesondere im Hinblick auf die Fälle mit Lösungshinweisen, Grafiken und Aufbau- und Prüfungsschemata uneingeschränkt zu empfehlen.
Prof. Dr. Jens M. Schmittmann, Essen, in: Verwaltungsrundschau 3-2026
Den Autoren ist eine überaus gelungene Darstellung des Parlamentsrechts gelungen. Sie trägt dazu bei, das Verständnis für die Funktionsweise und den Stellenwert des Parlaments in unserer Demokratie zu erhöhen.
Dr. Florian Edinger, Mainz/Wiesbaden in: DVBl 20-2021
Das Werk sollte in den Parlamentsverwaltungen auf keinen Fall fehlen: als Vademecum und als (angehender) Klassiker.
Dr. Lars Brocker in: ZParl 3-2021
Auf wen die (...) Parlamentsrechts-Handbücher wegen ihres Monumentalcharakters eher abschreckend wirken, wird beim Austermann und Waldhoff (...) gut bedient. Das ist eine Leistung für die man Autoren (und Verlag) nur danken kann!
Ministerialrat a.D. Dr. Michael Fuchs, M.A., Magister rer. publ., Berlin in: DVBl 3-2021
More details
Other editions
Additional editions
Previous edition
