Unified Patent Court Procedure

Der Unified Patent Court (UPC) ist ein gemeinsames Gericht für 18 EU-Mitgliedstaaten und bietet ein einheitliches und effizientes System für Patentstreitigkeiten auf europäischer Ebene. Die Schaffung eines effizienten Systems erfordert klare und umfassende Regeln für die verfahrensrechtlichen Aspekte. Diese Regeln finden sich insbesondere im Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (UPCA), in der Satzung des Einheitlichen Patentgerichts (UPCS) und in der ausführlichen Verfahrensordnung.

Das Verständnis und die Navigation durch die vielfältigen Regeln ist komplex. Dieser Kommentar erläutert das UPC-Verfahren vor dem Hintergrund der Bestimmungen des UPCA unter Bezugnahme auf die entsprechenden Verfahrensregeln. Zusätzlich zur UPC-Rechtsprechung bietet der Kommentar vergleichende Einblicke aus dem deutschen, französischen und britischen Recht, um mögliche Richtungen aufzuzeigen, die das UPC in zukünftigen Fällen einschlagen wird.